Volltextveröffentlichungen (2)

• Informationsverbund Asyl und Migration
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19
• OVG Berlin-Brandenburg, 25.10.2019 - 6 S 49.19

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (11)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 21.06.1990 - 5 C 45.87

  Ausbildungsförderung - Fachrichtungswechsel - Ernsthafter Neigungswechsel - …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Der Fachrichtungswechsel muss zudem unverzüglich erfolgen, nachdem dem Auszubildenden der hinreichende Grund, der einer Fortsetzung der bisherigen Ausbildung entgegensteht, bekannt oder in seiner Bedeutung bewusst wird (BVerwG, Urteil vom 21. Juni 1990 - 5 C 45.87 -, BVerwGE 85, 194).

  § 7 Abs. 3 BAföG ist zu entnehmen, dass wenn ein Auszubildender zumindest subjektiv alles getan hat, um dem vom Bundesverwaltungsgericht geforderten Unverzüglichkeitsgebot, vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Februar 1983 - 5 C 94.80 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 21. Juni 1990 - 5 C 45.87 -, juris Rn. 13, im Hinblick auf seinen Fachrichtungswechsel zu genügen, dies noch als umsichtig geplante Ausbildung gelten kann.

• BVerwG, 19.02.2004 - 5 C 6.03

  Ausbildung, Fachrichtungswechsel nach endgültigem Nichtbestehen einer …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Ein unabweisbarer Grund liegt vor, wenn Umstände eintreten, die die Fortsetzung der bisherigen Ausbildung oder die Ausübung des bisher angestrebten Berufs objektiv oder subjektiv unmöglich machen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. April 1981 - 5 C 36.79 -, BVerwGE 62, 174; Urteil vom 19. Februar 2004 - 5 C 6.03 -, BVerwGE 120, 149).
• BVerwG, 30.04.1981 - 5 C 36.79

  Ausbildung in der DDR - Fachrichtungswechsel - Ausbildungsstätte - …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Ein unabweisbarer Grund liegt vor, wenn Umstände eintreten, die die Fortsetzung der bisherigen Ausbildung oder die Ausübung des bisher angestrebten Berufs objektiv oder subjektiv unmöglich machen (vgl. BVerwG, Urteil vom 30. April 1981 - 5 C 36.79 -, BVerwGE 62, 174; Urteil vom 19. Februar 2004 - 5 C 6.03 -, BVerwGE 120, 149).

• VG Karlsruhe, 23.06.2016 - 5 K 2654/16

  Besuch eines Deutschintensivkurses durch syrischen Flüchtling; Unterbrechung des …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Die Fortführung des Studiums war ihm daher subjektiv unmöglich, so dass ein unabweisbarer Grund im Sinne der §§ 7 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 und 17 Abs. 3 Satz 2 BAföG vorliegt (vgl. VG Karlsruhe, Beschluss vom 23. Juni 2016 - 5 K 2654/16 -, juris).
• BVerwG, 26.10.1979 - 7 C 106.77

  Rückforderung von Beihilfen zur privaten Lagerhaltung von Butter bei dessen …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Eine Berufung auf diesen Gesichtspunkt soll aber dann möglich sein, wenn dies entweder aufgrund eines hinter der gesetzlichen Regelung stehenden systematischen Leitgedankens geboten ist, oder wo es um die analoge Anwendung einer schon vorhandenen Regelung auf einen vergleichbaren Sachverhalt geht (…vgl. VG Münster a.a.O. unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 1979 - VII C 106.77 -, juris; EuGH, Urteil vom 14. Februar 1978 - Rs 68/77; EuGH, Urteil vom 20. Februar 1975 - Rs 64/74).
• EuGH, 22.01.1986 - 266/84

  Denkavit France / FORMA

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Unter dem Begriff der höheren Gewalt sind ungewöhnliche und unvorhersehbare Ereignisse zu verstehen, auf die der Leistungsempfänger keinen Einfluss hat und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können (vgl. VG Münster, Beschluss vom 5. April 2019 - 6 L 163/19 -, juris unter Verweis auf: EuGH, Urteil vom 22. Januar 1986 - 266/84 -, juris).
• BVerwG, 10.02.1983 - 5 C 94.80

  Ausbildungsförderung - Fachrichtungswechsel - Wichtiger Grund - Fehlende Eignung …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  § 7 Abs. 3 BAföG ist zu entnehmen, dass wenn ein Auszubildender zumindest subjektiv alles getan hat, um dem vom Bundesverwaltungsgericht geforderten Unverzüglichkeitsgebot, vgl. BVerwG, Urteil vom 10. Februar 1983 - 5 C 94.80 -, juris Rn. 13; BVerwG, Urteil vom 21. Juni 1990 - 5 C 45.87 -, juris Rn. 13, im Hinblick auf seinen Fachrichtungswechsel zu genügen, dies noch als umsichtig geplante Ausbildung gelten kann.
• EuGH, 20.02.1975 - 64/74

  Reich / Hauptzollamt Landau

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Eine Berufung auf diesen Gesichtspunkt soll aber dann möglich sein, wenn dies entweder aufgrund eines hinter der gesetzlichen Regelung stehenden systematischen Leitgedankens geboten ist, oder wo es um die analoge Anwendung einer schon vorhandenen Regelung auf einen vergleichbaren Sachverhalt geht (…vgl. VG Münster a.a.O. unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 1979 - VII C 106.77 -, juris; EuGH, Urteil vom 14. Februar 1978 - Rs 68/77; EuGH, Urteil vom 20. Februar 1975 - Rs 64/74).
• EuGH, 14.02.1978 - 68/77

  IFG / Kommission

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Eine Berufung auf diesen Gesichtspunkt soll aber dann möglich sein, wenn dies entweder aufgrund eines hinter der gesetzlichen Regelung stehenden systematischen Leitgedankens geboten ist, oder wo es um die analoge Anwendung einer schon vorhandenen Regelung auf einen vergleichbaren Sachverhalt geht (…vgl. VG Münster a.a.O. unter Verweis auf BVerwG, Urteil vom 26. Oktober 1979 - VII C 106.77 -, juris; EuGH, Urteil vom 14. Februar 1978 - Rs 68/77; EuGH, Urteil vom 20. Februar 1975 - Rs 64/74).
• VG Münster, 05.04.2019 - 6 L 163/19

  Anwendung der Vermutungsregel des § 7 Abs. 3 Satz. 4 BaföG bei Verhinderung des …

  Auszug aus VG Potsdam, 25.07.2019 - 7 L 339/19

  Unter dem Begriff der höheren Gewalt sind ungewöhnliche und unvorhersehbare Ereignisse zu verstehen, auf die der Leistungsempfänger keinen Einfluss hat und deren Folgen trotz Anwendung der gebotenen Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können (vgl. VG Münster, Beschluss vom 5. April 2019 - 6 L 163/19 -, juris unter Verweis auf: EuGH, Urteil vom 22. Januar 1986 - 266/84 -, juris).
• VG Leipzig, 26.01.2016 - 5 L 1429/15

  In Syrien absolvierte Ausbildung kann förderungsrechtlich zu berücksichtigen sein

alle Zitatstellen anzeigen
• OVG Sachsen, 18.06.2020 - 3 A 227/19

  Ausbildungsförderung; Fachrichtungswechsel; Bürgerkrieg; Syrien; Syrische …

  Unerheblich ist es deshalb, ob ein unabweisbarer Grund für den Abbruch des Medizinstudiums in Damaskus im Jahre 2014 bestand (…a. A. wohl VG Karlsruhe, Beschl. v. 23. Juni 2016 - 5 K 2654/16 -, juris Rn. 27; VG Potsdam, Beschl. v. 25. Juli 2019 - 7 L 339/19 -, juris Rn. 11).