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Rechtsprechung
   VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1992,1987
VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89 (https://dejure.org/1992,1987)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12.10.1992 - 8 S 1408/89 (https://dejure.org/1992,1987)
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 12. Oktober 1992 - 8 S 1408/89 (https://dejure.org/1992,1987)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Zur planungsrechtlichen und bauordnungsrechtlichen Zulässigkeit der Erweiterung eines Schweinestalls in einem Dorfgebiet; Berücksichtigung der Geruchsbelästigungen nach der VDI-Richtlinie 3471

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1993, 1217
  • VBlBW 1993, 24 (Ls.)
  • ZfBR 1993, 202
 
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Wird zitiert von ... (15)Zitiert selbst (8)

  • VGH Baden-Württemberg, 09.10.1991 - 3 S 1344/91

    Rechtmäßigkeit einer Baugenehmigung für einen an Wohnbebauung angrenzenden …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Dieser im baden-württembergischen Bauordnungsrecht ausdrücklich so normierte Maßstab weicht der Sache nach nicht von dem ab, was § 15 BauNVO und das darin enthaltene Gebot der Rücksichtnahme fordern (Vgl. BVerwGE 28, 148; 29, 286; 45, 320 und 50, 43; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.10.1991 -- 3 S 1344/91 --, VBlBW 1992, 177).

    Denn in einem derartigen Gebiet ist mit gewissen dörflichen Geruchsereignissen zu rechnen; sie sind regelmäßig hinzunehmen (vgl. auch Urteil des Gerichtshofs v. 9.10.1991, a.a.O.).

  • BVerwG, 25.10.1967 - IV C 86.66

    Fehlende Aussagekraft von Flächennutzungsplänen für die Feststellung von …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Dieser im baden-württembergischen Bauordnungsrecht ausdrücklich so normierte Maßstab weicht der Sache nach nicht von dem ab, was § 15 BauNVO und das darin enthaltene Gebot der Rücksichtnahme fordern (Vgl. BVerwGE 28, 148; 29, 286; 45, 320 und 50, 43;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.10.1991 -- 3 S 1344/91 --, VBlBW 1992, 177).
  • BVerwG, 10.04.1968 - IV C 3.67

    Zulässigkeit eines Autokinos im Außenbereich

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Dieser im baden-württembergischen Bauordnungsrecht ausdrücklich so normierte Maßstab weicht der Sache nach nicht von dem ab, was § 15 BauNVO und das darin enthaltene Gebot der Rücksichtnahme fordern (Vgl. BVerwGE 28, 148; 29, 286; 45, 320 und 50, 43;… VGH Bad.-Württ., Urt. v. 9.10.1991 -- 3 S 1344/91 --, VBlBW 1992, 177).
  • BVerwG, 10.06.1970 - IV B 163.68

    Voraussetzungen für die Annahme einer Planreife; Umfang des Anspruchs auf …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Ortsübliche Gerüche sind dagegen in aller Regel hinzunehmen (vgl. VGH Bad.-Württ., BRS 23 Nr. 72; BRS 35 Nr. 57; BRS 35 Nr. 58).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.02.1990 - 21 A 2535/88

    Konkretisierung; Immissionsschutzrechtliches Vorsorgegebot; Schweinehaltung; …

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Daher ist nicht der Pflichtenkatalog in § 5 BImSchG einschließlich des Vorsorgegrundsatzes (zu einem derartigen Fall OVG Nordrhein-Westfalen, NuR 1991, 286) sondern derjenige in § 22 BImSchG heranzuziehen, der nicht über das in § 40 LBO geforderte hinausgeht.
  • VGH Bayern, 04.10.1991 - 2 B 88.1284
    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Rn. 27 Verboten sind somit diejenigen Immissionen, die nach Art, Ausmaß oder Dauer geeignet sind, Gefahren oder erhebliche Nachteile oder Belästigungen für die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft herbeizuführen (Bay.VGH, BayVBl 1992, 211 m.w.N.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.10.1979 - VIII 2289/77

    Zulässigkeit eines Schweiestalls im unbeplanten Innenbereich

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Ortsübliche Gerüche sind dagegen in aller Regel hinzunehmen (vgl. VGH Bad.-Württ., BRS 23 Nr. 72; BRS 35 Nr. 57; BRS 35 Nr. 58).
  • VGH Baden-Württemberg, 22.11.1988 - 8 S 385/87

    Nachbarschutz gegen Schweinestallumbau

    Auszug aus VGH Baden-Württemberg, 12.10.1992 - 8 S 1408/89
    Somit kann nicht davon ausgegangen werden, die bestehende Vorbelastung werde in keiner Weise verstärkt (hierzu vgl. das Senatsurteil v. 22.11.1988 -- 8 S 385/87 --).
  • VGH Baden-Württemberg, 18.01.2011 - 8 S 600/09

    Baurecht/Immissionsschutz: bauplanungsrechtliche Zulässigkeit eines Wohnhauses in …

    Insoweit hat der erkennende Senat etwa hinsichtlich der von einem Schweinestall in einem Dorfgebiet ausgehenden Geruchsbelästigungen einen Verstoß gegen das Rücksichtnahmegebot verneint, wenn sich die Geruchsereignisse quantitativ auf unter 3 Prozent der Jahresstunden beschränken und qualitativ mit weniger als 5 GE/m 3 nicht in besonderer Weise intensiv oder unangenehm sind (Urteil vom 12.10.1992 - 8 S 1408/89 - (NVwZ 1993, 1217).

