Rechtsprechung
| VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (11)
- OVG Niedersachsen, 25.06.2019 - 2 LC 164/16
Anteilsquoten; Ausbildungskapazität; außerkapazitärer Anspruch; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Rn. 20 Zu ergänzen ist, dass auch das Nds. OVG in seinen jüngeren Entscheidungen (Beschlüsse vom 15.05.2019 - 2 NB 363/18 - und - 2 NB 353/18 - Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 164/16 -, OVG-Rechtsprechungsdatenbank, Rn 22, 34; Beschlüsse vom 30.01.2020 - 2 NB 788/18 -, S. 11 und - 2 NB 471/19 -, S. 3) wieder zwischen außer- und innerkapazitären Ansprüchen unterscheidet.Die Bedenken gegen die Anwendung der Mitternachtszählung und des 15, 5%-Parameters gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO werden in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Nds. OVG (z.B. Beschluss vom 14.09.2016 - 2 NB 303/15 u.a. -, S. 4f; Urteil vom 25.06.2019, aaO., Rn 24ff) nicht geteilt.
Zwar hat das Nds. OVG die grundsätzliche Bedeutung der zwischen den Beteiligten streitigen Rechtsfrage der proportionalen Kürzung hinsichtlich der Teilstudienplätze durch Urteil vom 25.06.2019 (aaO., Rn 73) bejaht und deshalb die Revision zugelassen.
- OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 471/19
Curricularanteil; Deputatsermäßigung; Deputatsreduzierung; Dienstleistungsexport; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Rn. 20 Zu ergänzen ist, dass auch das Nds. OVG in seinen jüngeren Entscheidungen (Beschlüsse vom 15.05.2019 - 2 NB 363/18 - und - 2 NB 353/18 - Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 164/16 -, OVG-Rechtsprechungsdatenbank, Rn 22, 34; Beschlüsse vom 30.01.2020 - 2 NB 788/18 -, S. 11 und - 2 NB 471/19 -, S. 3) wieder zwischen außer- und innerkapazitären Ansprüchen unterscheidet.Rn. 21 Im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes ermittelte die Kammer durch Beschluss vom 29.10.2018 (…aaO., sub 2.2.4.f.), auf dessen Gründe der Einzelrichter vollinhaltlich Bezug nimmt, eine Kapazität von 147 Vollstudienplätzen, was durch das Nds. OVG jedenfalls für das Studienjahr 2018/19 (Beschluss vom 30.01.2020 - 2 NB 471/19 -,) bestätigt wurde.
Das Nds. OVG (Beschlüsse vom 30.01.2020, aaO.) hat den Beschluss der Kammer weitgehend abgeändert.
- BVerwG, 08.02.1980 - 7 C 93.77
Beiladung, notwendige; Lehrnachfrage, Bestimmung der; Regellehrverpflichtung
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Diese ist nicht nur für das durchgeführte Eilverfahren verbindlich, sondern auch für die Nachbesetzung jedes anderen freien außerkapazitären Studienplatzes im ausgelosten Fachsemester dieser Kohorte durch eine gerichtliche Entscheidung, weil die Kammer das Besetzungsverfahren für außerkapazitäre Studienplätze bestimmt (BVerwG, Urteil vom 08.02.1980 - 7 C 93.77 - Nds.OVG, Beschluss vom 05.09.2005 - 2 NB 250/05 -, beide juris) und sich durch die Auswahl des Vergabeverfahrens selbst gebunden hat.
- BVerwG, 23.01.2019 - 8 C 1.18
Ersatzbrennstoff; Klassifikation der Wirtschaftszweige 2008; Sekundärbrennstoff; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Zu dieser Problematik hat die Kammer durch Beschluss vom 26.04.2018 - 8 C 1/18 u.a. - zum Sommersemester 2018 ausgeführt, was vom Einzelrichter auch für die vorliegende Klage im Hinblick darauf, dass für das Wintersemester 2018/19 die nachfolgend genannten Rechtsvorschriften noch galten (vgl. § 40 NHZVO), weiterhin uneingeschränkt geteilt wird:. - OVG Niedersachsen, 05.09.2005 - 2 NB 250/05
Einstweiliges Rechtsschutzverfahren - Auslosung eines Studienplatzes
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Diese ist nicht nur für das durchgeführte Eilverfahren verbindlich, sondern auch für die Nachbesetzung jedes anderen freien außerkapazitären Studienplatzes im ausgelosten Fachsemester dieser Kohorte durch eine gerichtliche Entscheidung, weil die Kammer das Besetzungsverfahren für außerkapazitäre Studienplätze bestimmt (BVerwG, Urteil vom 08.02.1980 - 7 C 93.77 - Nds.OVG, Beschluss vom 05.09.2005 - 2 NB 250/05 -, beide juris) und sich durch die Auswahl des Vergabeverfahrens selbst gebunden hat. - OVG Niedersachsen, 14.09.2016 - 2 NB 303/15
Anschlussbeschwerde; Belegungsliste; CAq; Cardiovascular Science; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Die Bedenken gegen die Anwendung der Mitternachtszählung und des 15, 5%-Parameters gemäß § 17 Abs. 1 Nr. 1 KapVO werden in Übereinstimmung mit der Rechtsprechung des Nds. OVG (z.B. Beschluss vom 14.09.2016 - 2 NB 303/15 u.a. -, S. 4f;… Urteil vom 25.06.2019, aaO., Rn 24ff) nicht geteilt. - OVG Niedersachsen, 28.03.2018 - 2 NB 860/17
Außeruniversitär; Kapazität; Lenglern; Physikum; Studienplatz
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Soweit die Auffassung vertreten wird, es könnten zusätzliche Ausbildungskapazitäten in Lehrkrankenhäusern zur Verfügung stehen, ist darauf zu verweisen, dass die Ausbildungsverpflichtung von Lehrkrankenhäusern nicht über den vertraglich mit der Beklagten vereinbarten Ausbildungsumfang hinausgeht (vgl. Nds. OVG, Beschluss vom 28.03.2018 - 2 NB 860/17 -, juris, Rn 6ff). - OVG Niedersachsen, 15.05.2019 - 2 NB 363/18
Belegungsliste; CNW; Curricularanteil; Curricularnormwert; Deputatsreduzierung; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Rn. 20 Zu ergänzen ist, dass auch das Nds. OVG in seinen jüngeren Entscheidungen (Beschlüsse vom 15.05.2019 - 2 NB 363/18 - und - 2 NB 353/18 - Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 164/16 -, OVG-Rechtsprechungsdatenbank, Rn 22, 34; Beschlüsse vom 30.01.2020 - 2 NB 788/18 -, S. 11 und - 2 NB 471/19 -, S. 3) wieder zwischen außer- und innerkapazitären Ansprüchen unterscheidet. - OVG Niedersachsen, 15.05.2019 - 2 NB 353/18
Außerkapazitärer Anspruch; Belegungsliste; Beobachtungsobliegenheit; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Rn. 20 Zu ergänzen ist, dass auch das Nds. OVG in seinen jüngeren Entscheidungen (Beschlüsse vom 15.05.2019 - 2 NB 363/18 - und - 2 NB 353/18 - Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 164/16 -, OVG-Rechtsprechungsdatenbank, Rn 22, 34; Beschlüsse vom 30.01.2020 - 2 NB 788/18 -, S. 11 und - 2 NB 471/19 -, S. 3) wieder zwischen außer- und innerkapazitären Ansprüchen unterscheidet. - OVG Niedersachsen, 30.01.2020 - 2 NB 788/18
Dienstleistungsexport; Fachsemester höheres; Humanmedizin; Kapazitätsberechnung; …
Auszug aus VG Göttingen, 18.12.2020 - 8 A 7/19
Rn. 20 Zu ergänzen ist, dass auch das Nds. OVG in seinen jüngeren Entscheidungen (Beschlüsse vom 15.05.2019 - 2 NB 363/18 - und - 2 NB 353/18 - Urteil vom 25.06.2019 - 2 LC 164/16 -, OVG-Rechtsprechungsdatenbank, Rn 22, 34; Beschlüsse vom 30.01.2020 - 2 NB 788/18 -, S. 11 und - 2 NB 471/19 -, S. 3) wieder zwischen außer- und innerkapazitären Ansprüchen unterscheidet. - VG Schleswig, 25.01.2021 - 8 B 26/20
Denkmalschutz
- VG Aachen, 22.12.2022 - 10 L 780/22
Humanmedizin; Zulassung; innerkapazitär; außerkapazitär; Modellstudiengang; …
Rn. 107 Vgl. OVG NRW, Beschluss vom 12. Mai 2009 - 13 C 62/09 -, juris, Rn. 9; Hess. VGH, Beschluss vom 17. März 2014 - 10 B 105/14.FM.W3 -, juris, Rn. 23; vgl. dazu, dass es sich bei inner- und außerkapazitären Anträgen um verschiedene Streitgegenstände handelt: Zimmerling/Brehm, Hochschulkapazitätsrecht, Band 1: Der Kapazitätsprozess, 2011, 27 ff., 28, m. w. N.; vgl. überdies dazu, dass gerichtliche Antragsteller diese Plätze auch im Kapazitätsprozess beanspruchen können und nicht lediglich im innerkapazitären Vergabeverfahren: Nds. OVG, Beschlüsse vom 18. November 2014 - 2 NB 391/13 -, juris, Rn. 6 ff., und vom 7. April 2016 - 2 LB 60/15 -, juris, Rn. 79; vgl. hierzu aber auch VG Göttingen, Urteil vom 18. Dezember 2020 - 8 A 7/19 -, juris, Rn. 15 ff., 16 f.
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