Rechtsprechung
| LG Köln, 23.03.2010 - 81 O 205/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verwendung der Bezeichnung der von einer anderen Firma innegehaltenen Marke "Q T" in Verbindung mit der Firmenanschrift ohne Firmenangabe auf einem einseitigen Prospektblatt ist zu unterlassen; Verwendung der Bezeichnung der von einer anderen Firma innegehaltenen Marke ...
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Köln, 23.03.2010 - 81 O 205/09
- OLG Köln, 05.11.2010 - 6 U 67/10
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 08.04.1991 - II ZR 259/90
Firmenrechtliche Unzulässigkeit einer zulässig geführten und wettbewerbsrechtlich …
Auszug aus LG Köln, 23.03.2010 - 81 O 205/09
Hier weist die Klägerin allerdings mit Recht auf die Ausführungen in BGH NJW 1991, 2023 ff. hin. - OLG Köln, 12.08.1998 - 6 U 97/97
Verwendung der Firma im rechtsgeschäftlichen Verkehr; Rufausbeute durch Anlehnung …
- OLG Köln, 05.11.2010 - 6 U 67/10
Umfang des Verbots der Verwendung einer der Firmierung nicht entsprechenden …
1.) Die Berufung der Klägerin gegen das am 23.3.2010 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts Köln - 81 O 205/09 - wird zurückgewiesen.