    Bei Unterschreitung des Normabstands, Nicht-Anwendbarkeit der Abstandsregelung im Einzelfall oder bei Abständen unter 50 m zwischen Tierhaltung und Wohnbebauung ist eine ergänzende oder abweichende Vorgehensweise zur Beurteilung der Immissionssituation im Nebeneinander konkurrierender Nutzungen erforderlich (Sonderbeurteilung), wofür z.B. Ausbreitungsrechnungen in Frage kommen (Nr. 4, S. 68 f.; siehe auch Senatsurteil vom 12.10.1992, a.a.O. zur Sonderbeurteilung nach der VDI-Richtlinie 3471 ).

  • BVerwG, 07.05.2007 - 4 B 5.07

    Charakter und Anwendbarkeit der Richtlinien VDI 3471

    Rn. 5 Auch der Hinweis auf das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 12. Oktober 1992 - 8 S 1408/89 - (NVwZ 1993, 1217) rechtfertigt nicht die Zulassung der Revision.
  • VGH Baden-Württemberg, 25.07.1995 - 3 S 2123/93

    Geruchsbelästigung durch Viehhaltung - Zumutbarkeitsgrenzen - heranrückende …

    Dieser Maßstab deckt sich mit den in § 40 LBO für die Anordnung, Errichtung und Unterhaltung von Ställen enthaltenen Anforderungen (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.10.1991 - 3 S 1344/91 -, VBlBW 1992, 177 und Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89 -, NVwZ 1993, 1217).

    In der bisherigen Rechtsprechung des erkennenden Gerichtshofs sind im Einzelfall landwirtschaftliche Geruchsimmissionen an bis zu ca. 3 % aller Jahresstunden mit einer Intensität von mehr als 3 GE/m3 (Beschl. v. 12.10.1994 - 5 S 2609/94 -, UPR 1995, 117) bzw. an weniger als 3 % aller Jahresstunden mit einer Intensität von weniger als 5 GE/m3 (Urt. v. 12.10.1992, a.a.O.) in einem Dorfgebiet noch für zumutbar gehalten worden.

  • VGH Baden-Württemberg, 08.03.1994 - 5 S 99/94

    Anfechtbarkeit einer Baugenehmigung trotz Bestandskraft eines entsprechenden …

    Danach können die Antragsteller durch die Baugenehmigung in ihren Rechten verletzt sein, falls diese ein Heranrücken der Wohnbebauung an ihren genehmigten Schweinemastbetrieb in einem Maße gestattet, daß sie Beschränkungen ihrer Schweinehaltung zum Schutz der Wohnbebauung befürchten müssen, die ihnen nach Lage der Dinge billigerweise nicht zugemutet werden können (zu diesem Maßstab vgl. BVerwG, Urteil vom 14.01.1993 - 4 C 19.90 - BauR 1993, 445 mit Nachweisen zur Rechtsprechung; vgl. ferner aus der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg zum Nachbarschutz gegen heranrückende Wohnbebauung: Urteil vom 09.10.1991 - 3 S 1344/91; VBlBW 1992, 177; Beschluß vom 28.01.1992 - 3 S 2474/91 - Urteil vom 04.02.1992 - 3 S 1616/90 - Urteil vom 12.10.1992 - 8 S 1408/89).
  • VGH Baden-Württemberg, 30.01.1995 - 5 S 908/94

    Zulässigkeit eines typischen Landwirtschaftsbetriebes in einem Dorfgebiet - …

    Eine Dunglege in dem hier nach dem voraussichtlichen Tierbestand des Klägers zu erwartenden Umfang entspricht der Ortsüblichkeit in Dorfgebieten, d.h. Gerüche werden für die Nachbarn durchaus wahrnehmbar sein, es wird aber zu keinen mit Rücksicht auf den Gebietscharakter erheblichen Nachteilen oder erheblichen Belästigungen für die Nachbarschaft kommen (vgl. § 3 Abs. 1 BImSchG und dazu u.a. VGH Baden-Württemberg, U. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89 - NVwZ 1993, 1217).

    Diese Berechnung läßt den Schluß zu, daß unter den gegebenen örtlichen Verhältnissen eine erhebliche Geruchsbelästigung in weniger als 30 %0 der Jahresstunden zu erwarten ist, was als zumutbar gelten kann (…vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 09.10.1991 - 3 S 1344/91 - VBlBW 1992, 177; Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89 - NVwZ 1993, 1217; Beschl. des erk. Sen. v. 12.10.1994 - 5 S 2609/94 -).

