Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de

  Widerruf der Niederlassungserlaubnis

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 AufenthG; Art. 8 EMRK; Art. 3 UNKRÜbk
  Verhältnismäßigkeit des Widerrufs einer Niederlassungserlaubnis; Erfordernis einer wirtschaftlichen Integration in die hiesigen Verhältnisse ( Sicherung ihres Lebensunterhalts aus eigenen Mitteln); Abhängigkeit von ergänzenden öffentlichen Mittel zur Bestreitung des ...

• Judicialis

  AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; ; EMRK Art. 8; ; UNKRÜbk Art. 3

• Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

  VwGO § 124 Abs. 2 Nr. 1; AufenthG § 52 Abs. 1 S. 1 Nr. 4; UN-Kinderkonvention Art. 3 Abs. 1; EMRK Art. 8
  D (A), Widerruf, Niederlassungserlaubnis, Konventionsflüchtlinge, Ermessen, Integration, Lebensunterhalt, Straftaten, UN-Kinderrechtskonvention, Vorbehaltserklärung, Europäische Menschenrechtskonvention, Privatleben, Sprachkenntnisse, in Deutschland geborene Kinder, ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Widerruf der Niederlassungserlaubnis - Ermessen; Niederlassungserlaubnis; Verhältnismäßigkeit; Widerruf; Widerruf, Niederlassungserlaubnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Verhältnismäßigkeit des Widerrufs einer Niederlassungserlaubnis; Erfordernis einer wirtschaftlichen Integration in die hiesigen Verhältnisse ( Sicherung ihres Lebensunterhalts aus eigenen Mitteln); Abhängigkeit von ergänzenden öffentlichen Mittel zur Bestreitung des ...

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

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• OVG Niedersachsen, 12.09.2007 - 8 LB 34/06

  Widerruf einer erteilten Niederlassungserlaubnis wegen der geänderten Lage von …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

  Sie hat sich im Übrigen zutreffend nicht auf eine Bewertung der aktuellen finanziellen Situation der Kläger im April 2005 beschränkt, sondern eine Prognose darüber abgegeben, ob die Kläger insbesondere aus dem Einkommen des Klägers zu 1) verlässlich, also dauerhaft ihren notwendigen Lebensunterhalt werden sichern können (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007 - 8 LB 34/06 -, abgedruckt in der Rechtsprechungsdatenbank der niedersächsischen Verwaltungsgerichtsbarkeit im Internet, m. w. N.).

  Konnte die Ausländerbehörde diesen Gesichtspunkt bei ihrer Entscheidung also mangels Kenntnis nicht berücksichtigen, so folgt daraus auch keine Ermessensfehlerhaftigkeit der Widerrufsentscheidung (vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a. a. O.; Nds. OVG, Beschl. v. 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -).

• BVerwG, 20.04.1999 - 9 C 29.98

  Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse nach § 53 AuslG; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

  Ob den Klägern dort bei einer Rückkehr eine existenzielle Gefahr für Leib, Leben oder Gesundheit droht, hat nämlich auch nach dem Asylwiderruf nicht die Beklagte als Ausländerbehörde, sondern mit gemäß § 42 Satz 1 AsylVfG für die Beklagte bindender Wirkung das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu entscheiden (vgl. BVerwG, Urt. v. 20.4.1999 - 9 C 29/98 -, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 18).
• OVG Niedersachsen, 01.09.2006 - 8 LA 101/06

  Berufen des abzuschiebenden Ausländers auf eine Verletzung des …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

  Das Verwaltungsgericht ist bei dieser Sachlage unter Bezugnahme auf die Senatsrechtsprechung (vgl. Beschl. v. 1.9.2006 - 8 LA 101/06 -) zutreffend davon ausgegangen, dass den Klägern zu 2) bis 5) mit Unterstützung ihrer Eltern, die mit den Lebensverhältnissen in ihrem Heimatland vertraut sind, trotz der sicherlich zu erwartenden Eingewöhnungsschwierigkeiten eine Integration in die dortigen Lebensverhältnisse noch zugemutet werden kann.

• OVG Niedersachsen, 05.03.2007 - 10 ME 64/07

  Einbeziehung der von im Rahmen einer Anhörung betreffend den Widerruf eines …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

  Konnte die Ausländerbehörde diesen Gesichtspunkt bei ihrer Entscheidung also mangels Kenntnis nicht berücksichtigen, so folgt daraus auch keine Ermessensfehlerhaftigkeit der Widerrufsentscheidung (…vgl. Senatsurt. v. 12.9.2007, a. a. O.; Nds. OVG, Beschl. v. 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.08.2006 - 18 B 1209/06

  Aufenthaltserlaubnis Abschiebungsschutz Haager Minderjährigenschutzabkommen …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

  Das vorgenannte Übereinkommen enthält nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. zuletzt Beschl. des OVG Münster v. 22.8.2006 - 18 B 1209/06, 18 E 717/06 -, InfAuslR 2006, 495, m. w. N.; Nds. OVG, Beschl. v. 6.9.2000 - 11 M 2715/00 -, juris) aufgrund der Erklärungen, die von der Bundesrepublik Deutschland bei Hinterlegung der Ratifikationsurkunde abgegeben worden sind, nur zwischenstaatliche Verpflichtungen und begründet schon deshalb keine (ausländerrechtlichen) Individualrechte (…vgl. ergänzend GK- AufenthG, vor §§ 53 ff., Rn. 923;… BT-Drucks. 15/1819, S. 3, jeweils m. w. N.).
• OVG Niedersachsen, 06.09.2000 - 11 M 2715/00

  Altfallregelung; Aufenthaltserlaubnis; Ehebestandszeit; eheliche …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.11.2007 - 8 LA 67/07

  Das vorgenannte Übereinkommen enthält nach der obergerichtlichen Rechtsprechung (vgl. zuletzt Beschl. des OVG Münster v. 22.8.2006 - 18 B 1209/06, 18 E 717/06 -, InfAuslR 2006, 495, m. w. N.; Nds. OVG, Beschl. v. 6.9.2000 - 11 M 2715/00 -, juris) aufgrund der Erklärungen, die von der Bundesrepublik Deutschland bei Hinterlegung der Ratifikationsurkunde abgegeben worden sind, nur zwischenstaatliche Verpflichtungen und begründet schon deshalb keine (ausländerrechtlichen) Individualrechte (…vgl. ergänzend GK- AufenthG, vor §§ 53 ff., Rn. 923;… BT-Drucks. 15/1819, S. 3, jeweils m. w. N.).

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• OVG Niedersachsen, 14.05.2009 - 8 LB 18/07

  Maßgeblichkeit der Sachlage und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten …

  Die Ausländerbehörde hat ihrer Ermessensentscheidung die offenkundigen und die ihr bekannten Umstände zu Grunde zu legen (vgl. hierzu und zum Folgenden: Nds. OVG, Beschl. v. 6.11.2007 - 8 LA 67/07 -, juris, …und Urt. v. 12.9.2007, a. a. O., sowie Beschl. v. 5.3.2007 - 10 ME 64/07 -, EZAR-NF 48 Nr. 6).