Volltextveröffentlichungen (5)

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• Wolters Kluwer

  Gelegenheitsursache - Arbeitsunfall

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  Ursächlicher Zusammenhang zwischen Betriebstätigkeit und Unfall, erhöhte Betriebsgefahr, Begriff der Gelegenheitsursache

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NZA 1991, 157
• BB 1991, 280

Wird zitiert von ... (17)Zitiert selbst (6)

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• BSG, 31.07.1985 - 2 RU 74/84

  Unfälle aus innerer Ursache - Unfallversicherungsschutz

  Auszug aus BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90

  Gehört die versicherte Tätigkeit, welche im Unfallzeitpunkt verrichtet wurde, zu diesen wesentlichen Bedingungen, so hat der Versicherte am 18. April 1985 einen Arbeitsunfall erlitten (vgl zB BSG SozR 2200 § 548 Nr. 75).

  Abgesehen davon, daß diese Auffassung der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) nicht entspricht (vgl zB SozR 2200 § 548 Nr. 75), kann die betriebliche Tätigkeit beispielsweise auch dann Ursache für einen konkreten Unfall werden, wenn die Unfallgefahr nicht von der Tätigkeit selbst, sondern von der Unvorsichtigkeit oder Unerfahrenheit des Versicherten ausgeht.

  Zutreffend hat das SG demgegenüber herausgestellt, daß nach der herrschenden Rechtsprechung und im Schrifttum auch gegenüber den sogenannten Gefahren des täglichen Lebens Versicherungsschutz besteht (vgl zB BSG SozR 2200 § 548 Nr. 75 und Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl 1989, S 480 Buchst o mit umfangreichen Nachweisen und S 479 Buchst f; dies verkennt LSG NRW BG 1970, 116, indem es anstelle der naturwissenschaftlich begründbaren Kausalität einen sogenannten inneren ursächlichen Zusammenhang fordert).

• BSG, 20.01.1987 - 2 RU 27/86

  Ungeklärter Unfallverlauf - Innere Ursache - Bedeutung - Anforderungen an …

  Auszug aus BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90

  Ist die Frage zu beantworten, ob eine versicherte Tätigkeit für einen bestimmten Unfall im Sinne der beschriebenen Kausalitätsnorm ursächlich geworden ist, so muß aufgrund der für den konkreten Unfall sicher festgestellten (BSGE 61, 127, 130;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 84) Ursachen eine Abwägung vorgenommen werden (vgl zum Ganzen BSGE 12, 247, 253; 48, 224, 226; 61, 127, 128/129; 62, 220, 222/223 = SGb 1988, 340 mit zustimmender Anmerkung von Wolber; Ricke, BG 1982, 356 ff; Sprang, BG 1989, 144, 146; Watermann, BG 1990, 99/100).

  Hypothetische (angenommene) Ursachen scheiden daher von vornherein aus der Betrachtung aus (vgl zB BSGE 61, 127, 130; 63, 277, 280;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 84).

• BSG, 27.10.1987 - 2 RU 35/87

  Ursächlicher Zusammenhang - Arbeitsunfall - Tod des Versicherten - …

  Auszug aus BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90

  Ist die Frage zu beantworten, ob eine versicherte Tätigkeit für einen bestimmten Unfall im Sinne der beschriebenen Kausalitätsnorm ursächlich geworden ist, so muß aufgrund der für den konkreten Unfall sicher festgestellten (BSGE 61, 127, 130;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 84) Ursachen eine Abwägung vorgenommen werden (vgl zum Ganzen BSGE 12, 247, 253; 48, 224, 226; 61, 127, 128/129; 62, 220, 222/223 = SGb 1988, 340 mit zustimmender Anmerkung von Wolber; Ricke, BG 1982, 356 ff; Sprang, BG 1989, 144, 146; Watermann, BG 1990, 99/100).

