Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 12.01.1990

Rechtsprechung
   BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 44.89   

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https://dejure.org/1989,3527
BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 44.89 (https://dejure.org/1989,3527)
BVerwG, Entscheidung vom 01.12.1989 - 8 C 44.89 (https://dejure.org/1989,3527)
BVerwG, Entscheidung vom 01. Dezember 1989 - 8 C 44.89 (https://dejure.org/1989,3527)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Sachverständiger - Mündliche Anhörung - Erläuterung eines schriftlichen Gutachtens - Gutachtenerstellung durch Mitarbeiter

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 1990, 446
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OLG Karlsruhe, 12.09.2012 - 7 U 146/11

    Arzthaftungsprozess: Rechtskraftwirkung des Schmerzensgeldurteils;

    Deshalb muss das Tatsachengericht das Erscheinen des gerichtlich bestellten Sachverständigen in der mündlichen Verhandlung anordnen, damit er sein schriftliches Gutachten erläutere, wenn eine Partei dies schlüssig mit der Begründung beantragt, der Sachverständige könne mangels hinreichender eigener Erkenntnisse die Verantwortung für das aufgrund der von einem ärztlichen Mitarbeiter erarbeiteten Grundlagen erstellte Gutachten nicht übernehmen (BVerwG, NVwZ-RR 1990, 446 f., juris Tz. 8/9; NJW 1984, 2645 ff., juris Tz. 26 ff.).
  • BVerwG, 13.09.1999 - 6 B 61.99

    Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines schriftlichen Gutachtens

    Schließlich darf nicht nach Lage der Dinge ausgeschlossen sein, daß eine Ladung des Sachverständigen zur weiteren Ermittlung oder zu einer anderen Beurteilung führen kann (Urteil vom 25. Oktober 1972 - BVerwG 6 C 40.70 - MDR 1973, 339; Beschluß vom 26. November 1980 - BVerwG 6 B 16.80 - BayVBl 1982, 158; Urteil vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - BVerwGE 69, 70, 77; Beschluß vom 10. Dezember 1984 - BVerwG 7 B 93.84 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 25; Beschluß vom 31. Juli 1985 - BVerwG 9 B 71.85 - a.a.O. Nr. 28; Urteil vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 44.89 - a.a.O. Nr. 34; Beschluß vom 21. September 1994 - BVerwG 1 B 131.93 - a.a.O. Nr. 46).
  • VGH Hessen, 26.02.1999 - 12 UZ 157/99

    Erläuterung eines (für ein anderes Verfahren erstelltes) Gutachtens durch den

    Auch im Verwaltungsrechtsstreit ist das Tatsachengericht gehalten, das Erscheinen des gerichtlich bestellten Sachverständigen zur Erläuterung seines Gutachtens anzuordnen, wenn ein Beteiligter diese Anordnung beantragt, weil er dem Sachverständigen Fragen zu stellen beabsichtigt (§ 98 VwGO i.V.m. §§ 402, 397, 411 Abs. 3 ZPO; vgl. auch § 97 Satz 2 VwGO; Baumbach/Lauterbach/ Albers/Hartmann, ZPO, 57. Aufl., 1999, vor § 402 Rdnr. 26, § 411 Rdnr. 19; Eyermann, VwGO, 10. Aufl., 1998 § 98 Rdnr. 16; GK-AsylVfG, § 78 Rdnr. 396 - 399; Hailbronner, Ausländerrecht, § 78 AsylVfG, Rdnr. 112a; Kopp, VwGO, 11. Aufl., 1998 § 98 Rdnr. 16; Stumpe, VBlBW 1995, 172; BVerwG, 09.03.1984 - 8 C 97.83 -, NJW 1984, 2645; BVerwG, 01.12.1989 - 8 C 44.89 -, NVwZ-RR 1990, 446 = DÖV 1990, 285; BVerwG, 21.09.1994 - 1 B 131.93 -, Buchholz 310 § 98 Nr. 46; VGH Baden-Württemberg, 04.08.1997 - A 12 S 2007/97 -, VBlBW 1998, 148 = AuAS 1998, 224; ebenso, aber betr.
  • BVerwG, 13.09.1999 - 6 PKH 5.99

    Ladung des Sachverständigen zur Erläuterung seines schriftlichen Gutachtens.

    Schließlich darf nicht nach Lage der Dinge ausgeschlossen sein, daß eine Ladung des Sachverständigen zur weiteren Ermittlung oder zu einer anderen Beurteilung führen kann (Urteil vom 25. Oktober 1972 - BVerwG 6 C 40.70 - MDR 1973, 339; Beschluß vom 26. November 1980 - BVerwG 6 B 16.80 - BayVBl 1982, 158; Urteil vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - BVerwGE 69, 70, 77; Beschluß vom 10. Dezember 1984 - BVerwG 7 B 93.84 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 25; Beschluß vom 31. Juli 1985 - BVerwG 9 B 71.85 - a.a.O. Nr. 28; Urteil vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 44.89 - a.a.O. Nr. 34; Beschluß vom 21. September 1994 - BVerwG 1 B 131.93 - a.a.O. Nr. 46).
  • BVerwG, 09.12.1992 - 4 B 215.92

    Rechtmäßigkeit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision -

    Dem Antrag muß lediglich entnommen werden können, inwiefern das schriftliche Gutachten erläuterungsbedürftig ist und in welcher allgemeinen Richtung eine weitere Aufklärung herbeigeführt werden soll (vgl. BVerwG, Urteil vom 25. Oktober 1972 - BVerwG 6 C 40.70 - MDR 1973, 339, vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - BVerwGE 69, 70 und vom 1. Dezember 1989 - BVerwG 8 C 44.89 - Buchholz 310 § 98 VwGO Nr. 34).
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   BVerwG, 12.01.1990 - 8 C 10.84, 8 C 44.89   

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BVerwG, 12.01.1990 - 8 C 10.84, 8 C 44.89 (https://dejure.org/1990,27777)
BVerwG, Entscheidung vom 12.01.1990 - 8 C 10.84, 8 C 44.89 (https://dejure.org/1990,27777)
BVerwG, Entscheidung vom 12. Januar 1990 - 8 C 10.84, 8 C 44.89 (https://dejure.org/1990,27777)
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