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Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 12.04.2005 - 8 LA 319/04   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,23878
OVG Niedersachsen, 12.04.2005 - 8 LA 319/04 (https://dejure.org/2005,23878)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.04.2005 - 8 LA 319/04 (https://dejure.org/2005,23878)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. April 2005 - 8 LA 319/04 (https://dejure.org/2005,23878)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Rückgriff auf Straftaten als Ausweisungsgrund nach Widerruf der Flüchtlingsanerkennung

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 70 Abs 1 AsylVfG; § 35 Abs 1 AuslG; § 46 Nr 2 AuslG; § 48 Abs 1 S 1 Nr 5 AuslG
    Ausweisungsgrund; Ausweisungsschutz; Flüchtling; Flüchtlingsanerkennung; Verbrauch; Verbrauch eines Ausweisungsgrundes; Vertrauensschutz; Widerruf

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    AsylVfG § 70 Abs. 1; AuslG § 35 Abs. 1 S. 1; AuslG § 25 Abs. 1 Nr. 6; AuslG § 48 Abs. 1 S. 1 Nr. 5
    D (A), Ausweisung, Konventionsflüchtlinge, Verwertungsverbot, Verbrauch, Ausweisungsgründe, Verlängerung, Aufenthaltsgenehmigung, Aufenthaltstitel, Ausweisungsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)Zitiert selbst (2)

  • BVerwG, 16.11.1999 - 1 C 11.99

    Ausweisung; Ermessensausweisung; Freiheitsstrafe; Ist-Ausweisung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.04.2005 - 8 LA 319/04
    Der dem Ausländer durch das Verhalten der Ausländerbehörde vermittelte Schutz steht unter dem Vorbehalt, dass sich die für die behördliche Entscheidung maßgeblichen Umstände nicht ändern (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.11.1999 - C 11/99 -, DVBl. 2000, 425 ff.).
  • BVerfG, 19.08.1983 - 2 BvR 1284/83

    Verfassungsrechtliche Unbedenklichkeit der Ausweisung eines ausländischen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.04.2005 - 8 LA 319/04
    In der Erteilung oder Verlängerung einer Aufenthaltsgenehmigung an den Ausländer kann daher nicht ein Vertrauensschutz begründender Verzicht auf eine Ausweisung gesehen werden, wenn eine solche aufenthaltsbeendende Maßnahme zurzeit der Entscheidung über die Aufenthaltsgenehmigung rechtlich gar nicht möglich war (vgl. BVerfG - Vorprüfungsausschuss -, Beschl. v. 19.8.1983 - 2 BvR 1284/83 -, NVwZ 1983, 667 f.; GK-AuslR, § 45, Rn. 736).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.06.2006 - 18 B 732/06

    Ausweisung Ausweisungsgrund Verbrauch Vertrauen Vertrauensschutz …

    Rn. 7 Vgl. BVerfG, Beschluss vom 19. August 1983 - 2 BvR 1284/83 -, NVwZ 1983, 667 (668); BVerwG, Beschluss vom 11. März 1996 - 1 B 171.95 -, Buchholz 402.240 § 7 AuslG 1990 Nr. 3 und Urteil vom 16. November 1999 - 1 C 11.99 -, Buchholz 402.240 § 47 AuslG Nr. 19; Senatsbeschlüsse vom 12. Juni 2001 - 18 A 4647/99 -, vom 8. Juli 2004 - 18 B 1144/04 -, vom 30. November 2004 - 18 A 3087/02 und vom 20. Mai 2005 - 18 B 1207/04 - Niedersächsisches OVG, Beschluss vom 12. April 2005 - 8 LA 319/04 -, juris; VGH Baden-Württemberg, Beschlüsse vom 17. Oktober 1996 13 S 1279/96 -, InfAuslR 1997, 111, vom 24. Juni 1997 - 13 S 2818/96 -, InfAuslR 1997, 450 und vom 25. Februar 2002 - 11 S 160/01 -, InfAuslR 2002, 233; OVG Berlin, Beschluss vom 30. Juli 2004 - 8 S 336.02 -, juris, mit weiteren Nachweisen.
  • VG Hannover, 23.11.2006 - 6 A 7543/05

    Abschiebung; Abschiebung; Abschiebungshindernis; Abschiebungsschutz; Anerkennung; …

    In der obergerichtlichen Rechtsprechung ist insbesondere anerkannt, dass Ausweisungsgründe einem Ausländer aus Gründen des Vertrauensschutzes nicht mehr entgegen gehalten werden dürfen, wenn die Ausländerbehörde dem Betroffenen in voller Kenntnis vom Vorliegen eines Ausweisungsgrundes den weiteren Aufenthalt im Wege der vorbehaltlosen Erteilung bzw. Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis ermöglicht (…vgl. BVerwG, Urt. v. 15.03.2005, BVerwGE 123, 114, 122; Nds. OVG, Beschl. v. 12.04.2005, 8 LA 319/04; OVG Münster, Beschl. v. 21.06.2006, 18 B 732/06; OVG Berlin, Beschl. v. 13.07.2004, 8 N 150/03, zit. nach juris).
  • VG Hamburg, 17.01.2006 - 4 K 4423/04

    Identitätstäuschungen eines beninischen Staatsangehörigen als Ausweisungsgrund

    Der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts folgend wurde eine Verwirkung daher immer nur in den Fällen angenommen, in denen trotz der Kenntnis es Ausweisungstatbestandes ein vertrauensbildendes "Umstandsmoment" hinzutrat, also eine Aufenthaltserlaubnis erteilt oder verlängert wurde (OVG Nordrh.-Westf., Beschluss vom 20.5.2005, 18 B 1207/04, EZAR-NF 023 Nr. 2; einschränkend aber trotz Erteilung einer Aufenthaltsbefugnis OVG Lüneburg, Beschluss vom 12.4.2005, 8 LA 319/04, juris).
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