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   OLG Naumburg, 17.05.2011 - 9 U 192/10   

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https://dejure.org/2011,12663
OLG Naumburg, 17.05.2011 - 9 U 192/10 (https://dejure.org/2011,12663)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17.05.2011 - 9 U 192/10 (https://dejure.org/2011,12663)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 17. Mai 2011 - 9 U 192/10 (https://dejure.org/2011,12663)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufgrund einer den Mietzweck vereinbarenden Konkurrenzschutzklausel kann die Unterlassung von Lagerung und Verkauf von Silvesterfeuerwerksartikeln auf der bezeichneten Mietfläche nicht verlangt werden; Unterlassung der Lagerung und des Verkaufs von ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BGB § 242
    Aufgrund einer den Mietzweck vereinbarenden Konkurrenzschutzklausel kann die Unterlassung von Lagerung und Verkauf von Silvesterfeuerwerksartikeln auf der bezeichneten Mietfläche nicht verlangt werden; Unterlassung der Lagerung und des Verkaufs von ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gebrauch der Mietsache: Feuerwerkskörper sind doch Spielwaren

Kurzfassungen/Presse (4)

  • sachsen-anhalt.de (Pressemitteilung)

    Urteil rechtskräftig: Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauft werden

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Feuerwerkskörper aus dem Spielwarengeschäft

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Silvester-Feuerwerkskörper dürfen in einem Spielwarengeschäft verkauf werden

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Spielwarengeschäft darf Silvester-Feuerwerkskörper verkaufen - Auch Silvesterfeuerwerkskörper sind als Spielwaren einzustufen

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Gebrauch der Mietsache: Feuerwerkskörper der Kategorie 2 sind Spielwaren! (IMR 2011, 360)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • KG, 06.06.2011 - 8 U 9/11

    Gewerberaummiete: Vertragswidriger Gebrauch der Mietsache bei Verkauf von

    Die Revision zum Bundesgerichtshof wird zugelassen, da im Hinblick auf die angekündigten Entscheidung des Thüringer Oberlandesgerichts - 1 U 109/11 - und die Entscheidung des Oberlandesgerichts Naumburg vom 17. Mai 2011 - 9 U 192/10 - die Sicherung einer einheitlichen Rechtsprechung eine Entscheidung des Revisionsgerichts erfordert, § 543 Absatz 2 Satz 1 ZPO.
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