• BSG, 28.06.1988 - 2/9b RU 28/87

  Hypothetisches unfallbezogenes Geschehen - Ursache im Rechtssinne - Tatsächliches …

  Auszug aus BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90

  Hypothetische (angenommene) Ursachen scheiden daher von vornherein aus der Betrachtung aus (vgl zB BSGE 61, 127, 130; 63, 277, 280;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 84).
• BSG, 20.08.1986 - 8 RK 40/85

  Erstattungsanspruch im Einzelfall - Erstattungsforderung - Versicherungsfall - …

  Auszug aus BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90

  Vielmehr sind schon feststehende Einzelbeträge und noch zu erwartende Erstattungsforderungen, die auf demselben Versicherungsfall beruhen, zusammenzurechnen (Entscheidung des Senats: SozR 1300 § 110 Nr. 1).
• BSG, 28.06.1979 - 8a RU 34/78

  Beschäftigter - Vollrausch am Arbeitsplatz - Versicherungsschutz des …

  Auszug aus BSG, 22.08.1990 - 8 RKn 5/90

  Ist die Frage zu beantworten, ob eine versicherte Tätigkeit für einen bestimmten Unfall im Sinne der beschriebenen Kausalitätsnorm ursächlich geworden ist, so muß aufgrund der für den konkreten Unfall sicher festgestellten (BSGE 61, 127, 130;… BSG SozR 2200 § 548 Nr. 84) Ursachen eine Abwägung vorgenommen werden (vgl zum Ganzen BSGE 12, 247, 253; 48, 224, 226; 61, 127, 128/129; 62, 220, 222/223 = SGb 1988, 340 mit zustimmender Anmerkung von Wolber; Ricke, BG 1982, 356 ff; Sprang, BG 1989, 144, 146; Watermann, BG 1990, 99/100).

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• BSG, 31.10.2012 - B 13 R 11/11 R

  Rangfolge der Erstattungsansprüche der BA und des Grundsicherungsträgers …

  Diese bezieht sich nicht auf den geltend gemachten Einzelbetrag, sondern auf den Gesamtbetrag pro Erstattungsfall (BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 4 S 6), der hier weit überschritten ist.
• BSG, 28.06.1991 - 11 RAr 81/90

  Kausalzusammenhang zwischen Kündigung und Arbeitslosigkeit

  Im Recht der Unfallversicherung (UV) wird nicht nur der ursächliche Zusammenhang zwischen Tätigkeit und Betrieb (haftungsbegründende Kausalität), sondern auch der Zusammenhang zwischen Unfallereignis und Eintritt des Gesundheitsschadens (haftungsausfüllende Kausalität) nach der Ursachenlehre der wesentlichen Bedingung beurteilt (Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, Stand: 1. September 1989, S 479 h VIII; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 4).
• LSG Baden-Württemberg, 28.09.2006 - L 10 U 3430/05

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - haftungsbegründende Kausalität - …

  Dabei ist keine beruflich bedingt erhöhte Gefahr eines Insektenstichs notwendig, da Versicherungsschutz auch für Gefahren des täglichen Lebens besteht (BSG, Urteil vom 22. August 1990, 8 RKn 5/90, in SozR 3-2200 § 548 Nr. 4; a. A. Benz, WzS 1992, 39, 45).

• SG Leipzig, 25.03.2003 - S 9 U 100/02

  Anerkennung und Entschädigung einer durch einen Insektenstich verursachten …

  Sind die sonstigen Ursachen - hier: für den Insektenstich - dagegen von derart überragender Bedeutung, dass ihnen gegenüber die versicherte Tätigkeit in ihrer Wirksamkeit in den Hintergrund tritt, so fehlt es an dem erforderlichen Ursachenzusammenhang zwischen der versicherten Tätigkeit und dem hier interessierenden Unfall (BSG, Urteil vom 22.08.1990 - 8 RKn 5/90 ).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 08.02.2017 - L 17 U 619/16

  Anerkennung eines Ereignisses als Arbeitsunfall; Zeckenbiss während einer …

  Den Unfallbegriff können auch sog. "Gefahren des täglichen Lebens" und damit grundsätzlich auch Insektenstiche (BSG, Urteil vom 22.8.1990 - 8 RKn 5/90, juris;… vgl. dazu näher Schönberger/Mehrtens/Valentin, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, 9. Aufl. 2017, S. 817 m.w.N.) erfüllen.
• BSG, 29.05.1991 - 9a RV 10/90

