Rechtsprechung
| OLG Naumburg, 16.10.2000 - 8 WF 188/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Celle, 25.02.2005 - 10 WF 58/05
Zulässigkeit der Wiederholung der Androhung bzw. Festsetzung eines Zwangsgeldes …
Dieser zu § 33 FGG in Literatur wie Rechtsprechung soweit ersichtlich ohne ausdrückliche Gegenstimmen vertretenen Auffassung (…Keidel/Kuntze/Winkler15Zimmermann, FGG § 33 Rz. 22b; OLG Naumburg, Beschluß vom 16. Oktober 2000, 8 WF 188/00, Juris KORE400252001 sowie Beschluß vom 11. Juni 2002, 8 WF 105/02, Juris KORE418212002; OLG München, Beschluß vom 22. März 1993 - 13 W 538/93 und 539/93 , FamRZ 1993, 1107) schließt sich der Senat ausdrücklich an. - OLG Naumburg, 11.06.2002 - 8 WF 105/02
Funktion des Zwangsgeldfestsetzungsverfahrens
Denn der Zwangsgeldfestsetzungsbeschluss muss die geförderte Handlung so konkret beschreiben, dass der Schuldner in die Lage versetzt ist, zur Abwendung der Vollstreckung der gerichtlichen Verfügung vollständig nachzukommen (vgl. OLG Naumburg, Beschluss vom 16.10.2000, 8 WF 188/00, OLG Naumburg, Beschluss vom 15.11.2000, 8 WF 212/00; OLG Naumburg, Beschluss vom 08.12.1998, 8 WF 317/98; und OLG Naumburg Beschluss vom 06.08.1999, 3 WF 115/99 sowie Beschluss vom 27.03.2001, 8 WF 40/01).
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