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| OLG Schleswig, 17.05.1983 - 8 WF 84/83 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)
BGB § 1605
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Frist; Beginn; Zeitpunkt; Letzte Auskunfterteilung
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Karlsruhe, 09.03.2016 - 5 UF 213/15
Unterhaltsanspruch: Sperrfrist für erneute Auskunft bei gerichtlichen Beschlüssen
Auf dieser Grundlage wird dann entweder angenommen, es komme auf den Zeitpunkt der Erteilung der Auskunft an (…so OLG Hamm vom 25.08.2004 - 5 WF 329/04, Juris Rn. 1; OLG Schleswig vom 17.05.1983 - 8 WF 84/83, Juris;… wohl auch Johannsen/Henrich/Graba/Maier, Familienrecht, 6. Auflage 2015, § 1605 BGB Rn. 8; dieser Zeitpunkt wäre vorliegend im Übrigen wohl ebenfalls weniger als zwei Jahre her). - OLG Saarbrücken, 29.07.2011 - 6 WF 72/11
Verfahrenskostenhilfeprüfungsverfahren: Vorwegnehmende Beurteilung einer …
Diese Auffassung kann in Ansehung des zu dieser Frage bestehenden Streitstandes (vgl. dazu - jeweils m.w.N. - OLG Düsseldorf, Urteil vom 4. Juli 2005 - II-2 UF 249/04 -, juris; OLG Hamm, FamRZ 2005, 1585; OLG München, FamRZ 2010, 816; 1993, 594; OLG Schleswig, SchlHA 1983, 136; AG Essen, FamRZ 1993, 593;… Eschenbruch/Klink-hammer, Unterhaltsprozess, 5. Aufl., Kapitel 5, Rz. 317;… Jauernig/Berger, BGB, 13. Aufl., § 1605, Rz. 1;… Johannsen/Henrich/Graba, Familienrecht, 5. Aufl., § 1605, Rz. 8;… jurisPK-BGB/Viefhues, 5. Aufl., § 1605, Rz. 83 f.;… Kalthoener/Büttner/Niepmann, Die Rechtsprechung zur Höhe des Unterhalts, 10. Aufl., Rz. 702;… Müko-BGB/Luthin, 4. Aufl., § 1605, Rz. 10;… NK-BGB/Vogel, 2. Aufl., § 1605, Rz. 46 ff.;… Palandt/Brudermüller, BGB, 70. Aufl., § 1605, Rz. 11;… Schwab/Borth, Handbuch des Scheidungsrechts, 6. Aufl., Kapitel IV, Rz. 646;… Wendl/Schmitz, Unterhaltsrecht, 7. Aufl., § 10, Rz. 206) schon angesichts des Wortlauts von § 1605 Abs. 2 BGB, der hier für die den Antragstellerinnen günstige Rechtsmeinung streitet, jedenfalls nicht ohne weiteres von der Hand gewiesen werden. - OLG Karlsruhe, 07.06.1991 - 2 A WF 52/91
Prozesskostenhilfe für Klageüber Auskunft über das Einkommen eines Elternteils; …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Hamburg, 24.09.1984 - 12 WF 123/84
Beschränkung des Auskunftspflicht; Beginn der Zwei-Jahres-Frist; Erneute …
Mit Rücksicht darauf (vgl. § 323 Abs. 2 ZPO ) sei es sinnvoll, die Zwei-Jahres-Frist, nach deren Ablauf erneut Auskunft verlangt werden kann, mit dem Tage der letzten mündlichen Verhandlung im Vorprozeß oder der vergleichsweisen Regelung des Unterhalts beginnen zu lassen (s. a. OLG Koblenz, FamRZ 1979, 1021 ; aA. Schl.-Holst. OLG, SchlHA 1983, 136; Fristbeginn mit der letzten Auskunftserteilung).
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