Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)

  § 1 KSchG
  Verhaltensbedingte Kündigung

• arbeitsrechtsiegen.de

  Vortäuschen von Arbeitsunfähigkeit - verhaltensbedingte Kündigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  KSchG § 1
  Verhaltensbedingte Kündigung; verhaltensbedingte Kündigung wegen Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit

• rechtsportal.de

  KSchG § 1
  Verhaltensbedingte Kündigung; verhaltensbedingte Kündigung wegen Vortäuschen einer Arbeitsunfähigkeit

Papierfundstellen

• NZA-RR 2025, 294

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (6)

alle Zitatstellen anzeigen
• BAG, 13.12.2023 - 5 AZR 137/23

  Entgeltfortzahlung bei Krankheit und an Feiertagen - Beweiswert der ärztlichen …

  Auszug aus LAG Köln, 12.12.2024 - 8 Sa 409/23

  Bei der Bewertung der Umstände des Einzelfalls ist stets im Blick zu behalten, dass an den Vortrag der arbeitgebenden Partei zur Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung keine überhöhten Anforderungen gestellt werden, weil diese nur über eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten verfügt (vgl. BAG, Urteil vom 13.12.2023 - 5 AZR 137/23, juris, Rn. 27, Landesarbeitsgericht Köln…, Urteil vom 21. März 2024 - 7 Sa 509/23 -, Rn. 59 - 62, juris).

  Der Beweiswert der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung kann beispielsweise dadurch erschüttert sein, dass der Arbeitnehmer oder die Arbeitnehmerin unmittelbar in Zusammenhang mit der Kündigung oder nach der Ablehnung eines Urlaubsantrags erkrankt und nach den Gesamtumständen des zu würdigenden Einzelfalls Indizien vorliegen, die Zweifel am Bestehen der Arbeitsunfähigkeit begründen (so BAG, Urteil vom 13. Dezember 2023 - 5 AZR 137/23 -, Rn. 18, juris).

• BAG, 26.08.1993 - 2 AZR 154/93

  Fristlose Kündigung wegen Nebentätigkeiten während des Lohnfortzahlungszeitraums

  Auszug aus LAG Köln, 12.12.2024 - 8 Sa 409/23

  Rn. 35 Das Vortäuschen von Arbeitsunfähigkeit kann eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, insbesondere dann, wenn sich die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer für die Zeit einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit Entgeltfortzahlung gewähren lässt und damit regelmäßig einen Betrug zulasten der arbeitgebenden Partei begeht (vgl. BAG, Urteil vom 26.08.1993 - 2 AZR 154/93 -, juris, Rn. 32; BAG…, Urteil vom 29.06.2017 - 2 AZR 597/16, juris, Rn. 16).

  Bezweifelt die arbeitgebende Partei die Arbeitsunfähigkeit, beruft sie sich insbesondere darauf, der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung läge eine Täuschung durch Simulation zugrunde, dann muss sie die Umstände, die gegen die Arbeitsunfähigkeit sprechen, näher darlegen und notfalls beweisen, um dadurch die Beweiskraft des Attestes zu erschüttern (vgl. BAG, Urteil vom 26.08.1993 - 2 AZR 154/93 -, juris, Rn. 36).

• BAG, 12.03.2009 - 2 AZR 251/07

  Außerordentliche fristlose Kündigung - Ankündigung einer Erkrankung

  Auszug aus LAG Köln, 12.12.2024 - 8 Sa 409/23

  Aufgrund der ihr obliegenden Beweislast hat die arbeitgebende Partei den konkreten Sachvortrag des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin zu entkräften (vgl. BAG, 12.03.2009, 2 AZR 251/07, juris Rn. 30 / zuletzt: Landesarbeitsgericht Niedersachsen…, Urteil vom 8. Juli 2024 - 15 SLa 127/24 -, Rn. 45, juris).

• BAG, 29.06.2017 - 2 AZR 597/16

  Außerordentliche Kündigung - Überwachung durch Detektiv

  Auszug aus LAG Köln, 12.12.2024 - 8 Sa 409/23

  Rn. 35 Das Vortäuschen von Arbeitsunfähigkeit kann eine verhaltensbedingte Kündigung rechtfertigen, insbesondere dann, wenn sich die Arbeitnehmerin oder der Arbeitnehmer für die Zeit einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit Entgeltfortzahlung gewähren lässt und damit regelmäßig einen Betrug zulasten der arbeitgebenden Partei begeht (vgl. BAG…, Urteil vom 26.08.1993 - 2 AZR 154/93 -, juris, Rn. 32; BAG, Urteil vom 29.06.2017 - 2 AZR 597/16, juris, Rn. 16).
• LAG Niedersachsen, 08.07.2024 - 15 SLa 127/24

  Außerordentliche Kündigung eines Arbeitnehmers wegen vorgetäuschter …

  Auszug aus LAG Köln, 12.12.2024 - 8 Sa 409/23

  Aufgrund der ihr obliegenden Beweislast hat die arbeitgebende Partei den konkreten Sachvortrag des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin zu entkräften (…vgl. BAG, 12.03.2009, 2 AZR 251/07, juris Rn. 30 / zuletzt: Landesarbeitsgericht Niedersachsen, Urteil vom 8. Juli 2024 - 15 SLa 127/24 -, Rn. 45, juris).
• LAG Köln, 21.03.2024 - 7 Sa 509/23

  Außerordentliche verhaltensbedingte Kündigung wegen Nachstellens; Vortäuschen von …

  Auszug aus LAG Köln, 12.12.2024 - 8 Sa 409/23

  Bei der Bewertung der Umstände des Einzelfalls ist stets im Blick zu behalten, dass an den Vortrag der arbeitgebenden Partei zur Erschütterung des Beweiswerts der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung keine überhöhten Anforderungen gestellt werden, weil diese nur über eingeschränkte Erkenntnismöglichkeiten verfügt (vgl. BAG…, Urteil vom 13.12.2023 - 5 AZR 137/23, juris, Rn. 27, Landesarbeitsgericht Köln, Urteil vom 21. März 2024 - 7 Sa 509/23 -, Rn. 59 - 62, juris).

alle Zitatstellen anzeigen
• LAG Hamm, 05.09.2025 - 14 SLa 145/25

  Verhaltensbedingte Kündigung; Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung über das Internet; …

  Es ist in derartigen Fällen auch stets zu prüfen, ob die Umstände, die den Beweiswert des ärztlichen Attests erschüttern, nicht als sogar so gravierend anzusehen sind, dass sie ein starkes Indiz für die Behauptung des Arbeitgebers darstellen, die Krankheit sei nur vorgetäuscht gewesen, so dass der Arbeitnehmer dieses Indiz entkräften muss (vgl. BAG 26. August 1993 - 2 AZR 154/93 - zu B I 1 c der Gründe; LAG Rheinland-Pfalz 24. Mai 2024 - 2 Sa 181/23 - zu A I 1 der Gründe; 4. Mai 2021 - 6 Sa 359/20 - zu II 1.1.2 a aa der Gründe; LAG Köln 12. Dezember 2024 - 8 Sa 409/23 - zu II 2 a der Gründe; 13. Mai 2020 - 6 Sa 663/19 - zu II 1 a der Gründe, jeweils im Rahmen einer Kündigung;… vgl. zum hohen Beweiswert von Arbeitsunfähigkeitsbescheinigungen im Rahmen von Entgeltfortzahlungsansprüchen wegen krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit bspw. BAG 28. Juni 2023 - 5 AZR 335/22 - Rn. 12).