Rechtsprechung
   BAG, 03.08.1989 - 8 AZR 249/87   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1989,1060
BAG, 03.08.1989 - 8 AZR 249/87 (https://dejure.org/1989,1060)
BAG, Entscheidung vom 03.08.1989 - 8 AZR 249/87 (https://dejure.org/1989,1060)
BAG, Entscheidung vom 03. August 1989 - 8 AZR 249/87 (https://dejure.org/1989,1060)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1989,1060) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Weiterbildung - Zugänglichkeit der Bildungsveranstaltung - Anspruch auf Lohnfortzahlung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 62, 280
  • MDR 1990, 363
  • NZA 1990, 317
  • BB 1989, 1621
  • BB 1990, 143
  • DB 1990, 227
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (18)

  • BAG, 15.03.2005 - 9 AZR 104/04

    Bildungsurlaub - Allgemeine Bildung

    - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280; 9. Juni 1998 - 9 AZR 466/97 - AP BildungsurlaubsG Rheinl.-Pfalz § 3 Nr. 1 = EzA BildFG-Rheinland-Pfalz § 7 Nr. 1).
  • BAG, 18.05.1999 - 9 AZR 381/98

    Freistellung für Sprachkurs - Hamburgisches Bildungsurlaubsgesetz

    Das hat der erkennende Senat bereits für die vergleichbaren Anerkennungsbescheide nach § 9 AWbG NRW (BAG 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280) und zu § 9 Abs. 7 HBUG (Senatsurteil 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP BildungsurlaubsG Hessen § 1 Nr. 1 = EzA HBUG § 9 Nr. 1) erkannt.
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 466/97

    Bildungsfreistellung - gesellschaftspolitische Weiterbildung

    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den Bildungsurlaubsgesetzen der Länder Nordrhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen, Urteil vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zuständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.

    Soweit die Revision geltend macht, es habe sich um eine unzulässige Funktionärsschulung gehandelt, betrifft dies nicht die vermittelten Bildungsinhalte, sondern die Allgemeinzugänglichkeit der Veranstaltung (BAG Urteil vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW).

  • BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 654/88

    Lohnfortzahlung bei Arbeitnehmerweiterbildung

    Richtet sich die Veranstaltung nur an Gewerkschaftsmitglieder, ist sie nicht für jedermann zugänglich (vgl. Urteil des Senats vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 -, zur Veröffentlichung bestimmt).

    Der Verwaltungsakt über die Anerkennung der Bildungsstätte, hier also die Anerkennung vom 5. Juli 1979 durch den Minister für Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen, entfaltet insoweit weder Tatbestandswirkung noch begründet er eine Vermutung dafür, daß Veranstaltungen dieser Bildungseinrichtung für jedermann zugänglich sind (vgl. Urteil des Senats vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 -, zur Veröffentlichung bestimmt).

  • BAG, 17.02.1998 - 9 AZR 100/97

    Bildungsurlaub - berufliche Weiterbildung

    Das entspricht der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Tatbestandswirkung der Anerkennungsbescheide nach § 9 AWbG NRW und § 9 Abs. 7 HBUG (BAG Urteil vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen; Urteil vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW).
  • BAG, 21.10.1997 - 9 AZR 253/96

    Wann sind von Einrichtungen der Arbeitnehmerweiterbildung in Nordrhein-Westfalen

    Richtet sich die Veranstaltung nur an Gewerkschaftsmitglieder, ist sie nicht für jedermann zugänglich (vgl. BAG Urteile vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 28 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 16. August 1990 - 8 AZR 654/88 - BAGE 65, 352 = AP Nr. 7 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW; Senatsurteil vom 9. November 1993 - 9 AZR 9/92 - BAGE 75, 58 = AP Nr. 8 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW).
  • BAG, 24.08.1993 - 9 AZR 473/90

    Sprachkurs als politische Weiterbildung

    Die Tatbestandswirkung der Anerkennung der Bildungsveranstaltung verwehrt den Gerichten für Arbeitssachen nicht die Prüfung, ob die Bildungsveranstaltung gemäß den Bestimmungen des Weiterbildungsgesetzes durchgeführt wird und ob sie inhaltlich den Zwecken des § 1 Abs. 2 AWbG entspricht (BAG Urteile vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = EzA § 9 AWbG NW Nr. 3 und - 8 AZR 335/87 - EzA § 7 AWbG NW Nr. 4).
  • BAG, 09.11.1993 - 9 AZR 9/92

    Freistellung nach dem AWbG - Jedermannzugänglichkeit

    Wendet sich die Veranstaltung nur an Gewerkschaftsmitglieder, ist sie nicht für jedermann zugänglich (BAGE 62, 280 = EzA § 9 AWbG NW Nr. 3).
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 467/97
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den Bildungsurlaubsgesetzen der Länder Nord rhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen; vom 3. August 1989-8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fach presse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zu ständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.

    Soweit die Revision geltend macht, es habe sich um eine unzulässige Funk tionärsschulung gehandelt, betrifft dies nicht die vermittelten Bildungsinhalte, sondern die Allgemeinzugänglichkeit der Veranstaltung (BAG Urteil vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW).

  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 470/97
    Nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zu den Anerkennungsbescheiden nach den 3ildungsurlaubsgesetzen der Länder Nord rhein-Westfalen, Hessen und der Freien und Hansestadt Hamburg (Urteile vom 9. Februar 1993 - 9 AZR 203/90 - AP Nr. 1 zu § 1 BildungsurlaubsG Hessen; vom 3. August 1 9 8 9 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW und vom 17. Februar 1998 - 9 AZR 100/97 - zur Veröffentlichung in der Fach presse vorgesehen) ist die Anerkennung einer Bildungsveranstaltung durch die zu ständige Behörde nur ein zusätzliches Tatbestandsmerkmal.

    Soweit die Revision geltend macht, es habe sich um eine unzulässige Funk tionärsschulung gehandelt, betrifft dies nicht die vermittelten Bildungsinhalte, sondern die Allgemeinzugänglichkeit der Veranstaltung (BAG Urteil vom 3. August 1989 - 8 AZR 249/87 - BAGE 62, 280 = AP Nr. 4 zu § 9 BildungsurlaubsG NRW).

  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 469/97
  • BAG, 09.06.1998 - 9 AZR 468/97
  • BAG, 02.12.1997 - 9 AZR 533/96

    Aus- und Weiterbildung: Voraussetzungen nach dem AWbG NRW -

  • BAG, 02.12.1997 - 9 AZR 584/96

    Aus- und Weiterbildung: Voraussetzungen nach dem AWbG NRW -

  • BAG, 16.08.1990 - 8 AZR 220/88

    Arbeitnehmerweiterbildung - Lohnfortzahlung

  • BAG, 02.12.1997 - 9 AZR 549/96

    Aus- und Weiterbildung: Voraussetzungen nach dem AWbG NRW -

  • LAG Hamm, 04.12.1998 - 15 Sa 1528/98

    Klage einer Arbeitnehmerin (Arbeiterin) gegen den Arbeitgeber auf Vergütung der

  • LAG Hessen, 07.06.1993 - 11 SaGa 629/93

    Anspruch auf Teilnahme an einer Bildungsurlaubveranstaltung; Vermittlung von

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht