Rechtsprechung
| LG Düsseldorf, 06.06.2024 - O 73/23 |
Verfahrensgang
- LG Düsseldorf, 06.06.2024 - O 73/23
- LG Düsseldorf, 06.06.2024 - 14c O 73/23
- OLG Düsseldorf, 23.06.2025 - 20 U 93/24
- OLG Düsseldorf, 24.06.2025 - 20 U 93/24
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Rechtsprechung
| RG, 13.03.1923 - I 73/23 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 57, 271
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.08.1963 - 2 ARs 172/63
Verbindung von Verfahren nach Eröffnung des Hauptverfahrens - Gestattung einer …
Die Berufungssache behält trotz der Verbindung mit der erstinstanzlichen Sache ihre Eigenschaft (RGSt 57, 271). - BGH, 27.03.1956 - 1 StR 447/55
Rechtsmittel
Die Revision anerkennt die Zulässigkeit dieser Anordnung (vgl RGSt 48, 119; 57, 271; BGHSt 4, 152); sie beanstandet aber, daß der in der Strafsache 2 Ds 58/52 ergangene Eröffnungsbeschluß nicht , das in dieser Sache im ersten Rechtszug ergangene Urteil des Amtsgerichts Mannheim aber verlesen worden sei.Für diese galten deshalb nicht die Vorschriften über die Hauptverhandlung im ersten Rechtszug, sondern die besonderen Bestimmungen über die Hauptverhandlung im Berufungsrechtszug (RGSt 20, 161; 57, 271).
- BGH, 07.07.1987 - 1 StR 246/87
Verfahrensrüge gegen den Beschluss zum Ausschluss der Öffentlichkeit bei der …
Durch eine solche Verbindung mit einer erstinstanzlichen Sache ging der Berufungssache ihre Eigenschaft nicht verloren (BGHSt 19, 177, 182; 26, 271, 275; vgl. auch RGSt 57, 271). - BGH, 12.05.1964 - 1 StR 580/63
Aufhebung eines Urteils - Herstellung der Öffentlichkeit vor der …
Das Sitzungsprotokoll enthält aber keinen Vermerk, daß die Öffentlichkeit vor der Urteilsverkündung wieder hergestellt wurde, wie es z.B. in den Fällen RGSt 57, 271; RGJW 1926, 2762 Nr. 10 der Fall gewesen war.
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Rechtsprechung
| RG, 20.04.1923 - V 73/23 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGSt 57, 284
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