Weitere Entscheidung unten: LG Bonn, 25.10.2016

Rechtsprechung
   LG Bonn, 05.08.2014 - 8 S 46/14   

Volltextveröffentlichungen (4)

  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • rechtsanwalt-czap.de PDF
  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Geltentmachung eines Vergütungsanspruchs für eine Eintragung eines Gewerbes in ein elektronisches Branchenverzeichnis; Aufrechnung einer Restforderung mit Schadensersatzansprüchen wegen deliktischer Schutzgesetzverletzung; Anforderungen an das Vorliegen einer mutmaßlichen Einwilligung bei einem Werbeanruf

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Schadensersatz bei Vertragsschluss nach ColdCall

  • rechtsanwalt-czap.de (Leitsatz)

    Anzeigenrecht

  • recht-steuern-hamburg.de (Kurzinformation)

    Verlag für elektronische Medien Melle EBVZ.DE (Inhaberin Vanessa Gambietz) und der Verlag für virtuelle Dienste firmendeals (Inhaberin Carmen Homer) haben ein besonderes Geschäftsmodell für den Eintrag in ein Adressbuch entwickelt die "Doppel-Telefonat-Masche"




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 21.04.2016 - I ZR 276/14  

    Lebens-Kost - Wettbewerbsverstoß: Eingeschränkter Schadensersatzanspruch bei

    Auf die Berufung der Beklagten hat das Berufungsgericht die Klage in vollem Umfang abgewiesen (LG Bonn, Urteil vom 5. August 2014 - 8 S 46/14, juris).
  • AG Bonn, 23.06.2015 - 109 C 348/14  

    Cold Call; Unternehmen; dolo-agit-Einwand; Eingriff in den eingerichteten und

    Es kann auch dahingestellt bleiben, ob die wettbewerbsrechtliche Verbotsnorm des § 7 Abs. 2 Nr. 2 Var. 2 UWG ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist (so LG Bonn, Urteil vom 05.08.2014 - 8 S 46/14 -, juris).

    Es kann auch dahingestellt bleiben, ob die wettbewerbsrechtliche Verbotsnorm des § 7 Abs. 2 Nr. 2 Var. 2 UWG ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist (so LG Bonn, Urteil vom 05.08.2014 - 8 S 46/14 -, juris).

    Es kann auch dahingestellt bleiben, ob die wettbewerbsrechtliche Verbotsnorm des § 7 Abs. 2 Nr. 2 Var. 2 UWG ein Schutzgesetz im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB ist (so LG Bonn, Urteil vom 05.08.2014 - 8 S 46/14 -, juris).

  • AG Aachen, 26.07.2016 - 113 C 8/16  

    Einbeziehung der AGB im B2B-Bereich durch Bereitstellung im Internet

    Bei dieser Vereinbarung handelt es sich um einen Dienstvertrag (das Aufrechterhalten und Pflegen des Eintrags der Beklagten im Branchenverzeichnis der Klägerin) mit untergeordneten werkvertraglichen Elementen, nämlich der Einstellung in das Branchenverzeichnis (LG Bonn, Urteil v. 05.08.2014, 8 S 46/14, zit. nach juris).

    Eine Unvereinbarkeit mit grundlegenden Wertungen der Sitten- und Rechtsordnung ist hierin nicht zu erkennen (LG Bonn, Urteil v. 05.08.2014, 8 S 46/14, zit. nach juris).

  • AG Remscheid, 26.11.2015 - 7 C 73/15  

    Vergütungsanspruch eines gewerblichen Betreibers des elektronischen

    Dementsprechend ist der Werbeanruf für ein solches Verzeichnisses mit vergleichsweise geringer Marktgeltung unerwünscht, zumal ob der zersplitterten Marktstrukturen ein erhebliches Nachahmungsrisiko weiterer Anbieter bestünde und so ein unerwünschter Summierungseffekt zu Lasten des Angerufenen eintreten könnte, den es zu unterbinden gilt (so auch LG Bonn, Urteil vom 05.08.2014, Az. 8 S 46/14, zitiert nach Juris).

    Maßgeblich ist eine ex-ante Betrachtung, die spätere "Einwilligung" in einen Vertrag lässt nicht die anfängliche "Belästigung" entfallen (so auch LG Bonn, Urteil vom 05.08.2014, Az. 8 S 46/14 m.w.N., zitiert nach Juris).

  • LG Darmstadt, 19.08.2016 - 6 S 49/16  
    Der gegenteiligen Auffassung des LG Bonn (Urt. v. 5.8.2014 - 8 S 46/14) ist durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 21, 04.2016, I ZR 276/14, DB 2016, 866 f.) eine Absage erteilt worden.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   LG Bonn, 25.10.2016 - 8 S 46/14   

Volltextveröffentlichungen

Redaktioneller Hinweis

  • Kostenentscheidung nach Berufungsrücknahme durch die Beklagte.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht