Rechtsprechung
| EuGH - 70/79 |
Verfahren ohne Entscheidung erledigt
Sonstiges
- Europäischer Gerichtshof (Verfahrensdokumentation)
Goldschmit / Kommission
Wird zitiert von ...
- OVG Hamburg, 29.06.2006 - 3 Bf 177/01
Flugsicherheitsgebühr und Gemeinschaftsrecht
Die Verordnung Nr. 2408/92 ist u.a. darauf gerichtet, auf dem Gebiet des Luftverkehrs die Bedingungen für die Anwendung des namentlich in den Artikeln 49 bis 51 EG (bis zur Änderung durch den Vertrag von Amsterdam vom 10.11.1997: Art. 59 bis 61 EG-Vertrag) niedergelegten Grundsatzes des freien Dienstleistungsverkehrs festzulegen, damit sämtliche Fragen des Marktzugangs in ein und derselben Verordnung behandelt werden (…EuGH, a. a. O., Rdnr. 32; Urteil vom 26.6.2001, C-70/79, Slg. 2001 S. 1-4845, Rdnr. 22;… Urteil vom 4.7.2001, C-447/99, Slg. 2001 S. 1-5203, Rdnr. 11;… Urteil vom 6.2.2003, C-92/01, Slg. 2003 S. 1-1291, Rdnr. 24;… vgl. auch Schlussanträge des Generalanwalts Cosmas vom 16.5.2000, C-361/98, Slg. 2001 S. 1-385, Rdnr. 48 f.).
Rechtsprechung
| AG St. Blasien, 27.11.1979 - C 70/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)
BGB § 823
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- VersR 1980, 731
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 08.12.1954 - VI ZR 289/53
Verkehrssicherungspflicht eines Hauseigentümers gegen Dachlawinen
Auszug aus AG St. Blasien, 27.11.1979 - C 70/79
Es gilt der Grundsatz, daß beim Fehlen ortspolizeilicher Bestimmungen über gegen Dachlawinen zu treffende Sicherungsmaßnahmen Art und Umfang der Sicherungspflicht des Hauseigentümers von den jeweiligen Umständen, insbesondere aber auch von der jeweiligen Gegend, abhängen (vgl. BGH VersR 55, 82; OLG München VersR 65, 908; OLG Karlsruhe VersR 56, 542). - OLG Karlsruhe, 07.10.1955 - 1 W 55/55
Auszug aus AG St. Blasien, 27.11.1979 - C 70/79
Es gilt der Grundsatz, daß beim Fehlen ortspolizeilicher Bestimmungen über gegen Dachlawinen zu treffende Sicherungsmaßnahmen Art und Umfang der Sicherungspflicht des Hauseigentümers von den jeweiligen Umständen, insbesondere aber auch von der jeweiligen Gegend, abhängen (vgl. BGH VersR 55, 82; OLG München VersR 65, 908; OLG Karlsruhe VersR 56, 542). - OLG München, 20.05.1965 - 14 U 420/64
Auszug aus AG St. Blasien, 27.11.1979 - C 70/79
Es gilt der Grundsatz, daß beim Fehlen ortspolizeilicher Bestimmungen über gegen Dachlawinen zu treffende Sicherungsmaßnahmen Art und Umfang der Sicherungspflicht des Hauseigentümers von den jeweiligen Umständen, insbesondere aber auch von der jeweiligen Gegend, abhängen (vgl. BGH VersR 55, 82; OLG München VersR 65, 908; OLG Karlsruhe VersR 56, 542).
Rechtsprechung
| FG München, 14.05.1980 - X 70/79 Kfz |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Rechtsprechung
| FG Berlin, 07.08.1980 - I 70/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)