Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,10298
OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 (https://dejure.org/2005,10298)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 (https://dejure.org/2005,10298)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 10. März 2005 - 8 LB 4072/01 (https://dejure.org/2005,10298)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2005,10298) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de

    Zum Biotopschutz nach § 28a Abs 1 NatSchG ND

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 28 a Abs. 1 Nr. 1 NatSchG,NI; § 31 Abs. 1 S. 1 NatSchG,NI; § 30 BNatSchG
    Eintragung eines Grundstücks in das "Naturschutzbuch" als "binsenreiche Nasswiese" nach § 28a Abs. 1 Nr. 1 Naturschutzgesetz ( NatSchG); Naturschutzrechtliche Ausnahme oder Befreiung von der Eintragung ins "Naturschutzbuch"; Streichung der Eintragung "Sumpf" aus dem ...

  • Judicialis

    NNatSchG § 28a; ; NNatSchG § 31; ; VwGO § 43

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    NdsNatSchG § 28a; NdsNatSchG § 31; VwGO § 43
    Biotopschutz nach § 28a Abs. 1 NNatSchG- Binsenried; Biotop; Biotopschutz; Feststellungsinteresse; Feuchtbiotop; Kartierschlüssel; Nasswiese; Sachverständigengutachten, anitzipiertes; Sumpf; Verwaltungsvorschrift

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Eintragung eines Grundstücks in das "Naturschutzbuch" als "binsenreiche Nasswiese" nach § 28a Abs. 1 Nr. 1 Naturschutzgesetz ( NatSchG); Naturschutzrechtliche Ausnahme oder Befreiung von der Eintragung ins "Naturschutzbuch"; Streichung der Eintragung "Sumpf" aus dem ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (12)Zitiert selbst (7)

  • BVerwG, 07.05.1996 - 4 B 55.96

    Verwaltungsprozeßrecht: Beurteilungszeitpunkt bei einer auf eine erledigte …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Selbst wenn über die "Bebaubarkeit" des Grundstücks dadurch in der Sache noch bindend entschieden worden sein sollte, so kommt es für die Erteilung einer Baugenehmigung grundsätzlich doch nicht auf die Sach- und Rechtlage in der Vergangenheit, sondern auf die gegenwärtige Situation an, d.h. darauf, dass sich gegenwärtig dort ein die Bebauung ausschließender gesetzlich geschützter Biotoptyp befindet (vgl. BVerwG, Beschl. v. 7.5.1996 - 4 B 55/96 -, Buchholz 310 § 113 VwGO Nr. 286).
  • OVG Niedersachsen, 10.01.2005 - 9 LA 310/04

    Antrag auf Erteilung eines Bauvorbescheides für einen Wohnhausneubau; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Die positive Darstellung in einem Flächennutzungsplan ändert hieran nichts (vgl. Beschl. d. Nds. OVG v. 10.1.2005 - 9 LA 310/04 -, m. w. N.).
  • BVerwG, 30.11.1993 - 7 B 91.93

    Vereinfachte Zustellung an Rechtsanwalt - Empfangsbekenntnis - …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Insoweit ist durch Senatsbeschluss vom 7. Dezember 2001 die Berufung nicht zugelassen, das Urteil des Verwaltungsgerichts also rechtskräftig geworden (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.11.1993 - 7 B 91/93 -, Buchholz 340 § 5 VwZG Nr. 15).
  • BVerwG, 28.10.1998 - 8 C 16.96

    Abwasserabgabe; Einhaltensfiktion (sog. 4-aus-5-Regelung); Einhaltung des …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Normkonkretisierende Wirkung mit der Folge, dass eine Verwaltungsvorschrift auch für Gerichte verbindlich und dann wie eine Norm auszulegen ist, kommt einer Verwaltungsvorschrift im Umweltrecht nur zu, wenn dem Erlass u.a. ein umfangreiches Beteiligungsverfahren vorangeht, dessen Zweck es ist, vorhandene Erfahrungen und den Stand der wissenschaftlichen Erkenntnis auszuschöpfen (vgl. BVerwG, Urt. v. 28.10.1998 - 8 C 16/96 -, BVerwGE 107, 338 ff., m. w. N.).
  • BVerfG, 07.05.2001 - 2 BvK 1/00

    Naturschutzgesetz Schleswig-Holstein

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Davon ist zum gesetzlichen Biotopschutz nach § 15 a des Schleswig-Holsteinischen LNatSchG auch das Bundesverfassungsgericht (Beschl. v. 7.5.2001 - 2 BvK 1/00 -, BVerfGE 103, 332 ff.) ausgegangen.
  • BVerwG, 27.06.1997 - 8 C 23.96

    Verwaltungsprozeßrecht - Zulässigkeit einer Feststellungsklage im …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Ein solches berechtigtes Interesse muss gerade gegenüber dem Beklagten bestehen (vgl. BVerwG, Urt. v. 27.6.1997 - 8 C 23/96 -, DVBl. 1998, 49 f.), d.h. hinsichtlich des streitigen und zu klärenden Rechtsverhältnisses muss der Beklagte (und nicht ein Dritter) anderer Auffassung sein als der Kläger.
  • OVG Niedersachsen, 23.08.1994 - 3 L 3939/93

    Unterschutzstellung; Zwergstrauchheiden; Wachholderheiden; Verfassungsmäßigkeit; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 10.03.2005 - 8 LB 4072/01
    Deshalb ist bereits der vormals zuständige 3. Senat in seinem zurückverweisenden Urteil vom 27. Juli 1998 (- 3 L 1134/98 -, S. 8 des Urteilsabdrucks, unter Bezugnahme auf das ältere Senatsurt. v. 23.8.1994 - 3 L 3939/93 -, NuR 1995, 470, zum Biotoptyp Zwergstrauch- und Wacholderheide) von der Verfassungsmäßigkeit des § 28 a Abs. 1 NNatSchG auch hinsichtlich der hier in Rede stehenden Biotoptypen ausgegangen.
  • OVG Niedersachsen, 04.07.2017 - 7 KS 7/15

    Abfall; Abfalldeponie; Abwägung; Alternativenprüfung; Ausgleichsmaßnahme; …

    Ergänzend zu den Gesetzesmaterialien kann auch der vom NLWKN herausgegebene Kartierschlüssel für Biotoptypen in Niedersachsen (nach von Drachenfels, Stand März 2011; vgl. auch NLWKN, Einstufungen der Biotoptypen in Niedersachsen, Juni 2012 in der korrigierten Fassung von August 2015) als sogenanntes antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden, soweit dieser mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Definitionen und Erläuterungen in der Gesetzesbegründung übereinstimmt (vgl. auch Nds. OVG, Urteil vom 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 01.07.2015 - 4 LC 285/13

    Befreiung; Biotop; Eingriff; Grünlandumbruch; Moor; Moorstandort; Verbot; …

    Die hier entscheidungserheblichen Tatbestandmerkmale "Moorstandort" und "Grünlandumbruch" stellen, wie das Verwaltungsgericht zutreffend ausgeführt hat, unbestimmte Rechtsbegriffe dar, die den rechtsstaatlichen Bestimmtheitsanforderungen genügen und daher keiner weiteren Konkretisierung bedürfen (vgl. dazu anhand von Tatbeständen des naturschutzrechtlichen Biotopschutzes: BVerfG, Beschl. v. 7.5.2001 - 2 BvK 1/100 -, BVerfGE 103, 332; Nds. OVG, Urt. v. 23.8.1994 - 3 L 3939/93 - Urt. v. 10.3.2005 - 8 LB 4072/01 -).
  • OVG Niedersachsen, 29.11.2016 - 4 KN 93/14

    Acker; Biotop; Biotopschutz; Gestaltungsermessen; Puffer; schutzbedürftig; …

    Ergänzend zu den Gesetzesmaterialien kann auch der von Olaf von Drachenfels verfasste und vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) herausgegebene Kartierschlüssel für Biotoptypen in Niedersachsen (Stand März 2011) als sog. antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden, soweit dieser mit den gesetzlichen Bestimmungen und den Definitionen und Erläuterungen in der Gesetzesbegründung übereinstimmt (vgl. Urteil des für das Naturschutzrecht vormals zuständigen 8. Senats des beschließenden Gerichts vom 10.3.2005 - 8 LB 4072/01 -).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 2 L 7/14

    Überplanung flussnaher Flächen

    Die in der Anlage enthaltenen Definitionen und Erläuterungen liegen daher dem Verständnis der Biotopbegriffe des Bundesrahmenrechts zugrunde (vgl. zum ganzen: NdsOVG, Urt. v. 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 -, juris, RdNr. 60, m.w.N.;… Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. II, BNatSchG § 30 RdNr. 9).
  • BSG, 23.01.2018 - B 2 U 10/16 R

    Landwirtschaftliche Unfallversicherung - Beitrags- und Versicherungspflicht - …

    Rn. 25 Unter Zerstörung versteht man die irreparable Schädigung eines Bestandes mit der Folge des gänzlichen Verlustes des Biotops (Meßerschmidt, BNatSchG, § 30 RdNr 58; Stöckel/Müller-Walter in Erbs/Kohlhaas, Strafrechtliche Nebengesetze, Bd III, N 16, § 30 BNatSchG RdNr 7; Marzik in Marzik/Wilrich, BNatSchG, 2004, § 30 RdNr 12) wie die Umgestaltung eines Biotops durch Bebauung (OVG Lüneburg vom 10.3.2005 - 8 LB 4072/01; VG Dresden vom 4.3.2009 - 4 K 552/06 ; OVG Lüneburg Urteil vom 23.8.1994 - 3 L 3939/93 - NuR 1995, 470), Entwässerung (Sächsisches OVG vom 9.6.2009 - 1 B 289/09 - NuR 2010, 415) oder auch Rodung eines Feldgehölzes (OLG des Landes Sachsen-Anhalt vom 30.6.2006 - 1 U 4/06; VG Kassel vom 16.1.2003 - 2 G 2119/02; Bayerischer VGH vom 18.12.2006 - 25 ZB 05.1777) bzw Beseitigung einer Streuobstwiese (Sächsisches OVG vom 6.12.2001 - 1 B 54/99).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.02.2016 - 2 K 7/14

