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Rechtsprechung
   BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1989,9020
BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88 (https://dejure.org/1989,9020)
BVerwG, Entscheidung vom 28.04.1989 - 8 C 64.88 (https://dejure.org/1989,9020)
BVerwG, Entscheidung vom 28. April 1989 - 8 C 64.88 (https://dejure.org/1989,9020)
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die schlüssige Rüge der Verletzung rechtlichen Gehörs - Annahme eines ernstlichen Risikos einer wehrdienstbedingten körperlichen Schädigung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 09.03.1984 - 8 C 97.83

    Vermerk "Einverstanden" - §§ 402, 359 Nr. 2 ZPO, Grenzen der Heranziehung von …

    Auszug aus BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88
    Das ist nicht zu beanstanden (vgl. etwa Urteil vom 9. März 1984 - BVerwG 8 C 97.83 - BVerwGE 69, 70 [BVerwG 09.03.1984 - 8 C 97/83]).
  • BVerfG, 22.11.1983 - 2 BvR 399/81

    Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im sozialgerichtlichen …

    Auszug aus BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88
    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 22. November 1983 - 2 BvR 399/81 - BVerfGE 65, 293 [BVerfG 22.11.1983 - 2 BvR 399/81] m.weit.Nachw. und Beschluß vom 28. März 1985 - 1 BvR 1245, 1254/84 - BVerfGE 69, 233 ).
  • BVerfG, 28.03.1985 - 1 BvR 1245/84

    Sozialgerichtsverfahren - Sofortvollzug - Krankenversicherung - Kassenarzt - …

    Auszug aus BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88
    Das Gebot des rechtlichen Gehörs verpflichtet das Gericht, die Ausführungen der Prozeßbeteiligten zur Kenntnis zu nehmen und in Erwägung zu ziehen (vgl. BVerfG, Beschluß vom 22. November 1983 - 2 BvR 399/81 - BVerfGE 65, 293 [BVerfG 22.11.1983 - 2 BvR 399/81] m.weit.Nachw. und Beschluß vom 28. März 1985 - 1 BvR 1245, 1254/84 - BVerfGE 69, 233 ).
  • BVerwG, 16.08.1983 - 9 C 853.80

    Gesetzlicher Richter - Rechtliches Gehör - Schlüssigkeit einer Gehörsrüge

    Auszug aus BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88
    Zur schlüssigen Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gehören auch Ausführungen darüber, was der Kläger im Falle der Gewährung rechtlichen Gehörs über sein bisheriges Vorbringen hinaus noch vorgetragen hätte (vgl. Urteil vom 16. August 1983 - BVerwG 9 C 853.80 - Buchholz 310 § 52 VwGO Nr. 26 S. 7 m.weit.Nachw.).
  • BVerwG, 03.07.1987 - 8 C 71.85

    Wehrpflicht - Tauglichkeit - Grundausbildung

    Auszug aus BVerwG, 28.04.1989 - 8 C 64.88
    Angesichts dessen durfte das Verwaltungsgericht davon ausgehen, daß das vom Kläger befürchtete ernstliche Risiko einer wehrdienstbedingten körperlichen Schädigung (vgl. Urteil vom 3. Juli 1987 - BVerwG 8 C 71.85 - Buchholz 448.0 § 8 a WPflG Nr. 44 S. 8 ) nicht bestehe.
  • OVG Hamburg, 25.01.2023 - 2 Bf 225/21

    Erschließungsbeitrag für die erstmalige Herstellung eines Straßenabschnitts

    Es ergibt sich grundsätzlich aus dem im Zeitpunkt des Entstehens sachlicher Beitragspflichten durch die tatsächlichen Verhältnisse geprägten Erscheinungsbild (…BVerwG, Urt. v. 7.3.2017, 9 C 20.15, BVerwGE 158, 163, Rn. 12), ob ein - wie hier - zu unterschiedlichen Zeiten hergestellter Straßenzug eine einzelne Erschließungsanlage darstellt oder aus mehreren Anlagen besteht (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.1985, 8 C 64.88, Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 35, juris Rn. 17).

    Die nach §§ 2 Abs. 1, 6 Abs. 1 Satz 1 HWG hierfür erforderliche Widmung der Anlage zum Gemeingebrauch, insbesondere ihres streitgegenständlichen Abschnitts (vgl. auch BVerwG, Urt. v. 13.12.1985, 8 C 64.88, Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 35, juris Rn. 19), liegt vor.

    Rn. 89 Eine endgültige Herstellung liegt vor, wenn die Erschließungsanlage auf ihrer gesamten Länge (BVerwG Urt. v. 13.12.1985, 8 C 64.88, Buchholz 406.11 § 128 BBauG Nr. 35, juris Rn. 32) den satzungsmäßig erforderlichen Herstellungsmerkmalen (§ 132 Nr. 4 BauGB) und den Anforderungen aus dem Bauprogramm entspricht (…BVerwG, Urt. v. 10.10.1995, 8 C 13.94, BVerwGE 99, 308, juris Rn. 17 und 19;… OVG Hamburg, Beschl. v. 22.7.1997, Bs I 202/96, NordÖR 1998, 265, juris Rn. 25; Beschl. v. 21.9.2020, 2 Bf 302/19.Z).

  • BVerwG, 30.05.1989 - 8 C 67.88

    Voraussetzungen für die Zulassung einer Revision - Anforderungen an die Rüge …

    Zur schlüssigen Rüge einer Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör gehören auch Ausführungen darüber, was der Kläger im Falle der Gewährung rechtlichen Gehörs über sein bisheriges Vorbringen hinaus noch vorgetragen hätte und daß die beabsichtigten Ausführungen zur weiteren Klärung des von ihm geltend gemachten Anspruchs geeignet gewesen wären (vgl. Beschluß vom 29. September 1976 - BVerwG VII CB 46.76 - Buchholz 310 § 138 Ziff. 3 VwGO Nr. 23 S. 1 sowie Urteile vom 16. August 1983 - BVerwG 9 C 853.80 - Buchholz 310 § 52 VwGO Nr. 26 S. 7 und vom 11. Januar 1985 - BVerwG 7 C 74.82 - NVwZ 1985, 341 [BVerwG 11.01.1985 - 7 C 74/82] und Beschlüsse vom 28. April 1989 - BVerwG 8 C 64.88 - und 19. Mai 1989 - BVerwG 8 C 11.89 -).
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