Rechtsprechung
   OLG Jena, 19.10.2010 - 9 Verg 5/10   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,4104
OLG Jena, 19.10.2010 - 9 Verg 5/10 (https://dejure.org/2010,4104)
OLG Jena, Entscheidung vom 19.10.2010 - 9 Verg 5/10 (https://dejure.org/2010,4104)
OLG Jena, Entscheidung vom 19. Januar 2010 - 9 Verg 5/10 (https://dejure.org/2010,4104)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Darlegung eines drohenden Schadens im Verfahren vor der Vergabekammer; Beendigung des Vergabeverfahrens bei der mehrstufigen Vergabe von Architektenleistungen

  • rechtsportal.de

    Anforderungen an die Darlegung eines drohenden Schadens im Verfahren vor der Vergabekammer; Beendigung des Vergabeverfahrens bei der mehrstufigen Vergabe von Architektenleistungen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    VOF: Vergabe eines Stufenauftrags

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Darlegung eines drohenden Schadens im Verfahren vor der Vergabekammer; Beendigung des Vergabeverfahrens bei der mehrstufigen Vergabe von Architektenleistungen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä. (2)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Vergabe ohne vorherige Ausschreibung: Worin liegt der "drohende Schaden"? (IBR 2011, 111)

  • ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

    Ein durch Vertragsschluss beendetes VOF-Verfahren lebt nachträglich nicht wieder auf! (IBR 2012, 1071)

Sonstiges

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Beschluss des Thüringer OLG vom 19.10.2010, Az.: 9 Verg 5/10 (Architektenleistungen; stufenweise Beauftragung; Direktvergabe; Feststellung der Unwirksamkeit; Antragsbefugnis)" von RA/FABau-/ArchR Dr. Thomas Stickler, original erschienen in: VergabeR 2011, 510 - 515.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZBau 2011, 256
  • BauR 2011, 1221
  • VergabeR 2011, 510
  • ZfBR 2011, 206 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (14)

  • OLG Karlsruhe, 15.11.2013 - 15 Verg 5/13

    Vergabe öffentlicher Auftrage: Zulässigkeit der Auftragsvergabe im

    Wegen des verfassungsrechtlichen Gebots der Gewährung effektiven Rechtsschutzes (Art. 19 Abs. 4 bzw. Art. 20 Abs. 3 GG) dürfen an die in § 107 Abs. 2 GWB genannten Voraussetzungen keine allzu hohen Anforderungen gestellt werden; die Darlegungslast des Antragstellers darf grundsätzlich nicht überspannt werden (vgl. BVerfG, Beschluss vom 29.07.2004 - 2 BvR 2248/03 - juris; BGH, Beschluss vom 01.02.2005 - X ZB 27/04 - juris; OLG Jena, Beschluss vom 19.10.2010 - 9 Verg 5/10 - juris).
  • OLG Koblenz, 04.04.2012 - 1 Verg 2/11

    Öffentlicher Auftrag: Vergabegrundsatz bei Gebäudereinigungsleistungen;

    Mangels Ausschreibung und damit mangels eines auftragsspezifischen Eignungsprofils war sie auch nicht gehalten, ihre Eignung für einen Teilauftrag darzulegen, für den es noch keine vom Auftraggeber festgelegten Anforderungen gibt (siehe auch OLG Jena v. 19.10.2010 - 9 Verg 5/10 - VergabeR 2011, 510).
  • OLG Naumburg, 06.12.2012 - 2 Verg 5/12

    Vergabenachprüfungsverfahren: Zulässigkeit eines Nachprüfungsantrags bei nicht

    Regelmäßig genügt bei einem Fehlen einer nachvollziehbaren Eignungsprüfung, dass der Antragsteller darlegt, dass sein Tätigkeitsfeld Aufträge der betreffenden Art umfasst bzw. zu Beginn der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen umfassen soll (vgl. Thüringer OLG; Beschluss v. 19.10.2010, 9 Verg 5/10 - VergabeR 2011, 510).

    Das Tatbestandsmerkmal wird nicht nur erfüllt durch eine sog. "de facto-Vergabe" bzw. Direktvergabe, d.h. durch die Auftragserteilung an ein Unternehmen durch bloßen Vertragsschluss ohne Durchführung eines förmlichen Verfahrens, sondern auch durch ein Verhandlungsverfahren bzw. - wie hier - durch eine freihändige Vergabe, an der nur der spätere Vertragspartner beteiligt wird (vgl. Thüringer OLG, Beschluss v. 19.10.2010, 9 Verg 5/10, VergabeR 2011, 510; OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28.03.2012, VII-Verg 37/11, NZBau 2012, 518; Fett in: Willenbruch/Wieddekind, a.a.O., 8. Los, § 101b GWB Rn. 8; a.A.: Zeiss in: jurisPK VergabeR, a.a.O., § 101b GWB Rn. 23).