  • VG Stuttgart, 14.10.2003 - 6 K 1480/02

    Unzulässigkeit eines Schweinemastbetriebs wegen Geruchsbelästigungen

    Während z.B. eine deutliche Wahrnehmung von Gerüchen bei Geruchskonzentrationen zwischen 5 und 10 GE/m 3 angenommen wird (VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89 -, OVG Münster, Urt. v. 08.02.1990, NuR 1991, 286;… OVG Schleswig, Urt. v. 28.10.1993, RdL 1994, 175f), sehen andere Gerichte eine deutliche Wahrnehmbarkeit bereits oberhalb einer Schwelle von 2 - 3 GE/m 3 als gegeben an (vgl. VGH Bad.-Württ., Beschl. v. 12.10.1994 - 5 S 2609/94 -).

    Hinsichtlich der Häufigkeiten nach Jahresstunden wird allgemein bei Geruchsbeeinträchtigungen in einer Intensität von über 3 GE/m 3 bei rund 3 % der Jahresstunden und bei Geruchsbeeinträchtigungen in einer Intensität von über 5 GE/m 3 bei rund 2 % der Jahresstunden davon ausgegangen, dass solche Immissionen in einem dörflich geprägten Gebiet grundsätzlich zumutbar sind (vgl. VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.10.1992 - a.a.O. …und Beschl. v. 12.10.1994 - a.a.O.;… vgl. auch OVG Schleswig, Urt. v. 28.10.1993 a.a.O.: Gerüche oberhalb von 2 GE/m 3 bei 6 % der Jahresstunden in einem Dorfgebiet zumutbar).

  • VGH Baden-Württemberg, 28.09.2000 - 8 S 2663/99

    Sondergebiet für landwirtschaftliche Betriebe - Umschreibung der Art der …

    Bei den VDI-Richtlinien handelt es sich um in der landwirtschaftlichen Praxis und der diese betreffenden Rechtsprechung häufig angewandte private Regelwerke (vgl. etwa Perschau, UPR 1998, 248/250ff.; BVerwG, Beschluss vom 8.7.1998 - 4 B 38.98 -, NVwZ 1999, 63; BGH…, Urt. vom 30.10.1998 - V ZR 64/98 -, NJW 1999, 356; Senatsurt. vom 12.10.1992 - 8 S 1408/89 -, NuR 1993, 438).
  • VGH Baden-Württemberg, 17.02.1995 - 8 S 2183/94

    Überleitung eines alten Ortsbauplans als nicht qualifizierter Bebauungsplan; …

    Dieser kommt zwar keine Normqualität zu, sie kann jedoch zur Beurteilung der Zumutbarkeit als brauchbarer Anhalt bzw. als Entscheidungshilfe herangezogen werden (Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89 - NVwZ 1993, 1217; vgl. auch Beschl. v. 8.3.1994 - 5 S 99/94 - UPR 1994, 351;… BVerwG, Urt. v. 4.3.1993 - a.a.O.).
  • VGH Baden-Württemberg, 27.05.1994 - 5 S 2193/93

    Normenkontrolle eines Bebauungsplans: Rinderhaltung im Außenbereich - …

    Dies schließt indes nicht aus, sie mangels rechtlich verbindlicher Emissions- bzw. Immissionsgrenz- oder -richtwerte für die Beurteilung der Zumutbarkeit der von der Rinderhaltung ausgehenden Emissionen als brauchbaren, weil durch Sachverständige generell ermittelten Anhalt heranzuziehen, wie dies auch für die Anwendung der VDI-Richtlinie 3471 anerkannt ist (…vgl. BVerwG, Urt. v. 14.01.1993 - 4 C 19.90 - BauR 1993, 445/447 und hierzu Funk, BayVBl. 1994, 225 ff.; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89 - und Beschl. d. Senats v. 08.03.1994 - 5 S 99/94 -).
  • OVG Niedersachsen, 11.04.1997 - 1 L 7648/95

    Baugenehmigung; Nachbarklage; Geruchsimmissions-Richtlinie; Schweinehaltung; …

    Diese Annahme entspricht den fachlichen Beurteilungsgrundsätzen, die auch in der Praxis der Verwaltung und der Verwaltungsgerichtsbarkeit Anerkennung gefunden haben (vgl. GemRdErl. des Ministers für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft und des Ministers für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie des Landes Nordrhein-Westfalen v. 14.10.1986, MinBl.NW 1986, 1658, Ziff. 5.23; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 12.10.1992 - 8 S 1408/89, NVwZ 1993, 1217).
  • OVG Brandenburg, 23.05.1995 - 3 D 16/93

    Satzung über einen Vorhaben-und Erschließungsplan; Verletzung des …

  • VGH Baden-Württemberg, 12.10.1994 - 5 S 2609/94

    Bezeichnung der Beteiligten im Abänderungsverfahren nach VwGO § 80 Abs 7; …

  • VG Freiburg, 15.08.2001 - 1 K 76/99
  • VG Stuttgart, 06.07.2006 - 6 K 2033/06

    Anwendbarkeit des Entwurfs der VDI-Richtlinie 3474; Anwendbarkeit der …

  • VGH Baden-Württemberg, 17.12.1992 - 3 S 2155/92

    Bauplanungsrecht: Verletzung des Rücksichtnahmegebots durch Beeinträchtigung der …

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