Volltextveröffentlichungen (2)

• Wolters Kluwer

  Ausstattung mit klinischen Behandlungseinheiten - Zahnerhaltungskunde - Zahnersatzkunde - Grenzwert - Zulassungslimitierende Größe

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

• BVerwGE 70, 346
• DVBl 1985, 1080
• DÖV 1986, 83

Wird zitiert von ... (24)Zitiert selbst (6)

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• BVerfG, 08.02.1984 - 1 BvR 580/83

  Hochschule Hannover

  Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82

  Diese Zulassungsbeschränkung hat der Verwaltungsgerichtshof ohne Verstoß gegen Bundesrecht gebilligt, weil sie den Zulassungsanspruch des Klägers nicht stärker einschränkt, als das im Rahmen der durch Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsgebot sowie durch § 29 Abs. 2 HRG gewährleisteten erschöpfenden Nutzung der Ausbildungskapazität der Beklagten unumgänglich erscheint (BVerfGE 33, 303; 54, 173; 66, 155).

  In der Beurteilung der Angemessenheit von Lehrdeputaten haben die Kultusminister das letzte Wort (BVerfGE 54, 173 ; 66, 155 ); die Angemessenheit personeller Lehrbelastungen kann aber nur abschließend beurteilt werden, wenn auch der Einfluß, den die Mittel der Sachausstattung auf die personellen Möglichkeiten ausüben, in die Bewertung einbezogen wird.

• BVerfG, 03.06.1980 - 1 BvR 967/78

  Zulassungszahlen Medizinstudium

  Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82

  Diese Zulassungsbeschränkung hat der Verwaltungsgerichtshof ohne Verstoß gegen Bundesrecht gebilligt, weil sie den Zulassungsanspruch des Klägers nicht stärker einschränkt, als das im Rahmen der durch Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsgebot sowie durch § 29 Abs. 2 HRG gewährleisteten erschöpfenden Nutzung der Ausbildungskapazität der Beklagten unumgänglich erscheint (BVerfGE 33, 303; 54, 173; 66, 155).

  In der Beurteilung der Angemessenheit von Lehrdeputaten haben die Kultusminister das letzte Wort (BVerfGE 54, 173 ; 66, 155 ); die Angemessenheit personeller Lehrbelastungen kann aber nur abschließend beurteilt werden, wenn auch der Einfluß, den die Mittel der Sachausstattung auf die personellen Möglichkeiten ausüben, in die Bewertung einbezogen wird.

• BVerfG, 18.07.1972 - 1 BvL 32/70

  numerus clausus I

  Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82

  Diese Zulassungsbeschränkung hat der Verwaltungsgerichtshof ohne Verstoß gegen Bundesrecht gebilligt, weil sie den Zulassungsanspruch des Klägers nicht stärker einschränkt, als das im Rahmen der durch Art. 12 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 3 Abs. 1 GG und dem Sozialstaatsgebot sowie durch § 29 Abs. 2 HRG gewährleisteten erschöpfenden Nutzung der Ausbildungskapazität der Beklagten unumgänglich erscheint (BVerfGE 33, 303; 54, 173; 66, 155).

• BVerwG, 23.02.1982 - 7 C 76.79

  Universitätsrecht - Kapazitätsberechnung - Engpässe - Stundenplanänderung - …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82

  Der Senat hat zwar unter Bezug auf das Gebot erschöpfender Kapazitätsausnutzung die Zulassungserheblichkeit einer die Personalkapazität in Maßen übersteigenden Kapazität der Sachausstattung wegen der Unsicherheiten gebilligt, die bei Erlaß der KapVO III für den Bereich der Zahnmedizin mit einer allein an der Personalkapazität ausgerichteten Berechnung verbunden waren (BVerwGE 57, 112 [BVerwG 01.12.1978 - 7 C 54/77]; 65, 76 [BVerwG 19.02.1982 - 8 C 73/81]).
• BVerwG, 01.12.1978 - 7 C 54.77

  Verwaltungsgericht; Höchstzahlfestsetzung; Studiengang Zahnmedizin; Lehreinheit …

  Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82

  Der Senat hat zwar unter Bezug auf das Gebot erschöpfender Kapazitätsausnutzung die Zulassungserheblichkeit einer die Personalkapazität in Maßen übersteigenden Kapazität der Sachausstattung wegen der Unsicherheiten gebilligt, die bei Erlaß der KapVO III für den Bereich der Zahnmedizin mit einer allein an der Personalkapazität ausgerichteten Berechnung verbunden waren (BVerwGE 57, 112 [BVerwG 01.12.1978 - 7 C 54/77]; 65, 76 [BVerwG 19.02.1982 - 8 C 73/81]).
• BVerwG, 19.02.1982 - 8 C 73.81

  Einberufung - Wahl der Dienststelle - Einberufungsbehörde - Ermessensspielraum

  Auszug aus BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 85.82

  Der Senat hat zwar unter Bezug auf das Gebot erschöpfender Kapazitätsausnutzung die Zulassungserheblichkeit einer die Personalkapazität in Maßen übersteigenden Kapazität der Sachausstattung wegen der Unsicherheiten gebilligt, die bei Erlaß der KapVO III für den Bereich der Zahnmedizin mit einer allein an der Personalkapazität ausgerichteten Berechnung verbunden waren (BVerwGE 57, 112 [BVerwG 01.12.1978 - 7 C 54/77]; 65, 76 [BVerwG 19.02.1982 - 8 C 73/81]).

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• BVerwG, 23.07.1987 - 7 C 10.86

  Hochschulzulassungsrecht - Kapazitätserschöpfungsgebot - Wissenschaftliche …

  Auch die Beurteilung der Angemessenheit dienstrechtlich ungeregelter Lehrdeputate unterfällt dem kompetenziell begründeten Bewertungsvorrecht der Kultusminister, dessen Ausübung gerichtlich nicht mit der Begründung zu korrigieren ist, daß im Hinblick auf das Kapazitätserschöpfungsgebot eine höhere Lehrverpflichtung angemessen sei (BVerwGE 70, 346 ).
• BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 66.83

  Universitätsrecht - Kapazitätsermittlung - Kapazitätserschöpfungsgebot - …

  Daran ist bundesrechtlich nichts auszusetzen; unterschiedliche Tauglichkeits- und Nutzungsgrade sind in den Grenzwert als eine aggregierte Größe neben weiteren den Grenzwert bestimmenden Faktoren zur kapazitätsgerechten Auslastung der Sachausstattung eingegangen, ohne daß dies gegen das Kapazitätserschöpfungsgebot verstieße (Senatsurteil vom 13. Dezember 1984 - BVerwG 7 C 85.82 -).
• OVG Sachsen-Anhalt, 23.04.2013 - 3 M 650/12

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin

  Da der Grenzwert von 0, 67 sowohl die Nutzung der Behandlungseinheiten durch Studenten als auch durch das übrige Personal berücksichtigt, ergibt sich daraus, dass nicht weitere Behandlungsstühle (ausschließlich) für die Nutzung durch das Personal oder die Fachausbildung zurückgehalten werden dürfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 85.82 -, juris).

  Es sind alle der Zahnerhaltungs- und Zahnersatzkunde dienenden Behandlungseinheiten ohne Rücksicht auf ihre im Einzelfall schwierig abzugrenzende Verwendung ("Chefstühle" u. ä.) und Brauchbarkeit für die studentische Behandlung in die Berechnung der Ausbildungskapazität einzubeziehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984, a. a. O.; Sächsisches OVG, Beschl. v. 02.09.2010 - NC 2 B 58/09 -, juris; VGH Mannheim, Beschl. v. 23.02.1999 - NC 9 S 113/98 -, juris; VG Aachen, Beschl. v. 29.12.2006 - 9 Nc 14/06 -, juris).

• VGH Bayern, 13.09.2010 - 7 CE 10.10378

  Zahnmedizin Regensburg (Sommersemester 2010); Dienstleistungsexport für eine …

  Somit hat die Ausstattungskapazität ausschließlich zulassungslimitierende und keine kapazitätserhöhende Funktion (BVerwG vom 13.12.1984 BVerwGE 70, 346/354 f.; BayVGH vom 30.6.2009 Az. 7 CE 09.10045 ;… Bahro/Berlin, Das Hochschulzulassungsrecht in der Bundesrepublik Deutschland, 4. Auflage 2003, RdNr. 5 zu § 19 KapVO).

  Angesichts der eindeutigen und mit höherrangigem Recht in Einklang stehenden Regelung in § 56 Abs. 2 HZV (…BayVGH vom 30.6.2009, a.a.O.; vgl. auch BVerwG vom 13.12.1984, a.a.O., S. 355 für § 19 Abs. 2 KapVO) besteht auch bei geringer Abweichung keine Veranlassung, dieses Ergebnis zu korrigieren und die Zahl der Studienplätze über die personelle Ausbildungskapazität hinaus anhand der nach § 56 Abs. 1 HZV berechneten Kapazität zu ermitteln.

