Rechtsprechung
| LG Gießen, 06.04.2020 - 8 O 16/20 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Werbung; Corona; Vitalpilze
- rabüro.de
Zum wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsanspruch gegen die Werbung für ein Arzneimittel im Zusammenhang mit COVID-19
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wettbewerbsrecht: "Corona-Infektion: Wie wir uns mit Vitalpilzen schützen können!"
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (5)
- beckmannundnorda.de (Kurzinformation)
Wettbewerbswidrige Werbung mit Werbeaussage "Corona-Infektion: Wie wir uns mit Vitalpilzen schützen können"
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Irreführende Werbung mit "Corona" - Vitalpilze schützen nicht vor einer Infektion mit dem Coronavirus!
- deutsche-apotheker-zeitung.de (Pressemeldung)
Unlautere Werbung mit Corona-Bezug - Vitalpilze gegen Corona im Visier der Wettbewerbszentrale
- dr-bahr.com (Kurzinformation)
Online-Werbung "Corona-Infektion: Wie wir uns mit Vitalpilzen schützen können!" ist irreführend
- verweyen.legal (Kurzinformation)
Irreführende Werbung mit Corona/COVID-19-Bezug
Corona: Rechtsprechungsübersichten 
Wird zitiert von ... (0) Zitiert selbst (5)
- BGH, 06.02.2013 - I ZR 62/11
Basisinsulin mit Gewichtsvorteil
Auszug aus LG Gießen, 06.04.2020 - 8 O 16/20
Dies gilt im Interesse des Gesundheitsschutzes der Bevölkerung für Angaben mit fachlichen Aussagen auf dem Gebiet der gesundheitsbezogenen Werbung generell (BGH GRUR 2013, 649), erst recht jedoch nach dem strengen Maßstab von § 3 S. 2 Nr. 1 HWG. - EuGH, 15.11.2007 - C-319/05
KAPSELN MIT KNOBLAUCHEXTRAKT-PULVER SIND KEIN ARZNEIMITTEL
Auszug aus LG Gießen, 06.04.2020 - 8 O 16/20
Nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (Urteil vom 15. November 2017, C-319/05, Rn. 59 ff., juris ) kommt es für die Frage der "Bestimmung" - anders als bei § 2 Abs. 1 Nr. 2 AMG - nicht auf eine tatsächliche therapeutische Wirkung an, sondern darauf, welche Effekte der Verbraucher aufgrund der Bezeichnung des jeweiligen Produkts von diesem erwarten darf. - OLG Frankfurt, 03.11.2011 - 6 W 65/10
Indizielle Bedeutung von Streitwertangaben
Auszug aus LG Gießen, 06.04.2020 - 8 O 16/20
Maßgeblich war hierbei die Streitwertangabe des Antragstellers zu Beginn des Verfahrens, der gewichtige indizielle Bedeutung zukommt (vgl. OLG Frankfurt, Beschluss vom 3. November 2011, 6 W 65/10 , Rn. 2 , zitiert nach juris ). - BGH, 23.06.1978 - I ZR 149/76
Verstoß gegen das ärztliche Werbeverbot
Auszug aus LG Gießen, 06.04.2020 - 8 O 16/20
Da es sich hierbei um ein rein voluntatives Element handelt, ist zur Ermittelung seines Vorliegens beziehungsweise Fehlens in hohem Maße auf objektive Umstände wie das äußere Erscheinungsbild und den Gesamtkontext des Informationsmittels zurückzugreifen ( Zimmermann , a. a. O., unter Hinweis auf BGH WRP 1979, 193 und OLG Köln WRP 1993, 515). - OLG Köln, 17.07.1992 - 6 U 139/91
Vertrieb eines Taschenbuchs zur Bekämpfung von Schlafstörungen; Inverkehrbringen …
Auszug aus LG Gießen, 06.04.2020 - 8 O 16/20
Da es sich hierbei um ein rein voluntatives Element handelt, ist zur Ermittelung seines Vorliegens beziehungsweise Fehlens in hohem Maße auf objektive Umstände wie das äußere Erscheinungsbild und den Gesamtkontext des Informationsmittels zurückzugreifen ( Zimmermann , a. a. O., unter Hinweis auf BGH WRP 1979, 193 und OLG Köln WRP 1993, 515).
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