Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Mi. den 14. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×

Rechtsprechung
   OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2006,14564
OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06 (https://dejure.org/2006,14564)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23.11.2006 - 8 ME 146/06 (https://dejure.org/2006,14564)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 23. November 2006 - 8 ME 146/06 (https://dejure.org/2006,14564)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,14564) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Sofort vollziehbare Streichung aus der Architektenliste wegen Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 807 ZPO

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 3 Abs. 3 ArchtG, NI ; § 5 S. 1 ArchtG, NI; § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 3 2. Alt. ArchtG, NI; § 24 ArchtG, NI; § 807 ZPO; § 915 ZPO
    Rechtmäßigkeit der Streichung eines Architekten von der Achitektenliste wegen Vermögensverfalls; Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung und anschließende Eintragung in das Schuldnerverzeichnis als Grund für die Annahme der Unzuverlässigkeit; Kriterien für die ...

  • Judicialis

    NArchtG § 5 Abs. 1 S. 1; ; NArchtG § 6 Abs. 1; ; ZPO § 807; ; ZPO § 915

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit der Streichung eines Architekten von der Achitektenliste wegen Vermögensverfalls; Abgabe einer eidesstattlichen Versicherung und anschließende Eintragung in das Schuldnerverzeichnis als Grund für die Annahme der Unzuverlässigkeit; Kriterien für die ...

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung


Kontextvorschau



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (5)

  • BVerwG, 30.09.2005 - 6 B 51.05

    Streichung aus der Architektenliste

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06
    Dieser "Entlastungsbeweis" ist von dem betroffenen Architekten grundsätzlich bereits im Verwaltungsverfahren zu führen, da es für die Rechtmäßigkeit der Streichung aus der Architektenliste auf die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung ankommt (vgl. neben der bereits vom Verwaltungsgericht zitierten Senatsrechtsprechung ergänzend den Beschl. d. BVerwG v. 30.9.2005 - 6 B 51/05 -, GewArch 2006, 77 f.).

    Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Richtlinie 85/384/EWG, deren Umsetzung das NArchtG dient und die in Art. 24 ausdrücklich darauf verweist, dass einer Berufstätigkeit als Architekt nach Maßgabe des Rechts des Mitgliedsstaates u.a. ein "Konkurs" entgegen stehen kann, als auch bezogen auf die nach Art. 12 Abs. 1 GG geschützte Berufsfreiheit des Architekten (vgl. nochmals den Beschl. d. BVerwG v. 30.9.2005, aaO).

  • BVerfG, 31.08.2005 - 1 BvR 912/04

    Verfassungsbeschwerde eines Notars gegen seine Amtsenthebung wegen …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06
    Zudem ist die so begründete Vermutung der Unzuverlässigkeit widerlegt, wenn im Einzelfall, etwa auf der Grundlage eines tragfähigen Sanierungs- oder Insolvenzplans, die begründete Erwartung besteht, die finanziellen Verhältnisse des Architekten werden in absehbarer Zeit wieder geordnet sein (vgl. BVerfG, Beschl. v. 31.8.2005 - 1 BvR 912/04 -, NJW 2005, 3057 f., für Notare, m. w. N.).
  • BGH, 05.12.2005 - AnwZ (B) 14/05

    Widerruf der Zulassung zur Rechtsanwaltschaft wegen Vermögensverfalls

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06
    Eine solche Schlußfolgerung kann sich aus Besonderheiten der Berufsausübung des Architekten ergeben, etwa bei einer Tätigkeit als Angestellter ohne wesentliche eigenständige Entscheidungsbefugnisse in einem größeren Büro (vgl. zur insoweit vergleichbaren Rechtslage bei Steuerberatern den Beschl. d. BFH v. 10.4.2006 - VII B 232/05 -, BFH/NV 2006, 1520 ff., sowie bei Rechtsanwälten den Beschl. d. BGH v. 5.12.2005 - AnwZ(B) 14/05 -, AnwBl 2006, 281 f.).
  • BFH, 10.04.2006 - VII B 232/05

    Widerruf der Bestellung als Steuerberater, grundsätzliche Bedeutung

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06
    Eine solche Schlußfolgerung kann sich aus Besonderheiten der Berufsausübung des Architekten ergeben, etwa bei einer Tätigkeit als Angestellter ohne wesentliche eigenständige Entscheidungsbefugnisse in einem größeren Büro (vgl. zur insoweit vergleichbaren Rechtslage bei Steuerberatern den Beschl. d. BFH v. 10.4.2006 - VII B 232/05 -, BFH/NV 2006, 1520 ff., sowie bei Rechtsanwälten den Beschl. d. BGH v. 5.12.2005 - AnwZ(B) 14/05 -, AnwBl 2006, 281 f.).
  • OVG Niedersachsen, 10.07.2006 - 2 NB 12/06

    Anforderung; Beschwerde; Beschwerdebegründung; Beschwerdeverfahren; Darlegung; …

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 23.11.2006 - 8 ME 146/06
    Der diesbezügliche Verweis auf den "bisherigen Vortrag" enthält nicht die nach dem Gesetz notwendige Auseinandersetzung mit der angefochtenen Entscheidung (vgl. Nds. OVG, Beschl. v. 10.7.2006 - 2 NB 12/06 -, m. w. N.).
  • OVG Niedersachsen, 29.07.2011 - 8 ME 36/11

    Einstweiliger Rechtschutz gegen das Streichen eines Architekten aus der …

    Maßgeblich für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit ist dabei die Sach- und Rechtslage bei Erlass der letzten Behördenentscheidung (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30.9.2005 - 6 B 51.05 -, GewArch 2006, 77 f.; Senatsbeschl. v. 23.11.2006 - 8 ME 146/06 -, juris Rn. 3).

    Nach ständiger Rechtsprechung des Senats indiziert der Vermögensverfall eines Architekten dessen mangelnde Zuverlässigkeit für den Architektenberuf (vgl. zuletzt Senatsbeschl. v. 23.11.2006, a.a.O. m.w.N.).

    Ein solcher die Unzuverlässigkeit indizierender Vermögensverfall zeigt sich etwa in der Abgabe der eidesstattlichen Versicherung nach § 807 ZPO und der Eintragung in das Schuldnerverzeichnis nach § 915 ZPO (vgl. Senatsbeschl. v. 23.11.2006, a.a.O.), der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Architekten (…vgl. OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 4.5.2011 - 4 A 697/10 -, juris Rn. 8 f.;… Beschl. v. 26.4.2007 - 4 B 497/06 -, juris Rn. 6;… VGH Baden-Württemberg, Beschl. v. 17.5.2006 - 9 S 2538/05 -, juris Rn. 4 f.) oder der Abweisung eines Antrags auf Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Architekten nach § 26 InsO (vgl. Hessischer VGH, Beschl. v. 15.6.2004 - 11 TP 1440/04 -, NJW 2005, 919 f.).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.05.2011 - 4 A 697/10

    Löschung eines Architekten aus der Architektenliste als Gefahrenabwehr ohne …

    Rn. 10 Vgl. Beschlüsse vom 18. Dezember 2009 - 4 B 995/09 -, vom 2. Februar 2010 - 4 B 1750/09 -, und vom 17. Juni 2010 - 4 B 644/10 - ebenso für das niedersächsische Recht auch Nds. OVG, Beschluss vom 23. November 2006 - 8 ME 146/06 -, juris.

    Rn. 28 Vgl. dazu Nds. OVG, Beschluss vom 23. November 2006 - 8 ME 146/06 -, juris.

  • OVG Niedersachsen, 24.05.2012 - 8 LA 198/11

    Streichung aus der Architektenliste wegen Unzuverlässigkeit

    Der Kläger weist zwar zutreffend darauf hin, dass für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit des streitgegenständlichen Bescheides die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der letzten Behördenentscheidung maßgeblich ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 28.4.2010 - 3 C 22.09 -, BVerwGE 137, 1, 2 (Widerruf der Berufserlaubnis eines Logopäden wegen Unzuverlässigkeit); Beschl. v. 30.9.2005 - 6 B 51.05 -, GewArch 2006, 77 f. (Streichung aus der Architektenliste wegen Unzuverlässigkeit); Senatsbeschl. v. 23.11.2006 - 8 ME 146/06 -, juris Rn. 3 (Streichung aus der Architektenliste wegen Unzuverlässigkeit) jeweils m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OVG Niedersachsen
dejure.org nutzen ohne Ablenkung
Werbung abschalten. Jetzt buchen! Keine automatische Verlängerung.
Info zum PUR-Angebot
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht