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| BSG, 24.11.1955 - 8 RV 97/54 |
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Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- BSG, 12.02.1958 - 9 RV 948/55
Auszug aus BSG, 24.11.1955 - 8 RV 97/54
vom 70-Juli 1955 - BSG 7 8.98 (100) - die Frage bejaht, ob das BVG und auch das Zweite Änderungsgesetz vom 7. August 1953 (BGBl. I S. 862) im Revisionsverfahren nachprüfbares Recht gemäß @ 162 Abs. 2 SGG sind, da das LandXXKXXKK sie inhaltsgleich durch das Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges vom 12.April 1951 (GVOB£.fÜrXXXXXXQZS. 317) und das Gesetz vom 18.September 1953(GVOBi.fürmxxxxx:s.7127)übernommen.
- BSG, 15.11.1988 - 11a RA 20/87
Urteilsspruch - Entscheidungsgründe
Die Begründung soll zwar bündig kurz, muß aber derart ausführlich sein, daß die hö- here Instanz das angefochtene Urteil zuverlässig nachprüfen und der unterlegene Beteiligte aus ihm ersehen kann, worauf das Gericht seine Entscheidung stützt (Bundessozialgericht -BSG- Urteil vom 9. Oktober 1986 - 4b RV 9/86; Urteil vom 18. April 1988 - 10 RKg 13/87;… BSG SozR 1750 § 543 Nr. 2; Urteil vom 24. November 1955 - 8 RV 97/54, KOV 1957 RsprNr 683; vgl auch § 35 Abs. 1 SGB 10).
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