Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1980,18205
BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79 (https://dejure.org/1980,18205)
BSG, Entscheidung vom 19.06.1980 - 7 RAr 14/79 (https://dejure.org/1980,18205)
BSG, Entscheidung vom 19. Juni 1980 - 7 RAr 14/79 (https://dejure.org/1980,18205)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1980,18205) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (9)

  • BSG, 30.11.1978 - 12 RK 6/76

    Verwirkung eines Rechts - Besondere Umstände - Verwirkungsverhalten - …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Das BSG hat deshalb sowohl zum AVAVGals auch zum AFG in Übereinstimmung mit der gesamten Literatur hierzu stets entschieden, daß die fehlerhafte Entrichtung von Beiträgen den Anspruch auf die Versicherungsleistung nicht begründet, wenn es an der anwartschaftsbegründenden (versicherungs- bzw beitragspflichtigen) Beschäftigung mangelt (…Vgl BSG SozR Nr. 5 zu 5 66 AVAVG; BSGE 15, 98, 101; 44, 493, 497; Urteil des Senats vom 4. September 1979 - ? RAr 57/78 - mwN; vgl auch BSGE 47, 194, 200)e Hiervon abzugeben, besteht angesichts der klaren gesetzlichen Regelung kein Anlaß.

    Deshalb kann es ebenso unentschieden bleiben, ob der weitere rechtliche Ausgangspunkt des LSG zutrifft, daß die Beklagte als der zuständige Versicherungsträger für das Verhalten der Einzugsstelle entsprechend EUR 278 BGB einzustehen habe (zur Rechtsstellung der Einzugsstelle gegenüber dem Versicherungsträger vgl BSGE 15, 118, 122 ff; 47, 194, 197, Jeweils mwN).

    gilt zwar auch im Sozialversicherungsrecht (vgl BSGE 47, 194, 196 mwN).

    die Rechtsprechung desBSG zu den Hinweispflichten der Leistungsträger (vgl BSGE 41, 126, 1285 42, 224, 227; 46, 424, 426; 47, 194"198).

  • BSG, 18.12.1975 - 12 RJ 88/75

    Sozialgerichtsbarkeit - Rechtsweg - Naturalrestitution - …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    die Rechtsprechung desBSG zu den Hinweispflichten der Leistungsträger (vgl BSGE 41, 126, 1285 42, 224, 227; 46, 424, 426; 47, 194"198).
  • BSG, 27.09.1961 - 3 RK 74/59
    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Deshalb kann es ebenso unentschieden bleiben, ob der weitere rechtliche Ausgangspunkt des LSG zutrifft, daß die Beklagte als der zuständige Versicherungsträger für das Verhalten der Einzugsstelle entsprechend EUR 278 BGB einzustehen habe (zur Rechtsstellung der Einzugsstelle gegenüber dem Versicherungsträger vgl BSGE 15, 118, 122 ff; 47, 194, 197, Jeweils mwN).
  • BSG, 15.09.1977 - 6 RKa 12/77

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Darlegung …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Insoweit fehlt es, wie bereits dargestellt wurde, an einem den Schadensersatzanspruch voraussehenden pflichtwidrigen Verhalten des Versicherungsträgers, hier in Form der Versäumung einer von Rechts wegen bestehenden Beratungspflicht (vgl dazu im einzelnen BSG vom 42. Oktober 4979 - 42 RK 47/77 - mwN), deren Folgen durch eine Amtshandlung ausgeglichen werden könnten (vgl BSGE 52, 60, 70; 44, 426, 427; 44, 260, 262; 47, 494, 200)°.
  • BSG, 11.03.1976 - 7 RAr 152/74
    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    stungsträger nach den ihm bekannten tatsächlichen Umständen klar zu Tage liegen; eine schlichte Garentiehaftung wird abgelehnt (vgl auch BSG vom 10" Dezember 1979 " 12 RK"47/77 - und die Entscheidungen des erkennenden Senats vom 11. März 1976 - 7 RAr 152/74 - AuB 4976, 2â- 7" vom 4. September 1979 -.
  • BSG, 12.10.1979 - 12 RK 47/77

    Herstellungsanspruch - Unrichtige Rechtsauskunft des Versicherungsträgers - …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Auch bei sonstigen Verwaltungsfehlverhalten wird unter bestimmten Vbraussetzungen lediglich ein Schadensersatz gewährender Folgenbeseitigungs- oder Herstellungsanspruch angenommen, wenn dieser durch gesetzmäßige Amtshandlung zu verwirklichen ist (vgl BSGvom 12. Oktober 1979 - 12 RK 47/77 -mit zahlreichen weiteren Nachweisen).
  • BSG, 29.04.1976 - 3 RK 66/75

    Beitragspflicht zur Krankenversicherung und Rentenversicherung für Aushilfskräfte …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Der Arbeitgeber berechnet die Beiträge der bei ihm Beschäftigten selbst und führt sie an die Einzugsstelle ab, die sie regelmäßig ungeprütt entgegennimmt (vgl BSGE 41, 297 - SozR 2200 5 1599 Nr " mwN; vgl auch BSG 8022 Nr. 2"zu 5 1599 EVO).
  • BSG, 25.10.1966 - 11 RA 166/66

    Auskünfte des Versicherungsträgers - Verwaltungsaktsqualität - Unrichtige …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Dies 'zuzulassen hat das BSG selbst bei positiv falschen Auskünften der Verwaltung, die keine Bindungswirkung besitzen, abgelehnt, den Betroffenen vielmehr auf Schadensersatzansprüche verwiesen (vgl BSGE 25, 219).
  • BSG, 25.01.1963 - 7 RAr 20/62

    Gewährung von Arbeitslosengeld - Arbeitslosigkeit selbstständiger Personen - …

    Auszug aus BSG, 19.06.1980 - 7 RAr 14/79
    Im Durchschnitt lag die Wochenarbeitszeit der Klägerin stets unter 20 Stunden, wobei es keinen Unterschied macht, ob man vom Jahresdurchschnit ausgeht (vgl BSGE 18, 222 = SozR AVAVG5 75 Nr. 7) oder die von der Beklagten gewählte - für die Klägerin günstigere - Möglichkeit der Bezugnahme auf einen Drei-Monats-Zeitraum (85 x 3 = 13) wählt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht