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Rechtsprechung
   BVerwG, 05.09.2011 - 8 B 4.11   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,11553
BVerwG, 05.09.2011 - 8 B 4.11 (https://dejure.org/2011,11553)
BVerwG, Entscheidung vom 05.09.2011 - 8 B 4.11 (https://dejure.org/2011,11553)
BVerwG, Entscheidung vom 05. September 2011 - 8 B 4.11 (https://dejure.org/2011,11553)
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Wird zitiert von ...Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 09.12.1994 - 11 PKH 28.94

    Voraussetzungen für die Bewilligung von Prozesskostenhilfe - Anforderungen an die …

    Auszug aus BVerwG, 05.09.2011 - 8 B 4.11
    Die Beschwerde kann nur Erfolg haben, wenn ein Zulassungsgrund bei jedem der Mehrfachgründe zulässig vorgetragen und gegeben ist (stRspr, vgl. u.a. Beschluss vom 9. Dezember 1994 - BVerwG 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4).

    Wird nur hinsichtlich einer der vorinstanzlich gegebenen Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht, wird das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO nicht erfüllt (Beschlüsse vom 10. Mai 1990 - BVerwG 5 B 31.90 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 284 und vom 9. Dezember 1994 a.a.O.).

  • BVerwG, 10.05.1990 - 5 B 31.90

    Rückforderung von Blindengeld

    Auszug aus BVerwG, 05.09.2011 - 8 B 4.11
    Wird nur hinsichtlich einer der vorinstanzlich gegebenen Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht, wird das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO nicht erfüllt (Beschlüsse vom 10. Mai 1990 - BVerwG 5 B 31.90 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 284 …und vom 9. Dezember 1994 a.a.O.).
  • BVerwG, 12.02.1997 - 7 C 49.96

    Treuhandanstalt - Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben - …

    Auszug aus BVerwG, 05.09.2011 - 8 B 4.11
    Denn insoweit wird lediglich geltend gemacht, dem angegriffenen Urteil liege ein Verfahrensverstoß wegen Verletzung des Überzeugungsgrundsatzes nach § 108 Abs. 1 VwGO zugrunde; außerdem weiche es von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 12. Februar 1997 - BVerwG 7 C 49.96 - (Buchholz 428 § 37 VermG Nr. 13) ab.
  • BVerwG, 06.10.2011 - 8 B 3.11

    Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde

    Wird nur hinsichtlich einer der vorinstanzlich gegebenen Begründungen ein Zulassungsgrund geltend gemacht, wird das Darlegungserfordernis des § 133 Abs. 3 Satz 3 VwGO nicht erfüllt (stRspr, vgl. u.a. Beschlüsse vom 10. Mai 1950 - BVerwG 5 B 31.90 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 284, vom 9. Dezember 1994 - BVerwG 11 PKH 28.94 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 4 und vom 5. September 2011 - BVerwG 8 B 4.11 -).
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