Rechtsprechung
| VGH Baden-Württemberg, 17.12.2021 - 8 S 3379/19 |
Zitiervorschläge
VGH Baden-Württemberg, Entscheidung vom 17. Dezember 2021 - 8 S 3379/19 (https://dejure.org/2021,65479)
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Sonstiges
- VGH Baden-Württemberg (Verfahrensmitteilung)
S. GbR gegen Stadt Ellwangen wegen erteilter Baugenehmigung u.a.
Verfahrensgang
- VG Stuttgart, 16.10.2018 - 6 K 7064/16
- VGH Baden-Württemberg, 17.12.2021 - 8 S 3379/19
- BVerwG, 10.08.2022 - 4 B 11.22
Wird zitiert von ...
- VGH Baden-Württemberg, 19.02.2025 - 8 S 937/23
Abstandsflächenrechtliche Privilegierung von Gebäudeaufstockungen nach § 5 Abs. 5 …
Für die Auslegung des erklärten Willens ist maßgeblich, wie derjenige, für den die Erklärung bestimmt ist, nämlich der Adressat der Baulast, also die Baurechtsbehörde, diese nach Treu und Glauben (§ 242 BGB) verstehen durfte (sog. "objektiver Empfängerhorizont", vgl. zum Ganzen Senatsurteil vom 16.12.2021 - 8 S 3379/19 -, UA, S. 13; VGH Baden-Württemberg…, Urteil vom 04.02.2016 - 5 S 1140/14 -, BauR 2016, 1141 , juris Rn. 39 m. w. N.).
dejure.org
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