Rechtsprechung
| BVerwG, 11.01.1962 - VIII C 338.59 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- BVerwG, 10.05.1984 - 2 C 36.82
Abänderung der Besoldungsgruppe eines Beamten - Besoldung von Realschulrektoren …
Sie ist grundsätzlich dem Tatsachengericht vorbehalten (§ 137 Abs. 2 VwGO) und vom Revisionsgericht nur darauf zu überprüfen, ob anerkannte Beweisregeln, Denkgesetze oder allgemeine Erfahrungssätze verletzt sind (vgl. Urteile vom 2. Dezember 1959 - BVerwG 5 C 106.58 - [VerwRspr. 12, 914] und vom 11. Januar 1962 - BVerwG 8 C 338.59 - [JR 1963, 276]).Eine solche Verletzung ist nur gegeben, wenn eine tatsächliche Schlußfolgerung aus denkgesetzlichen Gründen schlechterdings unmöglich ist, nicht dagegen schon dann, wenn sie nicht zwingend oder nicht überzeugend oder sogar unwahrscheinlich sein sollte (vgl. Urteil vom 11. Februar 1960 - BVerwG 2 C 318.57 -[DÖD 1960, 176, 179 = NDBZ 1960, 200 f.]-, Beschlüsse vom 28. Juni 1973 - BVerwG 6 CB 63.73 - [Buchholz 310 § 137 VwGO Nr. 62] und vom 2. September 1977 - BVerwG 7 B 15.76 - [a.a.O.] Die Nachprüfung auf Verletzungen der Denkgesetze kann daher nicht dazu führen, daß das Revisionsgericht die vom Berufungsgericht erhobenen Beweise neu würdigt (vgl. Urteil vom 11. Januar 1962 - BVerwG 8 C 338.59 - [a.a.O.]).
- BVerwG, 31.07.1963 - IV B 75.63
Vertreibungsschaden an privatrechtlichen geldwerten Ansprüchen durch …
Mit der Nichtzulassungsbeschwerde rügt die Klägerin Abweichung von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts BVerwG VIII C 338.59.Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtsvom 11. Januar 1962 - BVerwG VIII C 338.59 - geht nicht etwa davon aus, daß ein Kläger oder eine Klägerin in jeden Falle persönlich gehört werden müßte und daß das Gericht für die Glaubhaftigkeit einer Angabe allein auf den persönlichen Eindruck eines Klägers angewiesen sei.
- BVerwG, 20.07.1964 - VIII B 53.63
Inanspruchnahme von Rechten und Vergünstigungen eines Vertriebenen - Gefährdung …
Der Kläger führt aus, es beruhe in der Beweiswürdigung auf einer Abweichung von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Januar 1962 - BVerwG VIII C 338.59 -, JR 1963 S. 276. - BVerwG, 21.10.1964 - VIII B 71.63
Erteilung des Heimatvertriebenenausweises mit Einschränkungsvermerk - …
Unbegründet ist schließlich auch der Hinweis auf das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. Januar 1962 - BVerwG VIII C 338.59 -, JR 1963 S. 276.
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