Rechtsprechung
| VGH Bayern, 01.06.2012 - 7 CE 12.792 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Anrechnung von Studienleistungen;Einseitige Erledigungserklärung des Antragstellers im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes;Feststellung der Erledigung;Erledigung erst mit Rechtskraft der im Hauptsacheverfahren ergangenen Entscheidung;Streitgegenstand nach Abgabe ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- VGH Bayern, 01.12.2003 - 3 CE 03.2098
Verwaltungsprozessrecht; einseitige Erledigungserklärung des Antragstellers im …
Auszug aus VGH Bayern, 01.06.2012 - 7 CE 12.792
Rn. 9 Das Verwaltungsgericht hätte den zuletzt konkludent (vgl. BayVGH vom 1.12.2003 BayVBl 2004, 566;… Schmidt in: Eyermann, a.a.O., RdNr. 113 zu § 113) gestellten Antrag auf Feststellung der Erledigung als unbegründet ablehnen und dem Antragsteller deshalb die Kosten gemäß § 154 Abs. 1 VwGO auferlegen müssen.Rn. 10 Entgegen der Auffassung der Antragsgegnerin hatte das Verwaltungsgericht jedoch aufgrund der einseitigen Erledigterklärung des Antragstellers, der die Antragsgegnerin ausdrücklich widersprochen hatte, nicht mehr über die ursprünglich beantragte einstweilige Anordnung zu entscheiden, sondern nur noch darüber, ob tatsächlich Erledigung eingetreten war (vgl. BayVGH vom 1.12.2003, a.a.O.;… Happ und Schmidt in: Eyermann, a.a.O., RdNr. 61 zu § 123 und RdNr. 114 zu § 113).
- VGH Bayern, 15.06.2012 - 7 ZB 12.889
Darlegung ernstlicher Zweifel an der Richtigkeit des Urteils und besonderer …
Auszug aus VGH Bayern, 01.06.2012 - 7 CE 12.792
Über den Antrag auf Zulassung der Berufung (Az. 7 ZB 12.889) gegen dieses Urteil hat der Senat noch nicht entschieden. - VG München, 15.11.2011 - M 3 K 10.2782
Anrechnung von Studienleistungen
Auszug aus VGH Bayern, 01.06.2012 - 7 CE 12.792
Das Verwaltungsgericht hatte diesen Rechtsstreit und die bereits seit dem 10. Juni 2010 in der Hauptsache anhängige Klage (Az. M 3 K 10.2782) zur gemeinsamen Verhandlung verbunden.
- VGH Bayern, 19.01.2015 - 10 CE 13.761
Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; einseitige Erledigterklärung …
Da der Antragsgegner als Rechtsmittelgegner dieser Erledigungserklärung ausdrücklich widersprochen hat, ist der Antrag allein noch darauf gerichtet, die Erledigung des Rechtsmittelverfahrens festzustellen (…Kopp/Schenke, VwGO, 20. Aufl. 2014, Rn. 29a zu § 161; BayVGH, B.v. 1.6.2012 - 7 CE 12.792 - juris Rn. 10;… BayVGH, B.v. 23.9.2010 - 6 CE 10.301 - juris Rn. 8).
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