Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 30.10.1987 - 7 C 87.86   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1987,1027
BVerwG, 30.10.1987 - 7 C 87.86 (https://dejure.org/1987,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 30.10.1987 - 7 C 87.86 (https://dejure.org/1987,1027)
BVerwG, Entscheidung vom 30. Oktober 1987 - 7 C 87.86 (https://dejure.org/1987,1027)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,1027) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Reichweite - Voraussetzungen - Drittverpflichtung - Abfallbesitzer - Landesrecht - Abfallbeseitigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    AbfG § 3; HessAbfG § 11

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1988, 1126
  • DVBl 1988, 150
  • DVBl 1988, 151
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 11.02.1983 - 7 C 45.80

    Abfallbeseitigung - Kreis der Verpflichteten - Abschließende Regelung - …

    Auszug aus BVerwG, 30.10.1987 - 7 C 87.86
    Der Senat hat bereits in seinem Urteil vom 11. Februar 1983 (BVerwGE 67, 8 ) entschieden, daß § 3 AbfG den Kreis der zur Abfallbeseitigung Verpflichteten abschließend festlegt und er demgemäß durch landesrechtliche Regelungen nicht erweitert werden kann.
  • BVerwG, 11.12.1997 - 7 C 58.96

    Eigentümer muß angeschwemmte Abfälle selbst aufsammeln

    Der Senat hat bereits entschieden, daß es in Fällen, in denen der Verursacher einer illegalen Abfallablagerung greifbar ist, geboten sein kann, vorrangig diesen durch ordnungsrechtliche Verfügung zur Wiederaufnahme des unerlaubt aufgegebenen Abfallbesitzes zu verpflichten; der Verursacher wird dann als (erneuter) Abfallbesitzer seinerseits überlassungspflichtig (…vgl. Urteil vom 19. Januar 1989 - BVerwG 7 C 82.87 - a.a.O.; vgl. auch Beschluß vom 30. Oktober 1987 - BVerwG 7 C 87.86 - DVBl 1988, 150 = NVwZ 1988, 1126).
  • OLG Düsseldorf, 01.03.1991 - 5 Ss 300/90
    a) Die Bestimmung greift nicht in die abschließenden bundesrechtlichen Regelungen des Abfallgesetzes ein (BVerwGE 67, 8 = NVwZ 1984, 40 = DVBl 1983, 637; BVerwG, NVwZ 1988, 1126 = DVBl 1988, 150 (151) = ZfW 1988, 403; BVerwG, NJW 1989, 1295 (1296); Hecker, NStZ 1990, 326 (327)).
  • BVerwG, 19.01.1989 - 7 C 82.87

    Grundstückseigentum - Sachherrschaft - Abfallbesitz - Aufgedrängter Abfall - …

    Der Senat hat bereits entschieden, daß derartige landesrechtliche Eingriffsermächtigungen bundesrechtlich unbedenklich sind, sofern sie die durch § 3 AbfG getroffene bundesrechtliche Regelung der Beseitigungspflicht respektieren (vgl. Urteil vom 11. Februar 1983 - BVerwG 7 C 168.81 - und Beschluß vom 30. Oktober 1987 - BVerwG 7 C 87.86 - Buchholz 451.22 AbfG Nr. 12 und 24).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht