Volltextveröffentlichungen (4)

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• Justiz Hessen
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VG Darmstadt, 02.02.2011 - 6 K 1239/09
• VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11.Z

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (14)

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• BVerwG, 13.11.1997 - 4 B 195.97

  Verwaltungsprozeßrecht - Absehen von einer Beweisaufnahme und Aufklärungspflicht, …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Einen allgemeinen Rechtssatz des Inhalts, dass der einzelne einen Anspruch darauf hat, vor jeglicher Wertminderung bewahrt zu werden, gibt es nicht (vgl. dazu BVerwG, Beschluss vom 13. November 1997 - 4 B 195/97 -, NVwZ-RR 1998, 540).
• OVG Niedersachsen, 04.04.2005 - 1 LA 76/04

  Rechtsmittel gegen einen Bauvorbescheid für die Errichtung einer …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Im Übrigen wirkt es sich im zu beurteilenden Fall schutzmindernd aus, dass sich in der maßgeblichen Umgebung weitere Windkraftanlagen befinden (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Beschluss vom 4. April 2005 - 1 LA 76/04 -, NVwZ-RR 2005, 521).
• OVG Niedersachsen, 15.03.2004 - 1 ME 45/04

  Schattenwurf; Windenergieanlage; Windkraftanlage

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Rn. 15 Aufgrund der Entfernung zwischen den genehmigten Windkraftanlagen und dem Grundstück des Klägers ist ferner nicht ersichtlich, dass Tages- und Nachtzeitkennzeichnungen der beiden Windkraftanlagen in aufdringlicher Art und Weise Wohn- und Schlafräume des klägerischen Wohnhauses beleuchten (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Beschluss vom 15. März 2004 - 1 M 45/04 -, NVwZ 2005, 233; Bay. VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 22 ZB 09.1682 -, juris).

• VGH Bayern, 21.12.2010 - 22 ZB 09.1682

  Immissionsschutzrechtliche Änderungsgenehmigung für eine Windkraftanlage

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Rn. 15 Aufgrund der Entfernung zwischen den genehmigten Windkraftanlagen und dem Grundstück des Klägers ist ferner nicht ersichtlich, dass Tages- und Nachtzeitkennzeichnungen der beiden Windkraftanlagen in aufdringlicher Art und Weise Wohn- und Schlafräume des klägerischen Wohnhauses beleuchten (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Beschluss vom 15. März 2004 - 1 M 45/04 -, NVwZ 2005, 233; Bay. VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 22 ZB 09.1682 -, juris).
• OVG Niedersachsen, 15.03.2004 - 1 M 45/04

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Rn. 15 Aufgrund der Entfernung zwischen den genehmigten Windkraftanlagen und dem Grundstück des Klägers ist ferner nicht ersichtlich, dass Tages- und Nachtzeitkennzeichnungen der beiden Windkraftanlagen in aufdringlicher Art und Weise Wohn- und Schlafräume des klägerischen Wohnhauses beleuchten (vgl. dazu OVG Niedersachsen, Beschluss vom 15. März 2004 - 1 M 45/04 -, NVwZ 2005, 233; Bay. VGH, Beschluss vom 21. Dezember 2010 - 22 ZB 09.1682 -, juris).
• BVerwG, 23.05.1986 - 4 C 34.85

  Umfang des Gebots der Rücksichtnahme; Verletzung trotz Einhaltung …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Rn. 13 Eine gegen das Gebot der Rücksichtnahme verstoßende optisch bedrängende Wirkung kann dann gegeben sein, wenn das streitgegenständliche Vorhaben wegen seiner Höhe und Breite gegenüber dem "Nachbargrundstück" erdrückende beziehungsweise erschlagende Wirkung hat (BVerwG, Urteil vom 23. Mai 1986 - 4 C 34.85 -, BauR 1986, 542).
• BVerfG, 21.01.2009 - 1 BvR 2524/06

  Zum Abwehrrecht gegen Castor-Transporte

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Dem Kläger ist es nicht gelungen, einen die verwaltungsgerichtliche Entscheidung tragenden Rechtssatz oder eine erhebliche Tatsachenfeststellung der Vorinstanz mit schlüssigen Gegenargumenten in Frage zu stellen (vgl. zu den Anforderungen an die Darlegung des Zulassungsgrundes nach § 124 Abs. 2 Nr. 1 VwGO: BVerfG, Beschluss vom 21. Januar 2009 - 1 BvR 2524/06 -, NVwZ 2009, 515).
• OVG Niedersachsen, 18.05.2007 - 12 LB 8/07

  Berücksichtigung des Nachbarschutzes bei der Erteilung einer Baugenehmigung; …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Der Senat hat bereits in seinem Eilbeschluss vom 21. Januar 2010 darauf hingewiesen, dass die verwaltungsgerichtliche Rechtsprechung davon ausgeht, dass - jedenfalls moderne - Windenergieanlagen Infraschall in einem belästigenden Ausmaß nicht erzeugen (vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 18. Mai 2007 - 12 LB 8/07 -, juris; Scheidler, I+E 2011, 83 [87]).
• BVerwG, 11.01.1991 - 7 B 102.90

  Immissionsschutzrecht: Anfechtungsklage Drittbetroffener gegen die Erteilung …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Dies gilt bei Nachbarklagen gegen die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung umso mehr, als derartige Klagen nach der Sach- und Rechtslage zu entscheiden sind, die zum Zeitpunkt der Behördenentscheidung galt (BVerwG, Beschluss vom 11. Januar 1991 - 7 B 102/90 -, UPR 1991, 235).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 23.06.2010 - 8 A 340/09

