Rechtsprechung
| LG Siegen, 02.05.2019 - 7 O 12/13 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
BGB § 651, HGB § 377 Abs. 1, Abs. 2
Offener Mangel; Stahlgüte; Stichprobe - Wolters Kluwer
Anforderungen an die Untersuchung einer Lieferung von 240 Gabelzinken bei Vereinbarung eines bestimmten Werkstoffs
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Anforderungen an die Untersuchung einer Lieferung von 240 Gabelzinken bei Vereinbarung eines bestimmten Werkstoffs
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (3)
- BGH, 24.02.2016 - VIII ZR 38/15
Handelsgeschäft: Anforderungen an die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des …
Auszug aus LG Siegen, 02.05.2019 - 7 O 12/13
Ob im Einzelfall verschärfte Untersuchungsanforderungen zum Tragen kommen, hängt von der Natur der Ware, von den Branchengepflogenheiten sowie von dem Gewicht der zu erwartenden Mangelfolgen und von etwaigen Auffälligkeiten der gelieferten Ware oder früheren, nach wie vor als Verdacht fortwirkenden Mangelfällen ab (BGH, Urteil vom 24.02.2016, VIII ZR 38/15, NJW 2016, 2645, zitiert nach juris). - BGH, 20.04.1977 - VIII ZR 141/75
Umfang der kaufmännischen Rügeobliegenheit - Anforderungen an die Verpflichtung …
Auszug aus LG Siegen, 02.05.2019 - 7 O 12/13
Führt die Entnahme von Stichproben dazu, dass der geprüfte Warenteil wertlos wird, so werden in aller Regel wenige Stichproben genügen (BGH, Urteil vom 20.04.1977, VIII ZR 141/75, MDR 1977, 836, zitiert nach juris, Rn. 12). - OLG Hamm, 25.06.2010 - 19 U 154/09
Untersuchungs- und Rügepflicht des Käufers bei Mitlieferung eines …
Auszug aus LG Siegen, 02.05.2019 - 7 O 12/13
Dabei lässt sich nicht allgemein gültig festlegen, welche Anforderungen an eine derartige Untersuchungspflicht zu stellen sind, insbesondere ob und unter welchen Voraussetzungen von einem Käufer die Durchführung einer chemischen Analyse verlangt werden kann (OLG Hamm BauR 2011, 1013, zitiert nach juris).
- LG Bonn, 17.03.2021 - 1 O 244/20
Öffentlicher Auftraggeber ist kein Kaufmann!
Die hier zur Diskussion stehenden und erst durch eine Sensorik- und Laborprüfung festzustellenden Beanstandungen der Beklagten werden deshalb von dieser Hinweispflicht nicht erfasst (vgl. dazu - indes für § 377 HGB - OLG Hamm BauR 2011, 1013 = juris; LG Siegen, Urteil vom 02.05.2019 - 7 O 12/13 = RdTW 2019, 273 Rd.32 m.w.N.). - LG Bonn, 04.10.2023 - 1 O 348/20
Schutzmaskenkauf; Open-House-Vertrag; Rücktritt; relatives Fixgeschäft; absolutes …
Die hier zur Diskussion stehenden und erst durch eine Sensorik- und Laborprüfung festzustellenden Beanstandungen der Beklagten werden deshalb von dieser Hinweispflicht nicht erfasst (vgl. dazu - indes für § 377 HGB - OLG Hamm BauR 2011, 1013 = juris; LG Siegen, Urteil vom 02.05.2019 - 7 O 12/13 = RdTW 2019, 273 Rd.32 m.w.N.).". - LG Bonn, 25.09.2020 - 1 O 150/20 Die hier zur Diskussion stehenden und erst durch eine Sensorik- und Laborprüfung festzustellenden Beanstandungen der Beklagten werden deshalb von dieser Hinweispflicht nicht erfasst (vgl. dazu - indes für § 377 HGB -: OLG Hamm BauR 2011, 1013 = juris; LG Siegen, Urteil vom 02.05.2019 - 7 O 12/13 = RdTW 2019, 273 Rd.32 m.w.N.).
Rn. 16 Denn selbst bei Bejahung einer Untersuchungs- und Rügeobliegenheit nach § 377 HGB genügt bei gleichartigen Massengütern die stichprobehafte Überprüfung, sofern die gewählten Stichproben repräsentativ, mithin sinnvoll auf die gelieferte Gesamtmenge verteilt sind (BGH, Urteil vom 20.04.1977 - VIII ZR 141/75 = juris - für Dosenlieferungen von Champignons; OLG Köln, Urteil vom 06.03.1998 - 19 U 185/19 = juris Rd.15; LG Siegen, Urteil vom 02.05.2019 - 7 O 12/13 = RdTW 2019, 273 Rd.33 - für die chemische Zusammensetzung von Stoffen/"Gabelzinken";… Steimle/Dornieden in Röhricht/Graf von Westphalen/Haas, HGB, 5.Aufl. 2019, § 377 Rd.56).
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