Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Main, 10.01.2011 - 7 L 4706/10.F |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Justiz Hessen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Karlsruhe, 23.07.2021 - 8 K 1487/21
Anspruch auf Jugendhilfe in Form der Heimerziehung; Dauerverwaltungsakt; …
Rn. 36 Die Kammer schließt sich der überwiegenden Meinung in der aktuellen Rechtsprechung und Literatur an, dass über den Anspruch auf Jugendhilfe grundsätzlich durch Dauerverwaltungsakt entschieden wird und eine Aufhebung bei Änderung der Verhältnisse ihre Rechtsgrundlage in § 48 SGB X finden muss (vgl. BayVGH…, Beschluss vom 28.9.2006 - 12 CE 06.2391 - juris Rn. 21;… OVG NRW, Beschlüsse vom 12.6.2017 - 12 E 1120/16 - juris Rn. 6 f. …und vom 27.2.2007 - 12 B 72/07 - juris Rn. 19; NdsOVG…, Beschluss vom 17.9.2013 - 4 ME 192/13 - juris Rn. 2 ff.; VG München…, Beschluss vom 9.7.2020 - M 18 E 20.2436 - juris Rn. 43; VG Frankfurt, Beschluss vom 10.1.2011 - 7 L 4706/10.F - juris Rn. 37; VG Augsburg…, Beschluss vom 19.5.2014 - Au 3 S 14.643 - juris Rn. 17; VG Freiburg, Beschluss vom 19.2.2019 - 4 K 5705/18 - juris;… Padé in Schlegel/Voelzke, jurisPK-SGB X, § 45 Rn. 131 f.; DIJuF-Rechtsgutachten vom 21.9.2015 - S 1.000 Se, JAmt 2015, 552, 552 f.; a. A. jedoch für Unterhaltsvorschussleistungen VG Freiburg…, Beschluss vom 6.4.2020 - 4 K 345/20 - juris Rn. 20 ff.). - VG Mainz, 13.10.2017 - 1 L 961/17
Allgemeines Verwaltungsrecht, Jugendhilferecht, Verwaltungsprozessrecht
Bei der - hier lediglich rein hypothetisch unterstellten - darüber hinaus gehenden "Beendigung" der Bewilligung einer Hilfe für junge Volljährige handelt es sich um die Aufhebung eines Dauerverwaltungsakts im Sinne der §§ 44 ff. SGB X (vgl. VG Frankfurt a.M., Beschluss vom 10. Januar 2011 - 7 L 4706/10.F -, JAmt 2011, 276).Dabei kommt Widerspruch und Anfechtungsklage gegen die Aufhebung grundsätzlich aufschiebende Wirkung zu (VG Frankfurt a.M., Beschluss vom 10. Januar 2011 - 7 L 4706/10.F -, JAmt 2011, 276).
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