Rechtsprechung
| BVerwG, 19.06.1989 - 8 C 17.89 |
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Erledigung eines Tauglichkeitsüberprüfungsbescheides
Verfahrensgang
- VG Frankfurt/Main, 14.11.1988 - II/3 E 654/86
- BVerwG, 19.06.1989 - 8 C 17.89
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 06.01.1988 - 8 C 7.87
Zivildienst - Tauglichkeitprüfung - Bescheid - Erledigung
Auszug aus BVerwG, 19.06.1989 - 8 C 17.89
Nach der Rechtsprechung des Senats wird ein Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid regelmäßig durch eine nachfolgende (ärztliche) Tauglichkeitsüberprüfung im Sinne der §§ 43 Abs. 2 VwVfG und 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO erledigt (vgl. Beschluß vom 6. Januar 1988 - BVerwG 8 C 7.87 -).
- BVerwG, 10.11.1989 - 8 C 81.88
Vollziehbarer Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid - Tauglichkeitsentscheidung - …
A 1989, 197 ); ein Tauglichkeitsüberprüfungsbescheid wird durch eine nachfolgende (ärztliche) Tauglichkeitsüberprüfung, aufgrund deren eine erneute Tauglichkeitsfeststellung geboten ist, im Sinne der §§ 43 Abs. 2 VwVfG und 113 Abs. 1 Satz 4 VwGO erledigt (vgl. Beschluß vom 6. Januar 1988 - BVerwG 8 C 7.87 - NVwZ 1988, 35 [VGH Hessen 12.06.1986 - 5 TE 1949/86] , Urteil vom 16. Juni 1989 - BVerwG 8 C 78.87 - amtl. Umdruck S. 4 f. sowie Beschluß vom 19. Juni 1989 - BVerwG 8 C 17.89 - amtl. Umdruck S. 2).
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