Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×
Weitere Entscheidung unten: BSG, 08.09.1989

Rechtsprechung
   BSG, 25.10.1989 - 7 RAr 148/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,4351
BSG, 25.10.1989 - 7 RAr 148/88 (https://dejure.org/1989,4351)
BSG, Entscheidung vom 25.10.1989 - 7 RAr 148/88 (https://dejure.org/1989,4351)
BSG, Entscheidung vom 25. Oktober 1989 - 7 RAr 148/88 (https://dejure.org/1989,4351)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,4351) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Arbeitsbeschaffungsmaßnahme - Öffentliches Interesse - Kindergartenbereich

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    Berechtigtes Interesses an einer Fortsetzungsfeststellungsklage, Förderung einer Arbeitsbeschaffungsmaßnahme

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZA 1990, 411
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (58)

  • BSG, 16.05.2007 - B 7b AS 40/06 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - einmalige Kosten für Heizmaterial …

    Ein berechtigtes Interesse an der Feststellung der Rechtswidrigkeit eines erledigten Verwaltungsaktes unter dem Gesichtspunkt der Wiederholungsgefahr setzt die hinreichend bestimmte (konkrete) Gefahr voraus, dass unter im Wesentlichen unveränderten tatsächlichen und rechtlichen Umständen ein gleichartiger Verwaltungsakt ergehen wird (…vgl BSG SozR 3-5525 § 32b Nr. 1 S 7; SozR 4100 § 91 Nr. 5 S 13 f;… Meyer-Ladewig ua, aaO, § 131 RdNr 10b;… Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 4. Aufl., Kap IV RdNr 102).
  • BSG, 14.07.2021 - B 6 KA 15/20 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Beschäftigung eines Vertreters oder …

    Rn. 17 Allerdings ist in der Rechtsprechung anerkannt, dass ein Fortsetzungsfeststellungsinteresse auch dann besteht, wenn trotz veränderter Verhältnisse zumindest eine auf gleichartigen Erwägungen beruhende Entscheidung zu erwarten ist, weil die Behörde eine entsprechende Absicht zu erkennen gegeben hat (…BSG Urteil vom 24.7.1996 - 7 KlAr 1/95 - BSGE 79, 71 = SozR 3-4100 § 116 Nr. 4 = juris RdNr 47; BVerwG Urteil vom 24.2.1983 - BVerwG 3 C 56.80 - Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 129 = juris RdNr 15 mwN; BVerwG Urteil vom 25.8.1993 - 6 C 7.93 - DVBl 1994, 168, 169 = juris RdNr 17). Dies gilt erst recht für den Fall, dass - bei veränderten Verhältnissen - eine gleichartige Entscheidung schon ergangen ist (vgl BSG Urteil vom 25.10.1989 - 7 RAr 148/88 - SozR 4100 § 91 Nr. 5 = juris RdNr 22).

    Trotz Erschöpfung des Höchstanspruchs von hier insgesamt 36 Monaten (bei gemeinsamer Erziehung beider Kinder bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres des älteren Kindes) durch die Klägerin ist die erstrebte gerichtliche Entscheidung damit geeignet, die Position der Klägerin zu verbessern (vgl zu diesem Aspekt BSG Urteil vom 25.10.1989 - 7 RAr 148/88 - SozR 4100 § 91 Nr. 5 = juris RdNr 22 mwN, stRspr).

  • BSG, 28.08.2007 - B 7/7a AL 16/06 R

    Außenprüfung nach § 304 SGB III - Rechtmäßigkeit - Rehabilitationsinteresse - …

    - Wiederholungsgefahr (…vgl zum Vorstehenden BSGE 79, 71, 78 = SozR 3-4100 § 116 Nr. 4 S 137 mwN; SozR 4100 § 91 Nr. 5 S 13;… SozR 3-7815 Art. 1 § 3 Nr. 4 S 18;… Bolay in Lüdtke, SGG, 2. Aufl 2006, § 131 RdNr 17 ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG

Rechtsprechung
   BSG, 08.09.1989 - 7 RAr 148/88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,24359
BSG, 08.09.1989 - 7 RAr 148/88 (https://dejure.org/1989,24359)
BSG, Entscheidung vom 08.09.1989 - 7 RAr 148/88 (https://dejure.org/1989,24359)
BSG, Entscheidung vom 08. September 1989 - 7 RAr 148/88 (https://dejure.org/1989,24359)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,24359) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BSG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht