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Weitere Entscheidungen unten: OLG Celle, 18.03.2003 | SG Stade, 26.02.2004

Rechtsprechung
   OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,10697
OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03 (https://dejure.org/2003,10697)
OLG Celle, Entscheidung vom 22.04.2003 - 7 U 28/03 (https://dejure.org/2003,10697)
OLG Celle, Entscheidung vom 22. April 2003 - 7 U 28/03 (https://dejure.org/2003,10697)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de

    VOB-Vertrag: Marktüblicher Spielraum bei Stundenlohnverträgen bezüglich Lohn und Material; Beweislast bezüglich der Überschreitung des Spielraums

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Bemessung des Vergütungsanspruchs eines Unternehmers für Arbeitszeit und Materialverbrauch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 631; VOB/B § 15 Nr. 5
    Vergütung des Werkunternehmers bei ordnungsgemäß abgezeichneten Lohn- und Materialnachweisen

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bemessung des Vergütungsanspruchs eines Unternehmers für Arbeitszeit und Materialverbrauch

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Welche Folgen hat die Unterschrift auf Stundenzetteln?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Welche Folgen hat die Unterschrift auf Stundenzetteln? (IBR 2003, 524)

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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

  • BGH, 28.09.1970 - VII ZR 228/68

    Rechtsnatur der Bestätigung von Stundenlohnzetteln

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03
    Das bedeutet, dass der Unternehmer den abgezeichneten Material- und Lohnaufwand vergütet erhält, soweit der Zeitaufwand und die Materialpreise nicht übersetzt sind (BGH BauR 1970, 239) derart, dass der Unternehmer für die erbrachten Leistungen den Rahmen wirtschaftlicher Betriebsführung hinsichtlich des Zeitaufwandes und der Materialpreise überschritten hat (BGH BauR 2000, 1196 f.).

    Abgezeichnete Stunden- und Materialzettel haben die Wirkung eines deklaratorischen Anerkenntnisses (BGH BauR 1970, 239 in Bestätigung von BGH NJW 1958, 1535).

  • OLG Celle, 03.04.2003 - 22 U 179/01

    Darlegungs- und Beweislast des Unternehmers bei einem Stundenlohnvertrag für die …

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03
    Rn. 6 Ebenso OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.10.2002 - 17 U 96/01, OLGReport Karlsruhe 2003, 266 mit zust. Anm. Schwenker, BauRB 2003, 44; a.A. OLG Celle, Urt. v. 3.4.2003 - 22 U 179/01, OLGReport Celle 2003, 261.
  • BGH, 01.02.2000 - X ZR 198/97

    Einwendungen gegen Abrechnung auf Stundenbasis

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03
    Das bedeutet, dass der Unternehmer den abgezeichneten Material- und Lohnaufwand vergütet erhält, soweit der Zeitaufwand und die Materialpreise nicht übersetzt sind (BGH BauR 1970, 239) derart, dass der Unternehmer für die erbrachten Leistungen den Rahmen wirtschaftlicher Betriebsführung hinsichtlich des Zeitaufwandes und der Materialpreise überschritten hat (BGH BauR 2000, 1196 f.).
  • OLG Karlsruhe, 15.10.2002 - 17 U 96/01

    Werklohnklage des Bauunternehmers: Darlegungs- und Beweislastverteilung bei …

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03
    Rn. 6 Ebenso OLG Karlsruhe, Urt. v. 15.10.2002 - 17 U 96/01, OLGReport Karlsruhe 2003, 266 mit zust. Anm. Schwenker, BauRB 2003, 44; a.A. OLG Celle, Urt. v. 3.4.2003 - 22 U 179/01, OLGReport Celle 2003, 261.
  • OLG Hamm, 25.10.2000 - 12 U 32/00

    Gegenzeichnung von Stundenzetteln ist kein Anerkenntnis!

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03
    Sofern sich aus den Gründen des Urteils des OLG Hamm in Baurecht 2002, 319 f. (bestätigt ist durch den Nichtannahmebeschl. des BGH v. 27.9.2001 nur das Ergebnis nach Beweisaufnahme) etwas anderes ergeben sollte, stellt das nach der Wertung des Senats einen "Ausreißer" dar (…s. die ablehnende Anm. von Keldungs in BauR 2002, 322 sowie die Ablehnung [mit der Bezeichnung a.A.] bei Werner/Pastor, Der Bauprozess, 10. Aufl. 2002, Rz. 1215, Fn. 315).
  • BGH, 23.06.1958 - VII ZR 84/57

