Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 21.06.1999 - 7 W 28/99 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,50004) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- BGH, 21.04.2016 - I ZR 100/15
Notarielle Unterlassungserklärung - Notarielle Unterlassungserklärung in …
Besondere Bedeutung erlangt hier die in der Rechtsprechung und Literatur unterschiedlich beantwortete Frage, welches Gericht als Prozessgericht erster Instanz für den Erlass der Ordnungsmittelandrohung (§ 890 Abs. 2 ZPO) sowie die Durchführung des Bestrafungsverfahrens (§ 890 Abs. 1 ZPO) zuständig ist (für das Amtsgericht am Sitz des Notars: OLG Köln, WRP 2014, 746; OLG München, WRP 2015, 646; OLG Naumburg, Beschluss vom 21. Juni 1999 - 7 W 28/99, juris; OLG Düsseldorf, WRP 2015, 71;… Zöller/Stöber, ZPO, 31. Aufl., § 890 Rn. 14 iVm § 887 Rn. 6;… MünchKomm.ZPO/Gruber, 4. Aufl., § 890 Rn. 25 u. 16 iVm § 887 Rn. 25; für das Gericht, das für den Hauptanspruch zuständig wäre: LG Paderborn, WRP 2014, 117; Nippe, WRP 2015, 532, 534; Teplitzky, WRP 2015, 527, 528; Tavanti, WRP 2015, 1411, 1412). - OLG München, 05.03.2015 - 34 AR 35/15
Amtsgericht am Sitz des Notars zuständig für Ordnungsmittelandrohung bei …
Im Zuge der Anhörung hat aber bereits die Schuldnerin ausdrücklich und unter Zitierung von - problemlos auffindbarer - Rechtsprechung (OLG Naumburg vom 21.6.1999, 7 W 28/99 bei juris, dort Rz. 17) auf die (sachliche) Zuständigkeit des angerufenen Gerichts hingewiesen.
dejure.org
Übersicht OLG Naumburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.