Rechtsprechung
| RG, 25.05.1889 - Rep. I. 79/89 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
Seerecht. (Garnierung. Seetüchtigkeit).
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 25, 104
Wird zitiert von ... (3)
- BGH, 21.04.1975 - II ZR 164/73
Schiff - Falsche Beladung - Anfängliche Fahruntüchtigkeit - Kentern - …
Der gegenteiligen Ansicht der Revision, der auch Vortisch/Zschucke a.a.O. und Mittelstein (Das Recht der Binnenschiffahrt S. 81) zuzuneigen scheinen, steht außerdem entgegen, daß § 8 Abs. 1 BinnSchG auf Art. 480 ADHGB (jetzt: § 513 HGB) und § 8 Abs. 2 BinnSchG auf Art. 481 ADHGB (jetzt: § 514 HGB) zurückgehen (vgl. die Begründung zu § 8 des Entwurfes eines Gesetzes betreffend die privatrechtlichen Verhältnisse der Binnenschiffahrt, Reichstags-Drucksachen 9. Legislatur-Periode IV. Session 1894/95 Nr. 81) und es im Rahmen dieser seerechtlichen Vorschriften schon seit langem anerkannt ist, daß sich ein (See-)Schiff auch dann in keinem see- (genauer: reise-)tüchtigen Zustande bfindet, wenn es lediglich wegen eines Staufehlers instabil ist (RGZ 25, 104, 106; 70, 94, 96; 120, 42, 44/45;… BGH, Urt. v. 26.6.71 - II ZR 66/69, VersR 1971, 833, 834). - BGH, 18.09.1975 - II ZR 40/74
Haftung der Reederei für Verlust oder Beschädigung der Güter eines Schiffes wegen …
Ein (See-)Schiff ist aber auch dann see- (genauer: reise-)untüchtig, wenn es lediglich wegen eines Staufehlers instabil ist (RGZ 25, 104, 106; 70, 94, 96; 120, 42, 44/45;… BGH, Urt. v. 26.6.71 - II ZR 66/69, VersR 1971, 833, 834). - BGH, 18.09.1975 - II ZR 39/74
Instabilität eines Schiffes wegen zu hoher Decksladung bereits bei Reiseantritt - …
Ein (See-)Schiff ist aber auch dann see- (genauer: reise-)untüchtig, wenn es lediglich wegen eines Staufehlers instabil ist (RGZ 25, 104, 106; 70, 94, 96; 120, 42, 44/45;… BGH, Urt. v. 26.6, 71 - II ZR 66/69, VersR 1971, 833, 834).
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Rechtsprechung
| RG, 06.07.1889 - Rep. V. 79/89 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Anfechtungsklage gegen Aktiengesellschaften.
Papierfundstellen
- RGZ 24, 14
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- RG, 08.07.1880 - II 61/79
Erhebung der Stempelgebühr bei Errichtung einer Aktiengesellschaft und Leistung …
Auszug aus RG, 06.07.1889 - V 79/89
des R.G.'s in Civils. Bd. 2 S. 303,.
- BGH, 15.12.1994 - IX ZR 153/93
Zeitpunkt des Eintritts der Gläubigerbenachteiligung bei einer …
Dies entspricht der herrschenden Meinung (RGZ 24, 14, 23 f; 74, 16, 17 f; LZ 1915, 301;… Scholz/Emmerich, GmbHG 8. Aufl. § 2 Rdnr. 77;… Kölner Kommentar/Kraft, AktG 2. Aufl. § 23 Rdnr. 121 - vgl. § 57 Abs. 1 AktG - Jaeger/Henckel, KO 9. Aufl. § 29 Rdnr. 56), der sich der Senat anschließt.Ebensowenig wie die Einbringung eines fremden oder dinglich belasteten Gegenstandes in das Gesellschaftsvermögen den Berechtigten hindert, seine Ansprüche gegen die Gesellschaft zu verfolgen, gilt dies auch für die Haftungsunterworfenheit eines Gegenstandes gegenüber dem Anfechtungsgläubiger (RGZ 24, 14, 23 f).
- BGH, 06.02.1961 - VIII ZR 37/60
Beweggrund und Endzweck der Rechtshandlungen eines Schuldners bei der …
Es genügt vielmehr sogenannter bedingter Vorsatz, und es reicht deshalb aus, daß der Schuldner das Bewußtsein gehabt hat, seine Handlungsweise könnte sich zum Nachteil der Gläubiger auswirken, und daß er diese Folge mit in Kauf nimmt (RGZ 24, 14, 26; 57, 161, 163; RG WarnRspr 1927 Nr. 102; 1931 Nr. 173;… Warneyer/Bohnenberg AnfG 4. Aufl. § 3 Anm. 12).
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