• OVG Sachsen, 02.09.2010 - NC 2 B 58/09

  Annahme klinischer Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungskunde und …

  Da es sich um eine pauschale Berechnung handelt, sind die Stühle ohne Rücksicht auf ihre konkrete Verwendung und Brauchbarkeit für die Ausbildung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 85.82 -, juris Rn. 15;… VGH BW, Urt. v. 31.5.1979 - IX 4099/78 -, juris).
• VGH Baden-Württemberg, 23.02.1999 - NC 9 S 113/98

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin: Kapazitätsberechnung - …

  Auch das Bundesverwaltungsgericht hat ihn als verfassungsmäßig angesehen (BVerwG, Urt. vom 13.12.1984 - 7 C 85.82 -, Buchholz 421.21 Nr. 19).
• OVG Sachsen, 16.07.2010 - NC 2 B 42/09

  Pauschal berechnete, klinische Behandlungseinheiten für die Zahnerhaltungskunde …

  Da es sich um eine pauschale Berechnung handelt, sind die Stühle ohne Rücksicht auf ihre konkrete Verwendung und Brauchbarkeit für die Ausbildung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 85.82 -, juris Rn. 15;… VGH BW, Urt. v. 31.5.1979 - IX 4099/78 -, juris).
• OVG Sachsen, 03.08.2010 - NC 2 B 441/08

  Zahnmedizin Leipzig, Auffüllgrenze

  Da es sich um eine pauschale Berechnung handelt, sind die Stühle ohne Rücksicht auf ihre konkrete Verwendung und Brauchbarkeit für die Ausbildung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 85.82 -, juris Rn. 15;… VGH BW, Urt. v. 31.5.1979 - IX 4099/78 -, juris).
• OVG Sachsen, 16.07.2010 - NC 2 B 459/08

  Zahnmedizin Leipzig, Stellenumwidmungen, Kinderstühle

  Da es sich um eine pauschale Berechnung handelt, sind die Stühle ohne Rücksicht auf ihre konkrete Verwendungund Brauchbarkeit für die Ausbildung zu berücksichtigen (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1984 - 7 C 85.82 -, juris Rn. 15;… VGH BW, Urt. v. 31.5.1979 - IX 4099/78 -, juris).
• BVerwG, 21.01.1986 - 7 B 1.82
  Die von einem Teil der Beschwerden für rechtsgrundsätzlich bedeutsam erachtete Frage, ob die Ausbildungskapazität zahnmedizinischer Kliniken hinsichtlich der Behandlungseinheiten für die Zahnersatz- und Zahnerhaltungskunde durch den in § 19 Abs. 1 Satz 2 KapVO III normierten Grenzwert von 0, 67 kapazitätserschöpfend erfaßt wird, hat der beschließende Senat im Sinne der Rechtsauffassung des Berufungsurteils entschieden (Urteil vom 13. Dezember 1984 - BVerwG 7 C 85.82 - <BVerwGE 70, 346>).
• VG Gelsenkirchen, 06.03.2013 - 18 Nc 150/12

  Stellenprinzip; Dienstleistung; Curricularnormwert; Überschreitung des CNW im …
• VG Gelsenkirchen, 11.04.2012 - 18 Nc 124/11

  Zulassungszahlen, Stellenausstattung, befristete Arbeitsverhältnisse, …
• VG Frankfurt/Main, 09.03.2006 - 3 FZ 3091/05

  Im Studiengang ZAHNMEDIZIN an der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt …
• VGH Bayern, 20.01.2020 - 7 ZB 18.20002

  Anspruch auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin
• VGH Bayern, 01.02.2016 - 7 ZB 15.10368

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin
• BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 39.84

  Universitätsrecht - Kapazitätsermittlung - Kultusminister - Lehrdeputate - …
• VGH Bayern, 21.10.2016 - 7 CE 16.10280

  Erfolgloser Eilantrag auf Zulassung zum Studium der Zahnmedizin wegen …
• BVerwG, 13.12.1984 - 7 C 92.82

  Zulassung zum Studium der Zahnmedizin - Unzureichende Aufklärung der personellen …
• VGH Bayern, 27.07.2015 - 7 CE 15.10120

  Universität Würzburg; Zahnmedizin; Wintersemester 2014/2015; Schwundberechnung; …
• VGH Bayern, 02.05.2014 - 7 CE 14.10060

  Universität Würzburg; Zahnmedizin; Wintersemester 2013/2014; klinische …
• VGH Hessen, 08.04.2013 - 10 B 464/13
• VGH Baden-Württemberg, 12.01.1989 - NC 9 S 158/88

  Kapazitätsberechnung: Zulassungsbegrenzung - Schwundquote
• OVG Sachsen, 05.09.2011 - 2 B 300/11

  Insgesamte Überprüfung des Punktes im Falle des substantiierten Angriffs der …
• VGH Baden-Württemberg, 07.10.1991 - NC 9 S 23/91

  Regellehrverpflichtung der wissenschaftlichen Assistenten der Besoldungsgruppe C …