Volltextveröffentlichungen (2)

• Judicialis
• Wolters Kluwer

  Verstoß gegen den Grundsatz der Erhaltung des Grundgehalts durch Einstufung in eine entsprechende Besoldungsgruppe und Dienstaltersstufe; Anforderungen an eine Beurteilung, ein Aufsteigen in den Dienstaltersstufen und eine Beförderung; Einstufung der Beamten in ...

Wird zitiert von ... (6)

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• LG Kleve, 26.05.2015 - 4 O 391/13

  Beweisantritt; Parteivernehmung; Parteianhörung; …

  Rn. 39 Über die Laufzeit der Anlage klärt der Prospekt auf Seite 70/71 (Bl. 82/83) zutreffend und eindeutig auf.
• BSG, 27.04.2005 - B 6 KA 38/04 B

  Beendigung der Zulassung im Vertragszahnarztrecht, Verstoß gegen …

  Dies ist in Art. 46 Buchst d EUV speziell geregelt; die Vorschrift erfasst jedenfalls die Organe von EU und EG gemäß Art. 5 EUV bzw Art. 7 EGV (…Schwarze/Herrenfeld, EU-Kommentar, 1. Auflage 2000, RdNr 14; Fink in Kluth, aaO, S 70/71).
• EuGH, 13.07.1972 - 55/71

  Besnard u.a. / Kommission

  In der Rechtssache 70/71, a) die Klage für zulässig zu erklären; b) den im Personalkurier Nr. 158 vom 15. April 1971 veröffentlichten Beschluß der Gegenpartei vom 10. März 1971 über "Einstufungsrichtlinien bei Wechsel der Kategorie" aufzuheben;.

• BGH, 10.08.1990 - 3 StR 475/89

  Verurteilung der Angeklagten wegen Brandstiftung zu einer Freiheitsstrafe - …

  Daran ändert der Umstand, daß diese Forderung an späterer Stelle (UA S. 70/71) zusätzlich noch einer besonderen rechtlichen Überprüfung unterzogen wird, nichts.
• LSG Baden-Württemberg, 16.06.2017 - L 8 SB 2851/15
  Die Sach- und Rechtslage wurde mit den Beteiligten in einem nichtöffentlichen Termin erörtert, an welchem die Klägerin teilgenommen hat (zur Niederschrift vgl. Blatt 70/71 der Senatsakte).
• VG Chemnitz, 03.05.2021 - 4 K 2033/17

  Russische Föderation: Ablehnung eines Asylfolgeantrages zugrundeliegend; …

  Dem Kläger war in der der Klägervertreterin ausweislich Empfangsbekenntnis am 10.03.2021 zugestellten Ladung (zu Bl. 70/71 d. A.) Frist bis zum 16.04.2021 gesetzt worden, weitere Angriffs- und Verteidigungsmittel zu benennen.