Rechtsprechung
| VGH Bayern, 24.05.2005 - 8 N 04.3219 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4)
- VGH Hessen, 25.06.2009 - 4 C 1347/08
Reichweite eines Befreiungsbescheides bei Verstoß gegen artenschutzrechtliche …
Ohne deren Gewicht wäre die sowohl nach Bundesrecht (§ 17 Abs. 3 Satz 1 des Bundesfernstraßengesetzes a.F. als auch nach Landesrecht vorgesehene isolierte Straßenplanung durch Bebauungsplan nicht zu verwirklichen. Ein Bebauungsplan, der sich in der Festsetzung von Verkehrsflächen erschöpft, kommt dabei insbesondere zur Planung von Ortsumgehungen in Betracht (vgl. zum Ganzen: Bay. VGH, Urteil vom 24.05.2005 - 8 N 04.3219 - m.w.N. aus der Rechtsprechung). - VGH Bayern, 05.10.2023 - 8 N 23.863
Normenkontrollantrag gegen Straßenbebauungsplan - Saalequerung
Die Antragsgegnerin kann sich insoweit auf die öffentlichen Belange des Personen- und Güterverkehrs und der Mobilität der Bevölkerung nach § 1 Abs. 6 Nr. 9 BauGB stützen (vgl. auch BayVGH, U.v. 24.5.2005 - 8 N 04.3219 - juris Rn. 41 zu § 1 Abs. 5 Satz 2 Nr. 8 BauGB a.F.).Abgesehen davon wäre die Antragsgegnerin aufgrund des Trassenverlaufs über das Gebiet der Nachbargemeinde Döhlau auch nicht imstande, dieses Vorhaben bauplanerisch umzusetzen (vgl. auch BayVGH, U.v. 24.5.2005 - 8 N 04.3219 - juris Rn. 43).
- VG Cottbus, 20.06.2017 - 3 L 255/17
Berg- und Energierecht
Im Übrigen ist der Umstand mangelnder langfristiger Vertragsbindung in Bezug auf Pachtflächen der Sphäre der Antragstellerin zuzurechnen und von ihr auch zu vertreten (vgl. Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 24. Mai 2005 - 8 N 04.3219 -, zitiert nach Juris). - VGH Hessen, 27.10.2009 - 4 C 1401/08 Ein Bebauungsplan, der sich in der Festsetzung von Verkehrsflächen erschöpft, kommt dabei insbesondere zur Planung von Ortsumgehungen in Betracht (vgl. zum Ganzen: Bay. VGH, Urteil vom 24.05.2005 - 8 N 04.3219 - m.w.N. aus der Rechtsprechung; s. auch Hess. VGH, Urteil vom 25.06.2009 - 4 C 1347/08.N - NuR 2009, 646 [VGH Hessen 25.06.2009 - 4 C 1347/08.N] ).
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Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.02.2006 - 8 N 02.2311, 8 N 04.3217, 8 N 04.3218, 8 N 04.3219, 8 N 05.1138 |
Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
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