Rechtsprechung
   EuGH, 30.11.1978 - 87/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,932
EuGH, 30.11.1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,932)
EuGH, Entscheidung vom 30.11.1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,932)
EuGH, Entscheidung vom 30. November 1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,932)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,932) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • EU-Kommission PDF

    Welding

    1 . LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - ZUCKER - ABSCHÖPFUNG - BERECHNUNGSGRUNDLAGE - SACCHAROSEGEHALT BESTIMMTER ERZEUGNISSE - BESTIMMUNG - PAUSCHALIERENDE METHODEN - RECHTMÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • EU-Kommission

    Welding

  • Wolters Kluwer

    Verwendung pauschalierender Methoden für die Feststellung des Saccharosegehalts eines Produktes; Berechnung der Abschöpfung auf unter die gemeinsame Marktorganisation für Zucker fallende Erzeugnisse; Anforderungen an die Begründung einer Verordnung; Regelung der ...

  • Judicialis
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    1. LANDWIRTSCHAFT - GEMEINSAME MARKTORGANISATION - ZUCKER - ABSCHÖPFUNG - BERECHNUNGSGRUNDLAGE - SACCHAROSEGEHALT BESTIMMTER ERZEUGNISSE - BESTIMMUNG - PAUSCHALIERENDE METHODEN - RECHTMÄSSIGKEIT - VORAUSSETZUNGEN

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (17)Neu Zitiert selbst (3)

  • EuGH, 04.07.1963 - 24/62

    Bundesrepublik Deutschland gegen Kommission der Europäischen

    Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 87/78
    Die Gültigkeit des Artikels 7 Absatz 2 Unterabsatz 2 sei auch deshalb zu bezweifeln, weil die Abweichung, die diese Bestimmung gegenüber Unterabsatz 1 darstelle, nicht begründet worden sei (Urteil vom 4. Juli 1963 in der Rechtssache 24/62, Slg. 1963, 141).
  • EuGH, 30.10.1975 - 23/75

    Rey Soda / Cassa Conguaglio Zucchero

    Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 87/78
    Obgleich die der Kommission vom Rat übertragenen Befugnisse grundsätzlich weit auszulegen seien (Urteil vom 30. Oktober 1975 in der Rechtssache 23/75, Slg. 1975, 1279), könne man sich fragen, ob Artikel 15 Absatz 5 der Verordnung Nr. 3330/74 - die Ermächtigungsnorm für die Befugnisse der Kommission - erlaube, im Hinblick auf ein unter die fragliche gemeinsame Marktor ganisation fallendes Erzeugnis von der Berechnung aufgrund des Saccharosegehalts und der Abschöpfung auf Weißzukker abzuweichen.
  • EuGH, 13.03.1968 - 5/67

    Beus GmbH / Hauptzollamt München

    Auszug aus EuGH, 30.11.1978 - 87/78
    Die Begründungspflicht beziehe sich nicht notwendigerweise auf die Details jeder Einzelregelung einer umfangreichen Verordnung (Urteil vom 13. März 1968 in der Rechtssache 5/67, Slg. 1968, 144, und Urteil vom 10. Juni 1973 in der Rechtssache 80/72, Slg. 1973, 652).
  • EuGH, 12.12.2006 - C-380/03

    Tabakwerbe-Richtlinie gültig, Klage Deutschlands abgewiesen

    Das Parlament, der Rat und ihre Streithelfer tragen vor, der Gemeinschaftsgesetzgeber habe die Gründe, die ihn veranlasst hätten, die Richtlinie zu erlassen, namentlich in der ersten, der zweiten und der vierten bis sechsten Begründungserwägung der Richtlinie klar dargelegt, und die Begründungspflicht bedeute nicht, dass sämtliche tatsächlich oder rechtlich erheblichen Gesichtspunkte genannt werden müssten (vgl. in diesem Sinne Urteile vom 30. November 1978 in der Rechtssache 87/78, Welding, Slg. 1978, 2457, Randnr. 11, und British American Tobacco [Investments] und Imperial Tobacco, Randnr. 165).
  • EuGH, 12.03.2002 - C-27/00

    Omega Air

    Auch wenn eine ausführlichere Erläuterung der Entscheidung dafür, nur auf das Kriterium des Nebenstromverhältnisses abzustellen und dieses auf 3 festzulegen, wünschenswert gewesen wäre, ist zu beachten, dass von der Begründung einerVerordnung mit allgemeiner Geltung nicht verlangt werden kann, dass sie die manchmal sehr zahlreichen und komplexen Sachverhalte, zu deren Regelung diese Verordnung erlassen worden ist, sämtlich im Einzelnen anführt, und schon gar nicht, dass sie eine mehr oder weniger vollständige technische Beurteilung dieser Sachverhalte liefert (vgl. Urteil vom 30. November 1978 in der Rechtssache 87/78, Welding, Slg. 1978, 2457, Randnr. 11).
  • Generalanwalt beim EuGH, 15.06.2000 - C-376/98

    GENERALANWALT NIAL FENNELLY SCHLÄGT DEM GERICHTSHOF VOR, DIE RICHTLINIE ÜBER

    211: - Rechtssache 87/78 (Welding, Slg. 1978, 2457, Randnr. 11).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   AG Rockenhausen, 01.03.1979 - F 87/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1979,12029
AG Rockenhausen, 01.03.1979 - F 87/78 (https://dejure.org/1979,12029)
AG Rockenhausen, Entscheidung vom 01.03.1979 - F 87/78 (https://dejure.org/1979,12029)
AG Rockenhausen, Entscheidung vom 01. März 1979 - F 87/78 (https://dejure.org/1979,12029)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1979,12029) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1978 - 87/78   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,5256
Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,5256)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26.10.1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,5256)
Generalanwalt beim EuGH, Entscheidung vom 26. Oktober 1978 - 87/78 (https://dejure.org/1978,5256)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,5256) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • EU-Kommission PDF

    Welding & Co. gegen Hauptzollamt Hamburg-Waltershof.

    Maltrine

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (4)

  • EuGH, 18.03.1975 - 78/74

    Deuka / Einfuhr- und Vorratsstelle für Getreide und Futtermittel

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1978 - 87/78
    24-26 der Entscheidungsgründe; ähnlich auch das Urteil vom 18. März 1975 in der Rechtssache 78/74, Deuka, Slg. 1975, 421).
  • EuGH, 20.06.1973 - 80/72

    Koninklijke Lassiefabrieken / Hoofdproduktschap voor Akkerbouwprodukten

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1978 - 87/78
    Es bedarf keiner besonderen Begründung sämtlicher Einzelheiten, die eine bestimmte Maßnahme mit sich bringen kann, wenn jene sich ... in dem systematischen Rahmen der Gesamtregelung halten" (Urteil vom 20. Juni 1973 in der Rechtssache 80/72, Koninklijke Lassiefabrieken, Slg. 1973, 635, Randnrn.
  • EuGH, 13.03.1968 - 5/67

    Beus GmbH / Hauptzollamt München

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1978 - 87/78
    Daher kann nicht verlangt werden, daß sie die mitunter sehr zahlreichen und weitverzweigten tatsächlichen Umstände im einzelnen anführt, auf deren Grundlage die Verordnung ergangen ist, und noch weniger, daß sie diese Umstände mehr oder weniger vollständig würdigt" (Urteil vom 13. März 1968 in der Rechtssache 5/67, Beus, Slg. 1968, 127, 144).
  • EuGH, 26.04.1972 - 92/71

    Interfood GmbH / Hauptzollamt Hamburg Ericus

    Auszug aus Generalanwalt beim EuGH, 26.10.1978 - 87/78
    (Ich verweise auf das Urteil des Gerichtshofes vom 26. April 1972 in der Rechtssache 92/71, Interfood GmbH, Slg. 1972, 231.) Auch bei der Berechnung der Abschöpfung darf man daher nicht von den Einstufungskriterien des Gemeinsamen Zolltarifs abweichen, außer in den Fällen, in denen dies erforderlich ist, um ernsthafte Störungen in der Funktionsweise des Systems zu verhindern.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht