Neue Kooperation: dejure.org × Doctrine bringen KI-Power für Aktenanalyse, Recherche und Texterstellung. Doctrine entdecken
×

Rechtsprechung
   BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,48460
BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18 (https://dejure.org/2018,48460)
BVerwG, Entscheidung vom 19.12.2018 - 8 B 23.18 (https://dejure.org/2018,48460)
BVerwG, Entscheidung vom 19. Dezember 2018 - 8 B 23.18 (https://dejure.org/2018,48460)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2018,48460) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsinformationen.bund.de
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • Wolters Kluwer

    Enteignung des Grundvermögen eines Fürsten im Rahmen der Bodenreform; Geltendmachung von Rückübertragungsansprüchen für nicht näher bezeichnete Grundstücke; Verbannung des Eigentümers von seinem Grundbesitz als Vermögensschädigung; Darlegung einer Verletzung des ...

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    GG Art. 103 Abs. 1; VwGO §§ 86 Abs. 1 Satz 1, 108 Abs. 2, 132 Abs. 2 Nr. 1, Nr. 2, Nr. 3
    Entzug der tatsächlichen Verfügungsgewalt bei äußerlich den Schein rechtsstaatlichen Handelns wahrenden Maßnahmen des NS-Regimes, Gehörsverletzung, Revisionszulassungsgründe

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Enteignung des Grundvermögen eines Fürsten im Rahmen der Bodenreform; Geltendmachung von Rückübertragungsansprüchen für nicht näher bezeichnete Grundstücke; Verbannung des Eigentümers von seinem Grundbesitz als Vermögensschädigung; Darlegung einer Verletzung des ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (14)

  • BVerwG, 16.12.2010 - 8 B 17.10

    Zur Vermutungsregelung des § 1 Abs. 6 Satz 2 VermG

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Das Bundesverwaltungsgericht hat die Urteile nach Verbindung der Verfahren mit Beschluss vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - aufgehoben und den Rechtsstreit an das Verwaltungsgericht zurückverwiesen.

    Rn. 8 a) Der Kläger legt mit seiner Beschwerde keine Abweichung des angegriffenen Urteils von den von ihm bezeichneten Rechtssätzen in dem Beschluss des Senats vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - (ZOV 2011, 81 Rn. 13) dar.

    Im Übrigen ist eine Abweichung des Verwaltungsgerichts, das sich ausdrücklich auf die Maßstäbe aus dem Beschluss des Senats vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - bezieht (UA S. 22 ff.), nicht ersichtlich.

    Rn. 10 c) Der Kläger bezeichnet mit seiner auf die rechtliche Einordnung des "Gesetzes zur Ordnung der nationalen Arbeit" (AOG) bezogenen Divergenzrüge keinen entscheidungstragenden abstrakten Rechtssatz im Urteil des Verwaltungsgerichts, der von dem Rechtssatz im Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - (ZOV 2011, 81 Rn. 8) abwiche, wonach dieses Gesetz wesentlicher Bestandteil des auf die Verfolgung und Ausschaltung Andersdenkender ausgerichteten NS-Gewaltregimes war.

    Zwar hat der Senat die seinerzeit sechs Verfahren des Klägers über die streitgegenständlichen Grundstücke vor seiner Entscheidung vom 16. Dezember 2010 - 8 B 17.10 - über die Nichtzulassungsbeschwerde des Klägers gegen die Urteile des Verwaltungsgerichts vom 4. Dezember 2008 miteinander verbunden, weil die Grundstücke in dessen Entscheidungen nicht hinreichend voneinander unterscheidbar bezeichnet waren.

  • BVerwG, 14.07.2010 - 10 B 7.10

    Abschiebungsverbot; Beweiswürdigung; Beweismaß, interner Schutz; Prognose; …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Fehler in der Sachverhalts- oder Beweiswürdigung sind revisionsrechtlich grundsätzlich dem sachlichen Recht und nicht dem Verfahrensrecht zuzuordnen (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Beschluss vom 14. Juli 2010 - 10 B 7.10 - Buchholz 310 § 108 Abs. 1 VwGO Nr. 66 Rn. 4).
  • BVerwG, 18.01.2017 - 8 B 16.16

    Alternativbegründung; Alternativerwägung; Anleger; Anlegerentschädigung; …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Nur wenn sich im Einzelfall aus besonderen Umständen ergibt, dass das Gericht nach seinem Rechtsstandpunkt erhebliche, zum Kern des Beteiligtenvorbringens gehörende Gesichtspunkte nicht zur Kenntnis genommen oder nicht erwogen hat, ist der Anspruch auf rechtliches Gehör verletzt (stRspr, vgl. nur BVerwG, Beschluss vom 18. Januar 2017 - 8 B 16.16 - ZIP 2017, 463 Rn. 4 m.w.N.).
  • BVerwG, 25.06.2012 - 7 BN 6.11

    Aufklärungsrüge; fehlender Beweisantrag; Erforderlichkeit eines weiteren …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Diese Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. März 2012 - 8 B 76.11 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 76 Rn. 8…, vom 13. Februar 2012 - BVerwG 9 B 77.11 - NJW 2012, 1672 Rn. 7…, vom 17. Mai 2011 - 8 B 98.10 - juris Rn. 8 und vom 25. Juni 2012 - 7 BN 6.11 - juris Rn. 13, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 13.02.2012 - 9 B 77.11

    Verfahrensmangel; Überzeugungsgrundsatz; Aktenwidrigkeit; …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Diese Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (…stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. März 2012 - 8 B 76.11 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 76 Rn. 8, vom 13. Februar 2012 - BVerwG 9 B 77.11 - NJW 2012, 1672 Rn. 7…, vom 17. Mai 2011 - 8 B 98.10 - juris Rn. 8 …und vom 25. Juni 2012 - 7 BN 6.11 - juris Rn. 13, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 06.03.2014 - 8 B 30.13

    Eigentumsentzug "auf andere Weise" durch erlittene Verfolgungsmaßnahmen

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Mit Beschlüssen vom 6. bzw. vom 10. März 2014 - 8 B 30.13 bis 8 B 35.13 - hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision und die dagegen erhobenen Anhörungsrügen mit Beschlüssen vom 3. Juli 2014 - 8 B 20.14 bis 8 B 25.14 - zurückgewiesen.
  • BVerwG, 10.03.2014 - 8 B 35.13

    Rückübertragungsansprüche von Grundflächen und Besitzungen des Rechtsnachfolgers …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Mit Beschlüssen vom 6. bzw. vom 10. März 2014 - 8 B 30.13 bis 8 B 35.13 - hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision und die dagegen erhobenen Anhörungsrügen mit Beschlüssen vom 3. Juli 2014 - 8 B 20.14 bis 8 B 25.14 - zurückgewiesen.
  • BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 12.18

    Rückübertragung von Grundstücken; Vermögensverlust; Verfolgung durch das …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Insoweit wird auf den eines dieser Urteile betreffenden Beschluss des Senats heutigen Datums zum Verfahren BVerwG 8 B 12.18 verwiesen.
  • BVerwG, 03.07.2014 - 8 B 20.14

    Beweiswürdigung hinsichtlich Schreibens der Südafrikanischen Militärmission zur …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Mit Beschlüssen vom 6. bzw. vom 10. März 2014 - 8 B 30.13 bis 8 B 35.13 - hat das Bundesverwaltungsgericht die Beschwerden gegen die Nichtzulassung der Revision und die dagegen erhobenen Anhörungsrügen mit Beschlüssen vom 3. Juli 2014 - 8 B 20.14 bis 8 B 25.14 - zurückgewiesen.
  • BVerwG, 28.03.2012 - 8 B 76.11

    Nichtzulassungsbeschwerde; Verfahrensmangel; Verfahrensfehler; Verfahrensrüge; …

    Auszug aus BVerwG, 19.12.2018 - 8 B 23.18
    Diese Verstöße gegen den Überzeugungsgrundsatz können als Verfahrensmängel gerügt werden (stRspr, vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 28. März 2012 - 8 B 76.11 - Buchholz 428 § 6 VermG Nr. 76 Rn. 8…, vom 13. Februar 2012 - BVerwG 9 B 77.11 - NJW 2012, 1672 Rn. 7…, vom 17. Mai 2011 - 8 B 98.10 - juris Rn. 8 …und vom 25. Juni 2012 - 7 BN 6.11 - juris Rn. 13, jeweils m.w.N.).
  • BVerwG, 21.06.1995 - 8 B 61.95

    Anforderungen an die Darlegung einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

  • BVerwG, 17.05.2011 - 8 B 98.10

    Prüfung des Vorliegens eines Verfahrensmangels in einem Urteil muss auch im Falle …

  • BVerwG, 07.03.2007 - 8 C 26.05

    Siedlungsunternehmen; Parzellierung; Unternehmen; gutgläubiger Erwerb; …

  • BVerwG, 03.07.2014 - 8 B 25.14

    Schreiben der Südafrikanischen Militärmission als Beweis für die Beschlagnahme …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht BVerwG
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht