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| LG Köln, 12.07.2002 - 81 O 74/02 |
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Verfahrensgang
- LG Köln, 12.07.2002 - 81 O 74/02
- OLG Köln, 04.12.2002 - 6 U 152/02
Wird zitiert von ... (4)
- OLG Köln, 28.04.2006 - 6 U 121/05
Unlautere Nachahmung einer Luxushandtasche
Der Senat hatte sich im Rahmen u.a. der Verfahren 6 U 95/02 (84 O 163/01 LG Köln) und 6 U 152/02 (81 O 74/02 LG Köln) mit dem Gesichtspunkt der vermeidbaren betrieblichen Herkunftstäuschung i.S. des § 1 UWG a.F. (= § 4 Nr. 9 a UWG n.F.) auseinandergesetzt, dort jeweils bezogen auf Nachahmungen von Taschen der Modellreihe "L.-Bag" der Klägerin, und diesen mit folgender Begründung verneint:. - OLG Köln, 22.09.2004 - 6 U 56/04
Unterlassung des Vertriebs nachgeahmter Damenhandtaschen des Modells Kelly-Bag …
Rn. 17 Zur "Kelly-Bag" hat der Senat mit Urteilen vom 04.12.2002 - 6 U 152/02 (81 O 74/02 LG Köln) - und vom 20.02.2002 - 6 U 95/92 (84 O 163/01 LG Köln) ausgeführt:. - OLG Köln, 04.12.2002 - 6 U 152/02
UWG -Recht
Auf die Berufung der Antragstellerin wird das am 12.07.2002 verkündete Urteil der 1. Kammer für Handelssachen des Landgerichts K. - 81 O 74/02 - abgeändert. - LG Köln, 28.11.2003 - 81 O 198/02 Rn. 4 Diesem Klageverfahren voraufgegangen ist u.a. das Verfügungsverfahren (81 O 74/02 Landgericht Köln), in dem Antragsgegner waren die bisherige Beklagte zu 2. und die jetzt noch allein verklagte juristische Person.
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