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Rechtsprechung
   VGH Bayern, 04.12.2012 - 7 CS 12.1982   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,41457
VGH Bayern, 04.12.2012 - 7 CS 12.1982 (https://dejure.org/2012,41457)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04.12.2012 - 7 CS 12.1982 (https://dejure.org/2012,41457)
VGH Bayern, Entscheidung vom 04. Dezember 2012 - 7 CS 12.1982 (https://dejure.org/2012,41457)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen Entlassung von der Schule;Wegfall des Rechtsschutzinteresses nach Schulwechsel

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

  • VGH Bayern, 15.07.2009 - 7 CS 09.1347

    Entlassung vom Gymnasium; Droh-Video; Erledigung durch Aufnahme an einer anderen …

    Auszug aus VGH Bayern, 04.12.2012 - 7 CS 12.1982
    Damit ist das auch für die Zulässigkeit eines Verfahrens nach § 80 Abs. 5 VwGO erforderliche Rechtsschutzinteresse des Antragstellers entfallen (BayVGH vom 15.7.2009 Az. 7 CS 09.1347 ).
  • OVG Hamburg, 07.07.2016 - 5 So 110/15

    Androhung eines Ordnungsgeldes zur Einleitung der Vollstreckung aus einer auf …

    Die Rechtsmittelbelehrung zu dem Beschluss des Verwaltungsgerichts weist nämlich nicht auf eine Beschwerdebegründungsfrist hin; ggf. hat sich die Rechtsmittelbelehrung nach § 58 Abs. 1 VwGO aber auch auf die Begründungsfrist des § 146 Abs. 4 Satz 1 VwGO zu erstrecken (vgl. VGH München, Beschl. v. 4.12.2012, 7 CS 12.1982, juris Rn. 11;… OVG Münster, Beschl. v. 30.1.2012, NVwZ-RR 2012, 397, juris Rn. 2;… OVG Greifswald, Beschl. v. 14.7.2011, a. a. O., Rn. 6;… Kopp/Schenke, VwGO, a. a. O., § 146 Rn. 38;… Guckelberger, a. a. O., Rn. 90;… a. A. wohl Meyer-Ladewig/Rudisile in: Schoch/Schneider/Bier, VwGO, § 146 Rn.13 a: "nobile officium").
  • VG Augsburg, 05.02.2013 - Au 3 K 12.969

    Entlassung von der Realschule

    Die vom Kläger dagegen erhobene Beschwerde wies der Bayerische Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 4. Dezember 2012 - 7 CS 12.1982 - zurück.
  • VGH Bayern, 09.01.2024 - 11 CS 23.1132

    Fehlendes Rechtsschutzinteresse

    Rn. 12 Auch im Verfahren nach § 80 Abs. 5 VwGO muss das Rechtsschutzinteresse desjenigen, der vorläufigen Rechtsschutz begehrt, im hierfür maßgeblichen Zeitpunkt der Entscheidung über den Antrag vorliegen (vgl. BayVGH, B.v. 4.12.2012 - 7 CS 12.1982 - juris Rn. 13;… Schoch in Schoch/Schneider, Verwaltungsrecht, Stand August 2022, § 80 VwGO Rn. 492;… Hoppe in Eyermann, VwGO, 16. Auflage 2022, § 80 Rn. 82).
  • VGH Bayern, 11.12.2013 - 7 C 13.2329

    Beschwerde; Prozesskostenhilfe; Entlassung von der Schule; Rechtsschutzbedürfnis …

    Die vom Verwaltungsgericht in diesem Zusammenhang zitierte Rechtsprechung des Senats, wonach ein Rechtsschutzbedürfnis fehle, wenn der Schüler an einer anderen Schule nicht nur vorläufig oder vorübergehend aufgenommen worden sei und nicht geltend mache, an die frühere Schule zurückkehren zu wollen, bezieht sich (nur) auf Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes, welche die begehrte Anordnung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsmittels gegen die Entlassungsverfügung zum Gegenstand haben (vgl. BayVGH, B.v. 4.12.2012 - 7 CS 12.1982 - juris Rn. 13 f.;… B.v. 15.7.2009 - 7 CS 09.1347 - juris Rn. 12 f.).
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