  Einhaltung der maßgeblichen Immissionsrichtwerte beim Nachtbetrieb einer …

  Auszug aus VGH Hessen, 13.07.2011 - 9 A 482/11

  Schließlich kann aufgrund des Vortrags des Klägers nicht ausgeschlossen werden, dass die Impulshaltigkeit im geschilderten Fall auf einen Fehler der einzelnen Anlage zurückzuführen ist, der es aber nicht rechtfertigt, alle Anlagen diesen Typs mit einem Zuschlag für Impulshaltigkeit zu belegen (vgl. dazu auch OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. Juni 2010 - 8 A 340/09 -, juris).
• VGH Bayern, 05.10.2007 - 22 CS 07.2073

  Anordnung der sofortigen Vollziehung durch das Verwaltungsgericht; …
• OVG Saarland, 10.11.2006 - 3 W 5/06

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen Lärmimmissionen von Windkraftanlagen
• VGH Hessen, 21.01.2010 - 9 B 2922/09

  Verwertbarkeit eines Parteigutachtens; wissenschaftliche Abhandlungen zum …
• VG Saarlouis, 16.02.2011 - 5 K 3/08

  Überschreiten des Immissionsrichtwertes aufgrund eines Zuschlages für …

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• VGH Hessen, 26.09.2013 - 9 B 1674/13

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen den Vollzug einer immissionsschutzrechtlichen …

  Aus verschiedenen Untersuchungen folgt, dass Infraschall von Windkraftanlagen ebenso wie der von natürlichen Quellen erzeugte Infraschall - Wind, Meeresbrandung - die Schwelle der Belastung nicht überschreitet (vgl. Hess. VGH, Beschlüsse vom 13.07.2011 - 9 A 482/11.Z - und vom 21.01.2010 - 9 B 2922/09 - m. w. N.; so auch OVG Lüneburg, Urteil vom 18.05.2007 - 12 LB 8/07 -).
• VG Kassel, 26.06.2018 - 7 K 331/15

  Windenergieanlage; Drittanfechtung; Schallimmissionsberechnung, Alternatives …

  Aus verschiedenen Untersuchungen folgt, dass Infraschall von Windkraftanlagen ebenso wie der von natürlichen Quellen erzeugter Infraschall - Wind, Meeresbrandung - die Schwelle der Belastung nicht überschreitet (Hess. VGH, Beschluss vom 13.07.2011 - 9 A 482/11.Z - und vom 21.01.2010 - 9 B 2922/09 - m.w.N., so auch OVG Lüneburg, Urteil vom 18.05.2007 - 12 LB 8/07 - juris).
• OVG Schleswig-Holstein, 27.08.2021 - 5 MR 8/21

  Nachbarrechtlicher Eilrechtsschutz gegen Genehmigungen für die Errichtung und den …

  Eine gegen das in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB verankerte Gebot der Rücksichtnahme verstoßende optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage kann gegeben sein, wenn diese wegen ihrer Höhe und Breite gegenüber dem "Nachbargrundstück" erdrückende beziehungsweise erschlagende Wirkung hat (BVerwG, Beschl. v. 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, juris LS; VGH Kassel, Beschl. v. 13.07.2011 - 9 A 482/11.Z -, juris Rn. 13).

• OVG Schleswig-Holstein, 14.03.2022 - 5 MR 12/21

  Immissionsschutz - Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer …

  Eine gegen das in § 35 Abs. 3 Satz 1 BauGB verankerte Gebot der Rücksichtnahme verstoßende optisch bedrängende Wirkung einer Windkraftanlage kann gegeben sein, wenn diese wegen ihrer Höhe und Breite gegenüber dem "Nachbargrundstück" erdrückende beziehungsweise erschlagende Wirkung hat (…vgl. BVerwG, Beschl. v. 11.12.2006 - 4 B 72.06 -, juris Rn. 4; VGH Kassel, Beschl. v. 13.07.2011 - 9 A 482/11.Z -, juris Rn. 13).
• OVG Schleswig-Holstein, 19.10.2023 - 5 KS 7/22

  Nachbarklage gegen die Errichtung und den Betrieb von Windenergieanlagen

  Im Auftrag des Betreibers erstellte Immissionsprognosen und -messungen sind insofern dem Regelsystem des Bundesimmissionsschutzgesetzes immanent (…vgl. Beschlüsse des Senats vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -, juris Rn. 12;… vom 14. März 2022 - 5 MR 12/21 -, juris Rn. 24; VGH Kassel, Beschluss vom 13. Juli 2011 - 9 A 482/11.Z -, juris Rn. 4; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 10. Dezember 2010 - 3 B 250/10 -, juris Rn. 10).
• OVG Schleswig-Holstein, 19.10.2023 - 4 Bf 106/22

  Eisabwurf; Infraschall; Lärm; Optisch bedrängende Wirkung; Schattenwurf; …

  Im Auftrag des Betreibers erstellte Immissionsprognosen und -messungen sind insofern dem Regelsystem des Bundesimmissionsschutzgesetzes immanent (…vgl. Beschlüsse des Senats vom 10. Februar 2022 - 5 MR 2/21 -, juris Rn. 12;… vom 14. März 2022 - 5 MR 12/21 -, juris Rn. 24; VGH Kassel, Beschluss vom 13. Juli 2011 - 9 A 482/11.Z -, juris Rn. 4; OVG Saarlouis…, Beschluss vom 10. Dezember 2010 - 3 B 250/10 -, juris Rn. 10).