Rechtsprechung
| BVerwG, 21.12.2004 - 9 A 31.04 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - Bundesverwaltungsgericht
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Rechtsprechung
| VG Magdeburg, 17.05.2006 - 9 A 31/04 |
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3)
- VG Magdeburg, 13.11.2020 - 8 A 299/19
Erfüllungsübernahme von Schmerzensgeldansprüchen der Landesbeamten; …
Gegen die Anwendung der Quotenmethode spricht, dass das dem § 154 und § 155 Abs. 1 VwGO innewohnende Unterliegensprinzip durch das Veranlassungsprinzip des § 156 VwGO durchbrochen wird, wenn der Beklagte trotz sofortigen Anerkenntnisses Veranlassung zur Erhebung der Klage in Ansehung des anerkannten Teils gegeben hat (Abgrenzung zur teilweisen Hauptsacheerledigung nach VG Magdeburg, Urteil vom 17.05.2006 - 9 A 31/04 -, juris, Rn. 32).In dem Fall eines teilweisen Anerkenntnisses spricht - im Gegensatz zur teilweisen Erledigung - auch nicht der Wortlaut des § 155 Abs. 4 VwGO gegen die Anwendung der Mehrkostenmethode, der dem Verursacherprinzip folgt, während § 154 VwGO allein vom Verhältnis des Obsiegens und Unterliegens ausgeht, ohne Elemente der Verursachung oder des Verschuldens zu berücksichtigen (so zur teilweisen Erledigung VG Magdeburg, Urteil vom 17.05.2006 - 9 A 31/04 -, juris, Rn. 32).
- OVG Sachsen-Anhalt, 02.09.2009 - 4 L 467/08
Zur Bemessung eines Herstellungsbeitrages, wenn ein Grundstück im unbeplanten …
Dem Satzungsgeber ist es weiterhin gestattet, bei bebauten Grundstücken im unbeplanten Innenbereich für die Festlegung der Vollgeschosszahl auf die höchste Zahl der tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse abzustellen (OVG Sachsen-Anhalt, Beschl. v. 16. Dezember 2004 - 1 M 419/04 - VG Magdeburg, Urt. v. 17. Mai 2006 - 9 A 31/04 -, zit. nach JURIS;… Driehaus, a.a.O. § 8 Rdnr. 665a m.w.N.;… vgl. auch OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 4. Dezember 2001 - 15 A 5566/99 -, zit. nach JURIS). - VG Halle, 19.02.2010 - 4 A 435/08
Abwasserbeitrag: Gebäude ohne Anschlussbedarf
Nach § 6c Abs. 3 KAG LSA sind bei der Ermittlung der Anzahl der Vollgeschosse die Gebäude oder Gebäudeteile außer Acht zu lassen, die keinen Anschlussbedarf haben (OVG LSA 14, Urteil vom 6. Dezember 2001 - 1 L 321/01 - LKV 2002, 235 ; VG Magdeburg, Urteil vom 17. Mai 2006 - 9 A 31/04 MD - juris).
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".