  • OLG Hamburg, 01.11.2017 - 1 Verg 2/17

    Vergabenachprüfungsverfahren: Nichtdurchführung eines Vergabeverfahrens für eine

    In der Regel ist zu vermuten, dass einem ausgeschlossenen Bewerber ein Schaden droht, wenn sein Tätigkeitsfeld Aufträge der zu vergebenden Art umfasst (OLG Jena, Beschl. v. 19.10.2009, Az. 9 Verg 5/10, unter II. 1) b) der Gründe).
  • OLG München, 12.05.2011 - Verg 26/10

    Vergabenachprüfungsverfahren: Internationale Zuständigkeit deutscher

    Anders als in der von der Antragstellerin zitierten Entscheidung des OLG Jena vom 19.10.2010, Az. 9 Verg 5/10, geht es vorliegend um einen Beschaffungsvorgang, der ordnungsgemäß ausgeschrieben worden ist und bei der die Antragsgegnerin denjenigen beauftragt hat, der entsprechend den festgelegten Vergabekriterien das wirtschaftlichste Angebot für die Leistung abgegeben hat.
  • VK Hamburg, 23.09.2016 - Vgk FB 6/16

    Ausschreibungsfehler kann durch zweite Angebotsrunde korrigiert werden!

    Entscheidend für die Antragsbefugnis ist daher die Eignung der gerügten Vergaberechtsverstöße, solch eine Chancenbeeinträchtigung begründen zu können (vgl. OLG Karlsruhe, Bschl. v. 21.07.2010 - 15 Verg 6/10; OLG Jena, Bschl. v. 19.10.2010 - 9 Verg 5/10; Weyand, Vergaberecht, 3.Auflage, Rn. 3187 zu § 107 GWB).
  • OLG Düsseldorf, 12.05.2011 - Verg 29/11

    Zurückweisung des Antrags auf Verlängerung der aufschiebenden Wirkung der

    Die Tatsache, dass die Antragsgegnerin ersichtlich Wert auf besondere Kenntnisse und Erfahrungen des Auftragnehmers im öffentlichen Bau-, insbesondere Planungsrecht legt, ist insoweit unerheblich, weil die Antragsgegnerin - unterstellt, auch die Rechtsberatungsleistungen hätten ausgeschrieben werden müssen - keine Mindestanforderungen an die Eignung bekannt gegeben hat (vgl. OLG Thüringen VergabeR 2011, 510, 512).
  • VK Sachsen-Anhalt, 05.08.2011 - 1 VK LSA 5/11

    Rettungsdienstleistungen sind vergaberechtskonform auszuschreiben!

    In diesem Zusammenhang reicht die Darlegung, dass ihr durch die Missachtung der vergaberechtlichen Bestimmungen die Möglichkeit genommen wurde, ein ordnungsgemäßes Angebot abzugeben (vgl. auch OLG Düsseldorf Verg 3/01 vom 20.06.2001; Thüringer Oberlandesgericht 9 Verg 5/10 vom 19.10.2010).
  • VK Thüringen, 10.06.2011 - 250-4003.20-2151/2011-E-003-EF
    Das OLG Jena führt in seiner Entscheidung 9 Verg 5/10 vom 19.10.2010 zum Inhalt einer Rahmenvereinbarung unter Verweisung auf den § 3a Nr. 4 VOL/A, analog der Auffassung der Vergabekammer, aus: "... wird bei Abschluss der Rahmenvereinbarung regelmäßig eine vertragliche Regelung getroffen, in der sich der Auftragnehmer verpflichtet, die vertraglich festgelegten Leistungen auf Abruf zu erbringen, wohingegen keinerlei Verpflichtung des Auftraggebers besteht, die Leistungen auch in Anspruch zu nehmen.
  • VK Hamburg, 13.06.2014 - VgK FB 4/14

    Entgeltliche Leistungserbringung trotz "negativer Preise"?

    Entscheidend für die Antragsbefugnis ist daher die Eignung der gerügten Vergaberechtsverstöße, solch eine Chancenbeeinträchtigung begründen zu können (vgl. OLG Karlsruhe, Bschl. v. 21.07.2010 - 15 Verg 6/10; OLG Jena, Bschl. v. 19.10.2010 - 9 Verg 5/10; Weyand, Vergaberecht, 3.Auflage, Rdn. 3187 zu § 107 GWB).
  • VK Hamburg, 25.04.2013 - Vgk FB 2/13

    Wann ist ein Bewerber als unzuverlässig einzustufen?

  • VK Hamburg, 20.06.2014 - VgK FB 5/14

    Mehrere Ankreuzmöglichkeiten: Unklarheiten gehen zu Lasten des Auftraggebers!

  • VK Thüringen, 16.04.2014 - 250-4003-2052/2014-E-006-EF
  • VK Thüringen, 16.04.2014 - 250-4003-2068/2014-E-007-EF
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