    Nachweis der Unrichtigkeit von Stundenzetteln

    Auszug aus OLG Celle, 22.04.2003 - 7 U 28/03
    Abgezeichnete Stunden- und Materialzettel haben die Wirkung eines deklaratorischen Anerkenntnisses (BGH BauR 1970, 239 in Bestätigung von BGH NJW 1958, 1535).
  • LG Aachen, 30.03.2006 - 6 S 215/05

    Mangelhafte Verlegung von Wasserleitungen: Schlaggeräusche

    Das hat zur Folge, dass der Bauherr an die unterschriebenen Massen gebunden ist, es sei denn, er kann beweisen, dass der berechnete und gegengezeichnete Lohnstundenaufwand in einem groben Missverhältnis zu den erbrachten Leistungen steht und dass er diese Unrichtigkeiten bei Unterzeichnung nicht kannte und mit ihnen auch nicht rechnen musste (vgl. OLG Celle BauRB 2003, 164; OLG Oldenburg, BauR 2005, 1521).
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Rechtsprechung
   OLG Celle, 18.03.2003 - 7 U 28/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2003,67689
OLG Celle, 18.03.2003 - 7 U 28/03 (https://dejure.org/2003,67689)
OLG Celle, Entscheidung vom 18.03.2003 - 7 U 28/03 (https://dejure.org/2003,67689)
OLG Celle, Entscheidung vom 18. März 2003 - 7 U 28/03 (https://dejure.org/2003,67689)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Hamm, 08.09.2026 - 24 U 134/25

    Abnahmeverlangen, Abnahmeverweigerung, Schlussrechnung, Teilschlussrechnung, …

    Die Unterzeichnung eines Stundenlohnzettels durch den Auftraggeber stellt aber ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis im Hinblick auf Art und Umfang der erbrachten Leistungen dar (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15. November 2013 - 1 U 59/12 - zitiert nach juris; OLG Köln, Urteil vom 16. September 2008 - 24 U 167/07 - zitiert nach juris; OLG Celle, Beschluss vom 18. März 2003 - 7 U 28/03 - zitiert nach juris; OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 30. Oktober 2003 - 8 U 55/03 - zitiert nach juris; KG Berlin, Urteil vom 9. August 2002 - 7 U 203/01 - zitiert nach juris; vgl. aber OLG Hamm, Urteil vom 25. Oktober 2000 - 12 U 32/00 - zitiert nach juris).
  • OLG Hamm, 18.08.2026 - 24 U 134/25

    Teilschussrechnung kann Schlussrechnung ersetzen!

    Die Unterzeichnung eines Stundenlohnzettels durch den Auftraggeber stellt aber ein deklaratorisches Schuldanerkenntnis im Hinblick auf Art und Umfang der erbrachten Leistungen dar (vgl. Schleswig-Holsteinisches Oberlandesgericht, Urteil vom 15. November 2013 - 1 U 59/12; OLG Köln, Urteil vom 16. September 2008 - 24 U 167/07; OLG Celle, Beschluss vom 18. März 2003 - 7 U 28/03; OLG Oldenburg (Oldenburg), Urteil vom 30. Oktober 2003 - 8 U 55/03; KG Berlin, Urteil vom 9. August 2002 - 7 U 203/01; vgl. aber OLG Hamm, Urteil vom 25. Oktober 2000 - 12 U 32/00).
  • OLG Köln, 19.06.2023 - 19 U 153/22
    Denn die Abzeichnung von Stundennachweisen wird als Anerkenntnis lediglich hinsichtlich des Umfangs der erbrachten Arbeitsstunden angesehen (OLG Celle, Beschluss vom 18.03.2003 - 7 U 28/03, juris), nicht aber als Anerkenntnis anderer Umstände wie etwa die objektive Erforderlichkeit der aufgeführten Stunden und Materialien (OLG Hamm…, Urteil vom 25.10.2000 - 12 U 32/00, juris Rn. 27; OLG Frankfurt…, Urteil vom 11.07.2016 - 21 U 2/16, juris Rn. 10).
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Rechtsprechung
   SG Stade, 26.02.2004 - S 7 U 28/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2004,89627
SG Stade, 26.02.2004 - S 7 U 28/03 (https://dejure.org/2004,89627)
SG Stade, Entscheidung vom 26.02.2004 - S 7 U 28/03 (https://dejure.org/2004,89627)
SG Stade, Entscheidung vom 26. Februar 2004 - S 7 U 28/03 (https://dejure.org/2004,89627)
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