Rechtsprechung
| BVerwG, 08.10.2013 - 8 B 54.13 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (7)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Hinderung des Eintritts der Rechtskraft und damit der Vollstreckbarkeit eines Gerichtsurteils durch eine Anhörungsrüge
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Hinderung des Eintritts der Rechtskraft und damit der Vollstreckbarkeit eines Gerichtsurteils durch eine Anhörungsrüge
- datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VG Gera, 13.06.2013 - 5 K 354/13
- VG Gera, 13.06.2013 - 5 K 441/13
- BVerwG, 08.10.2013 - 8 B 54.13
- BVerwG, 08.10.2013 - 8 B 55.13
- BVerfG, 19.04.2016 - 1 BvR 3067/14
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 11.12.2012 - 8 B 58.12
Ablehnung eines Richters; Ablehnungsgesuch; Ablehnung von Gerichtspersonen; …
Auszug aus BVerwG, 08.10.2013 - 8 B 54.13
Andernfalls würde der Zweck des Vertretungszwangs, den Rechtsstreit durch die Mitwirkung des Prozessbevollmächtigten zu strukturieren und die rechtlich erheblichen Gesichtspunkte aufzubereiten, umgangen (Beschluss vom 11. Dezember 2012 - BVerwG 8 B 58.12 - Buchholz 310 § 54 VwGO Nr. 74 = NVwZ-RR 2013, 341). - BVerwG, 15.02.2013 - 8 B 64.12
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde
Auszug aus BVerwG, 08.10.2013 - 8 B 54.13
Im Übrigen hat der Senat die Anhörungsrüge der Kläger gegen seinen Beschluss vom 15. Februar 2013 - BVerwG 8 B 64.12 - zwischenzeitlich als unzulässig verworfen (Beschluss vom 17. September 2013 - BVerwG 8 B 12.13 -). - BVerwG, 17.09.2013 - 8 B 12.13
Geltung des Vertretungszwangs für ein Richterablehnungsgesuch; Offensichtliche …
Auszug aus BVerwG, 08.10.2013 - 8 B 54.13
Im Übrigen hat der Senat die Anhörungsrüge der Kläger gegen seinen Beschluss vom 15. Februar 2013 - BVerwG 8 B 64.12 - zwischenzeitlich als unzulässig verworfen (Beschluss vom 17. September 2013 - BVerwG 8 B 12.13 -).
- VG Düsseldorf, 22.09.2014 - 6 K 8838/13
Fahrtenbuchauflage Verkehrsverstoß Zuwiderhandlung Verkehrsvorschriften …
Rn. 25 Vgl. Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen (OVG NRW), Beschlüsse vom 4. Februar 2013 - 8 B 54/13 -, vom 9. Mai 2006 - 8 A 3429/04 - und vom 11. April 2006 - 8 A 1130/05 -, jeweils unter Hinweis auf OVG NRW, Urteil vom 31. März 1995 - 25 A 2798/93 -, NWVBl. 1995, S. 388 ff., sowie OVG Lüneburg, Beschluss vom 14. Juni 1999 - 12 M 2491/99 -, NZV 1999, S. 486 f.
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