Rechtsprechung
| OLG Hamm, 15.07.2022 - 7 U 23/22 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
§ 253 Abs. 2 BGB
Schmerzensgeld, Schulter, Knie - rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 253 Abs. 2
Höhe des Schmerzensgeldes bei einer durch einen Verkehrsunfall erlittenen Schulterprellung, einer Knieprellung und Gelenkbinnenentzündung mit stationärer Behandlung und ambulanter Weiterbehandlung
Verfahrensgang
- LG Essen, 07.01.2022 - 5 O 144/20
- OLG Hamm, 15.07.2022 - 7 U 23/22
Papierfundstellen
- NZV 2023, 369
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BGH, 08.02.2022 - VI ZR 409/19
Schmerzensgeldbemessung in Arzthaftungssachen: Gesichtspunkt der Genugtuung; …
Auszug aus OLG Hamm, 15.07.2022 - 7 U 23/22
Es soll aber zugleich dem Gedanken Rechnung tragen, dass der Schädiger dem Geschädigten für das, was er ihm angetan hat, Genugtuung schuldet (Genugtuungsfunktion, BGH Urt. v. 8.2.2022 - VI ZR 409/19, VersR 2022, 635 Rn. 11).Dabei steht regelmäßig der Entschädigungs- oder Ausgleichsgedanke im Vordergrund (BGH Urt. v. 8.2.2022 - VI ZR 409/19, VersR 2022, 635 Rn. 12).
- BGH, 15.02.2022 - VI ZR 937/20
BGH verwirft sog. "taggenaue Berechnung" des Schmerzensgeldes
Auszug aus OLG Hamm, 15.07.2022 - 7 U 23/22
Auf der Grundlage dieser Gesamtbetrachtung ist eine einheitliche Entschädigung für das sich insgesamt darbietende Schadensbild festzusetzen, die sich jedoch nicht streng rechnerisch ermitteln lässt (BGH Urt. v. 15.2.2022 - VI ZR 937/20, VuR 2022, 259 Rn. 13). - BGH, 28.03.2006 - VI ZR 46/05
Schmerzensgeld für bei Reinigung einer Tapetenkleistermaschine zugezogene …
Auszug aus OLG Hamm, 15.07.2022 - 7 U 23/22
Rn. 14 Geht es im Berufungsverfahren um die Bemessung von Schmerzensgeld gemäß § 253 Abs. 2 BGB, muss das Berufungsgericht ohne Bindung an die Ermessensausübung des erstinstanzlichen Gerichts, allerdings im Rahmen seiner Bindung an die Tatsachenfeststellungen gemäß § 529 Abs. 1 ZPO, selbst über die Bemessung des im Einzelfall angemessenen Schmerzensgeldes befinden (vgl. BGH Urt. v. 28.3.2006 - VI ZR 46/05, NJW 2006, 1589 Rn. 30). - AG Bottrop, 24.02.2011 - 8 C 457/09
Schmerzensgeld, Fahrradunfall, geöffnete PKW-Tür
Auszug aus OLG Hamm, 15.07.2022 - 7 U 23/22
Rn. 26 Selbiges gilt für die durch den Kläger in Bezug genommene Entscheidung des Amtsgerichts Bottrop vom 24.2.2011 (8 C 457/09, BeckRS 2011, 142279); auch diese ist mit dem vorliegenden Fall nicht vergleichbar.
- LG Ellwangen/Jagst, 08.01.2026 - 6 O 56/24
Bemessung der Ansprüche auf Hinterbliebenengeld bzw. Schmerzensgeld im Fall der …
Rn. 147 Während der Gedanke der Genugtuung regelmäßig nur bei besonderen Fallgestaltungen eine Rolle spielt, steht grundsätzlich der Entschädigungs- oder Ausgleichsgedanke im Vordergrund (vgl. BGH…, Beschluss vom 16. September 2016 - VGS 1/16, Rn. 49; BGH…, Urteil vom 07. September 2017 - III ZR 71/17, Rn. 11; OLG Hamm, Beschluss vom 15. Juli 2022 - I-7 U 23/22, Rn. 7; OLG Hamm…, Urteil vom 23. September 2022 - I-7 U 21/21, Rn. 58; OLG München…, Urteil vom 23. Dezember 2022 - 13 U 1972/18, Rn. 146, jew. zit. nach juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 22.06.2022 - 7 U 23/22 |
Volltextveröffentlichung
- urteilsdatenbank.bav.de(kostenpflichtig) (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)
OLG Frankfurt erteilt beschlussweise den Hinweis an die im Streit befindlichen Parteien, dass in... | Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Mittelwert Fraunhofer-Schwacke
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 22.06.2022 - 7 U 23/22
- OLG Frankfurt, 28.09.2022 - 7 U 23/22
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 13.12.2022 - 7 U 23/22 |
Verfahrensgang
- LG Hof, 22.04.2022 - 33 O 202/19
- OLG Bamberg, 13.12.2022 - 7 U 23/22
- BGH, 21.12.2023 - III ZB 9/23
Wird zitiert von ...
- BGH, 21.12.2023 - III ZB 9/23
Zulässigkeit der Berufung: Wert der durch Auskunftserteilung und Rechnungslegung …
Die Rechtsbeschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Oberlandesgerichts Bamberg - 7. Zivilsenat - vom 13. Dezember 2022 - 7 U 23/22 - wird auf deren Kosten als unzulässig verworfen.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| OLG Frankfurt, 28.09.2022 - 7 U 23/22 |
Volltextveröffentlichung
- urteilsdatenbank.bav.de (Kurzinformation, ggf. mit Volltext)
Schätzung des Normaltarifes mit Mischmodell / Frackeliste -> Internetbeispiele der Beklagten sind... | Schwacke-Automietpreisspiegel; Fraunhofer-Marktpreisspiegel; Gutachten; Schadenminderungspflicht; Winterreifen; Mittelwert Fraunhofer-Schwacke; Internetangebote
Verfahrensgang
- OLG Frankfurt, 22.06.2022 - 7 U 23/22
- OLG Frankfurt, 28.09.2022 - 7 U 23/22
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".