  Streit zwischen Leistungsträgern über die Tragung der Kosten für eine ambulante …

  Der Kostennachweis ist aber nicht auf die Abrechnung für einen einzelnen Behandlungsfall eines Beschädigten beschränkt, den die Bagatellvorschrift des § 110 Satz 2 SGB X regelt (…dazu BSGE 60, 195, 196 f = SozR 1300 § 110 Nr. 1; BSG USK 8683; BSG 22. August 1990 - 8 RKn 5/90 -), sondern umfaßt alle Ersatzansprüche derselben Kasse aus den §§ 19 und 20 BVG für ein Kalendervierteljahr mit Hauptbelegen für die einzelnen Beschädigten (Verwaltungsvorschriften Nrn 4 und 5 zu § 19, Nrn 3 bis 5 zu § 20 BVG; Gesetzesbegründung, S 12).
• LSG Hessen, 11.10.1995 - L 3 U 789/94

  Wegeunfall - haftungsbegründende Kausalität - absolute Fahruntüchtigkeit - innere …

  Hypothetische Ursachen scheiden bei der Anwendung der Kausalitätsnorm von vornherein aus; sie sind an der Entstehung des Unfalls nicht beteiligt (s. auch BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 4 m.w.N.).
• BSG, 04.05.2021 - B 9 V 67/20 B

  Leistungen wegen eines geltend gemachten Impfschadens; Verfahrensrüge im …

  Hierfür reicht deshalb die behauptete Nichtberücksichtigung der Rechtsprechung zu hypothetischen Ursachenverläufen ( BSG Urteil vom 22.8.1990 - 8 RKn 5/90 - SozR 3-2200 § Nr. 4) nicht aus.
• LSG Sachsen, 19.01.2005 - L 6 KN 62/03

  Bestehen eines Anspruchs auf Hinterbliebenenleistungen; Möglichkeit der …

  Nachgewiesen sein muss auch eine der jeweiligen BK-Nummer entsprechende Erkrankung, und diese muss im Sinne der unfallrechtlichen Kausalitätslehre (vgl. dazu BSG 1, 72, 76;… BSG SozR 2200 § 551 Nr. 1;… BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 1; BSG SozR 3-2200 § 548 Nr. 4, 11, 14) wesentlich ursächlich auf die belastende versicherte Tätigkeit zurückzuführen sein (haftungsausfüllende Kausalität).
• LSG Sachsen, 14.12.2000 - L 2 U 148/99

  Bandscheibenvorfall und Multiple Sklerose als Folgen eines Arbeitsunfalles; …

  Schließlich muss in einem dritten Schritt zwischen den festgestellten Ursachen hinsichtlich ihrer (quantitativen) Wirksamkeit abgewogen werden (Urteil des BSG vom 22.08.1990 - 8 RKn 5/90, in: Breithaupt 1991 S. 471, 473 m. w. N.).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 04.12.1996 - L 17 U 145/96

  Anspruch auf Verletztenrente wegen einer BK Nr. 2108
• LSG Baden-Württemberg, 23.10.2006 - L 2 U 930/04
• LSG Nordrhein-Westfalen, 13.05.1998 - L 17 U 24/94

  Keine Anerkennung der Leukämie als Berufskrankheit; Versagung einer …
• LSG Nordrhein-Westfalen, 11.07.2001 - L 10 VG 25/97

  Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht
• LSG Sachsen, 17.05.2001 - L 6 KN 26/00

  Anspruch auf Witwenrente aus der gesetzlichen Unfallversicherung; Anwendbarkeit …
• BSG, 07.08.1991 - 8 RKnU 1/90

  Anspruch auf Zahlung einer Witwenrente - Tod des Ehemanns infolge eines …
• SG Ulm, 20.01.2000 - S 2 U 572/98

  Ausschluss des UV-Schutzes bei einer durch Medikamente herbeigeführten …