Rechtsprechung
| VGH Bayern, 08.01.2009 - 8 A 06.40027 |
Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
Umfang der Pflichten zum Trinkwasserbrunnenschutz bei Vertiefungsarbeiten an der Fahrrinne einer Wasserstraße
- Judicialis
WaStrG 1998 § 12 Abs. 1; ; WaStrG 1998 § ... 18; ; WaStrG 1998 § 19 Abs. 1; ; WaStrG 1998 § 19 Abs. 4; ; WaStrG 1998 § 44 Abs. 2; ; BinSchAufgG § 1 Abs. 1; ; WHG § 3 Abs. 1 Nr. 6; ; WHG §§ 8 ff.; ; WHG § 19; ; BayWG Art. 35 Abs. 1; ; BayWG Art. 36a; ; KommZG Art. 22 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Eisenbahn-, Kleinbahn- und Bergbahnrecht, soweit Kreuzungen mit öffentlichen Straßen und Wegen betroffen sind; Wasserstraßenrecht (jeweils ohne Enteignungsrecht): Planfeststellung - Mainausbau; Planrechtfertigung; Abwägungsgebot; öffentliche Trinkwasserversorgung; ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Verpflichtung der Planfeststellungsbehörde zu aufwändigen Schutzvorkehrungen bei Bestehen einer entfernten Möglichkeit einer Verunreinigung flussnaher Trinkwasserbrunnen durch geplante Vertiefungsarbeiten an der Fahrrinne einer Bundeswasserstraße; Hinnahme eines ...
Papierfundstellen
- DVBl 2009, 735
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (4)
- BVerwG, 30.09.2008 - 7 VR 1.08
Dortmund-Ems-Kanal (Stadtstrecke Münster) darf ausgebaut werden
Auszug aus VGH Bayern, 08.01.2009 - 8 A 06.40027
Das ist bereits dann der Fall, wenn das Vorhaben vernünftigerweise geboten ist (st. Rspr.; vgl. BVerwG vom 8.7.1998 BVerwGE 107, 142/145 m.w.N.; vom 30.9.2008 7 VR 1/08 - juris - RdNr. 7).2.1 Der Kläger kann insoweit die gerichtliche Prüfung beanspruchen, ob seine eigenen Belange als Aufgabenträger der öffentlichen Trinkwasserversorgung (vgl. Art. 22 Abs. 1 KommZG, Art. 57 Abs. 2 GO, Art. 36a BayWG) mit dem ihnen zustehenden Gewicht in die planerische Abwägung eingestellt und mit dem für das Vorhaben streitenden öffentlichen Belangen in einen Ausgleich gebracht worden sind, der zur objektiven Gewichtigkeit seiner Belange nicht außer Verhältnis steht (vgl. BVerwG vom 30.9.2008 a.a.O. RdNr. 8 m.w.N.).
- BVerwG, 26.04.2007 - 4 C 12.05
Sonderlandeplatz; Sonderflugplatz; Gewässerausbau; selbständiges Vorhaben; …
Auszug aus VGH Bayern, 08.01.2009 - 8 A 06.40027
Vielmehr kommt es darauf an, ob der von ihm geltend gemachte rechtliche Mangel auf einer Verletzung von Vorschriften beruht, die ihrerseits gerade Belange des Klägers schützen (st. Rspr.; vgl. BVerwG vom 26.4.2007 BVerwGE 128, 358/362 ff.). - BVerwG, 11.07.2001 - 11 C 14.00
Zivile Mitbenutzung des Militärflughafens Bitburg genehmigungsfähig
Auszug aus VGH Bayern, 08.01.2009 - 8 A 06.40027
Das Gericht hat im Streitfall nur zu prüfen, ob die Prognose nach einer geeigneten Methode durchgeführt wurde, ob der der Prognose zugrunde gelegte Sachverhalt zutreffend ermittelt wurde und ob das Ergebnis eindeutig begründet ist (vgl. BVerwG vom 11.7.2001 NVwZ 2002, 350/355; BayVGH vom 14.6.2004 VGH n.F. 57, 200/202). - BVerwG, 08.07.1998 - 11 A 53.97
Flughafen Erfurt; luftverkehrsrechtlicher Planfeststellungsbeschluß; Ausbau eines …
Auszug aus VGH Bayern, 08.01.2009 - 8 A 06.40027
Das ist bereits dann der Fall, wenn das Vorhaben vernünftigerweise geboten ist (st. Rspr.; vgl. BVerwG vom 8.7.1998 BVerwGE 107, 142/145 m.w.N.; vom 30.9.2008 7 VR 1/08 - juris - RdNr. 7).
- OVG Nordrhein-Westfalen, 17.07.2013 - 7 A 1896/12
Geltungsdauer einer Baugenehmigung zur Aufstockung eines Hochhauses um drei …
Rn. 80 Vgl. etwa OVG NRW, Urteil vom 12. März 2009 - 20 D 60/07.AK - Bay. VGH, Urteil vom 8. Januar 2009 - 8 A 06.40027 -, juris und VGH Bad.-Württ., Urteil vom 11. Februar 2004 - 5 S 387/03 -, juris.
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".