    Überplanung flussnaher Flächen

    Die in der Anlage enthaltenen Definitionen und Erläuterungen liegen daher dem Verständnis der Biotopbegriffe des Bundesrahmenrechts zugrunde (vgl. zum ganzen: NdsOVG, Urt. v. 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 -, juris, RdNr. 60, m.w.N.;… Gellermann, in: Landmann/Rohmer, Umweltrecht, Bd. II, BNatSchG § 30 RdNr. 9).
  • VG Freiburg, 26.06.2014 - 4 K 404/14

    Einstufung eines Grundstücks als Wald

    Die zwischen den Beteiligten strittige Frage, ob § 2 LWaldG auf die streitgegenständlichen Grundstücke Anwendung findet, ist daher im Rahmen von § 43 VwGO ebenso zu betrachten wie die Frage des Bestehens eines Biotops (OVG Sachsen, Urteil vom 09.05.2007 - 1 B 882/06 -, juris; OVG Niedersachsen, Urteil vom 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 -, juris) oder eines öffentlichen Weges (OVG Hamburg, Urteil vom 08.12.2005 - 4 Bf 314/02 -, juris; OVG Nordrhein-Westfalen, Urteil vom 26.11.2003 - 1 A 251/01 -, juris) auf dem Grundstück des Klägers oder dessen Lage in einem Naturschutzgebiet (OVG Hamburg, Urteil vom 26.02.1998 - Bf II 52/94 -, juris).
  • OVG Niedersachsen, 11.05.2020 - 4 LA 163/18

    Biotop; Biozönose; Kartierschlüssel; Lebensgemeinschaft; Lebensraum; Moor, …

    Rn. 23 Unter Zugrundelegung des von Olaf C. erstellten und vom Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) herausgegebenen Kartierschlüssels für Biotoptypen in Niedersachsen, der für die Bestimmung der gesetzlich geschützten Biotope als sog. antizipiertes Sachverständigengutachten herangezogen werden kann, soweit er mit dem Gesetz und den Definitionen und Erläuterungen in der Gesetzesbegründung übereinstimmt (Senatsurt. v. 29.11.2016 - 4 KN 93/14 - Nds. OVG, Urt. v. 10.3.2005 - 8 LB 4072/01 -), kommt das Privatgutachten zu dem Ergebnis, dass der westliche Teil des Grundstücks als Pfeifengras-Moorstadium einzuordnen sei, wobei feuchtere Stadien (MPF) und trockenere Stadien (MPT) kleinräumig verzahnt seien; östlich davon wechselten sich im Bereich des früheren Sodentorfabbaus Streifen von trockenem Glockenheide-Hochmoordegenerationsstadium (MGT) mit trockenem Pfeifengras-Moorstadium (MPT) ab; der östlichste Teil des Grundstücks werde insgesamt feuchter und Torfmoos-Wollgras-Moorstadien (MWT) nähmen die Fläche ein.
  • VG Hannover, 03.05.2021 - 12 A 462/18

    Baugenehmigung; Bestandsschutz; Beweislast; feststellungsfähiges …

    Ein Feststellungsinteresse liegt nur dann vor, wenn der Beklagte hinsichtlich des Rechtsverhältnisses anderer Auffassung ist als der Kläger (Nds. OVG, Urt. v. 10.03.2005 - 8 LB 4072/01 -, juris Rn. 55;… vgl. auch BVerwG, Urt. v. 27.06.1997 - 8 C 23/96 -, juris Rn. 17, …und Urt. v. 23.01.1992 - 3 C 50/89 -, juris Rn. 30-31).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2006 - 8 LA 265/04

    Bestimmtheit des Begriffs "naturnahes Kleingewässer"; Geltung des Verbotes zur …

    Gleiches gilt für die bundesrahmenrechtliche Vorgabe des § 30 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BNatSchG, wonach "natürliche oder naturnahe Bereiche fließender und stehender Binnengewässer einschließlich ihrer Ufer und der dazugehörigen uferbegleitenden natürlichen oder naturnahen Vegetation sowie ihrer natürlichen oder naturnahen Verlandungsbereiche, Altarme und regelmäßig überschwemmten Bereiche besonders gesetzlich zu schützen sind." Nach der Rechtsprechung des Senats ist § 28 a Abs. 1 Nr. 1 NNatG gleichwohl mit dem aus dem Rechtsstaatsprinzip folgenden Gebot hinreichender Bestimmtheit von Normen vereinbar (vgl. Senatsurt. v. 10.3.2005 - 8 LB 4072/01 -, zu den Biotoptypen "Sumpf" und "Nasswiese", m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 11.08.2020 - 4 LA 163/18

    Anhörungsrüge; Bedeutung, grundsätzliche; Berufungszulassungsgrund; Moor; …

  • VG Stade, 08.10.2013 - 1 A 1676/12

    Begründung eines gesetzlichen Verbots des Grünlandumbruchs auf Moorstandorten …

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht