Rechtsprechung
| VG Gelsenkirchen, 05.12.2013 - 7 L 1629/13 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
Fahrerlaubnis Entziehung Schizophrene Psychose
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
Fahrerlaubnis Entziehung Schizophrene Psychose
- ra.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Entziehung der Fahrerlaubnis bei Vorliegen einer schizophrenen Psychose
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gelsenkirchen, 05.12.2013 - 7 L 1629/13
- OVG Nordrhein-Westfalen, 05.03.2014 - 16 B 1485/13
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2009 - 16 E 550/09
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 05.12.2013 - 7 L 1629/13
Die Streitwertfestsetzung beruht auf § 53 Abs. 2 Nr. 2 i. V. m. § 52 Abs. 1 des Gerichtskostengesetzes und entspricht der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen bei Streitigkeiten um eine Fahrerlaubnis in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren, vgl. Beschluss vom 4. Mai 2009 - 16 E 550/09 -, juris/nrwe.de. - VG Gelsenkirchen, 21.10.2014 - 7 K 5465/13
Fahrerlaubnis; Entziehung; Ungeeignetheit; schizophrene Psychose; Weigerung; …
Auszug aus VG Gelsenkirchen, 05.12.2013 - 7 L 1629/13
Rn. 3 die aufschiebende Wirkung der Klage der Antragstellerin 7 K 5465/13 gegen die Ordnungsverfügung des Antragsgegners vom 12. November 2013 wiederherzustellen,.
- VG Gelsenkirchen, 21.10.2014 - 7 K 5465/13
Fahrerlaubnis; Entziehung; Ungeeignetheit; schizophrene Psychose; Weigerung; …
Den Antrag auf Regelung der Vollziehung hat die Kammer mit Beschluss vom 5. Dezember 2013 abgelehnt (- 7 L 1629/13 -).Rn. 15 Hinsichtlich der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird Bezug genommen auf den Inhalt der Gerichtsakten einschließlich des Verfahrens 7 L 1629/13 sowie des Verwaltungsvorgangs des Beklagten (Beiakte Heft 1).
Rn. 19 Zur Begründung wird zur Vermeidung von Wiederholungen auf die angefochtene Verfügung (§ 117 Abs. 5 VwGO) und die Beschlüsse der Kammer (5. Dezember 2013, - 7 L 1629/13 -) sowie des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen (5. März 2014, - 16 B 1485/13 -) im zugehörigen Eilverfahren Bezug genommen.
- VG Gelsenkirchen, 21.10.2014 - 7 K 6054/13
Zwangsgeld Führerschein
Den Antrag auf Regelung der Vollziehung lehnte die Kammer mit Beschluss vom 5. Dezember 2013 ab (- 7 L 1629/13 -). - VG Gelsenkirchen, 09.01.2014 - 7 L 1843/13
Zwangsgeld Nichtabgabe des Führerscheins
Die Anfechtungsklage gegen die Verfügung vom 12. November 2013, mit der der Antragstellerin die Fahrerlaubnis entzogen wurde, hat keine aufschiebende Wirkung, da die sofortige Vollziehung angeordnet wurde und der Antrag der Antragstellerin auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung mit Beschluss der Kammer vom 5. Dezember 2013 abgelehnt wurde (7 L 1629/13).
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