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• LSG Nordrhein-Westfalen, 22.03.2002 - L 17 U 105/01

  Verletztenrente - keine messbare MdE - Anwendbarkeit der aktuellen Empfehlungen …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2002 - L 9/3 U 253/00

  Neben der Feststellung der Beeinträchtigung des Leistungsvermögens des Versicherten ist dabei die Anwendung medizinischer sowie sonstiger Erfahrungssätze über die Auswirkungen bestimmter körperlicher oder seelischer Beeinträchtigungen auf die verbliebenen Arbeitsmöglichkeiten des Betroffenen auf dem gesamten Gebiet des Erwerbslebens erforderlich (vgl. Urt. des LSG Nordrhein-Westfalen v. 22. März 2002 - L 17 U 105/01).

  Bei den MdE-Tabellen handelt es sich nicht um untergesetzliche Rechtsnormen; sie sind vielmehr als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen, um den unbestimmten Rechtsbegriff der MdE auszufüllen (vgl. hierzu ua LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22. März 2002 - L 17 U 105/01;… BSG Urt. v. 30.6.1998 - B 2 U 41/97 R).

• BSG, 19.12.2000 - B 2 U 49/99 R

  Richterliche Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2002 - L 9/3 U 253/00

  Die Bemessung der MdE ist nach der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) eine tatsächliche Feststellung, die das Gericht gem. § 128 Abs. 1 Satz 1 SGG nach seiner freien, aus dem Gesamtergebnis des Verfahrens getroffenen Überzeugung trifft (vgl. BSG Urt. v. 19. Dezember 2000 - B 2 U 49/99 m.w.N.).
• BSG, 30.06.1998 - B 2 U 41/97 R

  MdE - Änderung - Rentenentziehung - rechtliche Verhältnisse - Berufskrankheit - …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2002 - L 9/3 U 253/00

  Bei den MdE-Tabellen handelt es sich nicht um untergesetzliche Rechtsnormen; sie sind vielmehr als antizipierte Sachverständigengutachten anzusehen, um den unbestimmten Rechtsbegriff der MdE auszufüllen (…vgl. hierzu ua LSG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 22. März 2002 - L 17 U 105/01; BSG Urt. v. 30.6.1998 - B 2 U 41/97 R).
• BSG, 30.05.1988 - 2 RU 54/87

  Hauterkrankung als Berufskrankheit - Minderung der Erwerbstätigkeit - Bewertung …

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2002 - L 9/3 U 253/00

  Die bei der Berufungsklägerin als BK nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur BKVO anerkannte Berufskrankheit erreicht keine MdE im rentenberechtigenden Ausmaß von mindestens 20 v.H ... Der Zustand nach irritativem Kontaktekzem vom kumulativ-subtoxischen Verlaufstyp mit zurzeit lediglich diskreten Lichenifikationen an den Hand- und Fingerrücken beider Hände bedingt nach den "Empfehlungen für die Einschätzung der Minderung der Erwerbsfähigkeit (MdE) bei Berufskrankheiten der Haut nach Nr. 5101 der Anlage 1 zur Berufskrankheitenverordnung (BKV)" - Stand 18. Mai 1995 (HVBG VB 83/95), welche auch von dem BSG (vgl. BSG Urt. v. 30. Mai 1988, 2 RU 54/87) als ein geeignetes Hilfsmittel zur Einschätzung der MdE in typischen Hauterkrankungsfällen angesehen wird, keine MdE in rentenberechtigender Höhe auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt.
• BSG, 18.12.1974 - 2 RU 155/74

  Musikakademie - Dozent - Erwerbsfähigkeit - Nebentätigkeit

  Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 06.08.2002 - L 9/3 U 253/00

  § 581 Abs. 2 RVO verdeutlicht diese Vorschrift dahin, dass bei der Bemessung der MdE Nachteile zu berücksichtigen sind, die der Verletzte dadurch erleidet, dass er bestimmte von ihm erworbene besondere berufliche Kenntnisse und Erfahrungen infolge des Unfalls nicht mehr oder nur noch in vermindertem Umfang nutzen kann, soweit sie nicht durch sonstige Fähigkeiten ausgeglichen werden, deren Nutzung ihm zugemutet werden kann (vgl. BSG Urt. v. 18. Dezember 1974 - 2 RU 155/74).

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