Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• Justiz Hessen

  § 123 Abs 1 VwGO
  Prüfungsrecht

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 123 Abs. 1
  BEGUTACHTUNG; DISSERTATION; DOKUMENTATIONSMÄNGEL; GRUNDSÄTZE DER SICHERUNG GUTER WISSENSCHAFTLICHER PRAXIS; LABORJOURNAL; (PROMOTIONS-) PRÜFUNGSVERFAHREN; PRÜFUNGSWISSEN; SPEZIALWISSEN; TÄUSCHUNG; VORWEGNAHME DER HAUPTSACHE

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Prüfungsrecht

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• NVwZ-RR 2017, 292

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

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• VGH Hessen, 05.07.2004 - 8 TG 732/04

  Auszug aus VGH Hessen, 04.10.2016 - 9 B 1408/16

  Aus diesen Gründen vermag der Senat der vom Antragsteller zitierten Entscheidung des Hess. VGH vom 5. Juli 2004 (- 8 TG 732/04 -, juris) nicht zu folgen.

  Die vom Antragsteller angeführte Rechtsprechung (vgl. etwa die zitiere Entscheidung des 8. Senats des Hess. VGH vom 05.07.2004 - 8 TG 732/04 -, a.a.O., die eine 2. Juristische Staatsprüfung zum Gegenstand hat) ist zur Vorhaltung eines im Hinblick auf eine konkrete Prüfung erarbeiteten, regelmäßig breit gefächerten Prüfungswissens ergangen, wobei regelmäßig wegen der möglichen Vielzahl von Fach- und Sachgebieten völlig offen ist, welche Thematik im Einzelnen zur Abfrage gelangen wird.

• OVG Nordrhein-Westfalen, 22.01.2008 - 14 B 1888/07

  Bewertung einer Prüfungsleistung aus der Wiederholungsprüfung im Fach Histologie; …

  Auszug aus VGH Hessen, 04.10.2016 - 9 B 1408/16

  Zu Recht hat das Verwaltungsgericht ein Abwarten (des Ergebnisses des Hauptsacheverfahrens) dann für zumutbar erachtet, wenn weder mit einem Hinausschieben der späteren Berufstätigkeit auf "ungewisse Zeit" noch mit der Gefahr des Verlustes speziellen Prüfungswissens zu rechnen ist (…vgl. Niehues/Fischer/Jeremias, a.a.O., Rn 908; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 22.01.2008 - 14 B 1888/07 -, juris Rn 6).

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• VG Darmstadt, 23.08.2017 - 3 L 3887/17

  Zulassung zur Altenpflegeprüfung

  Eine derartige Vorwegnahme der Hauptsache ist in den Fällen, in denen aus zeitlichen Gründen ein Hauptsacheverfahren kaum durchführbar ist, bei drohender Gefahr schwerwiegender, irreparabler Nachteile zulässig; dabei muss ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg auch in der Hauptsache sprechen (ständige Rspr. der erkennenden Kammer, vgl. Beschl. v. 29.05.2001 - 7 G 345/01 [3] -, Beschl. v. 09.08.2013 - 3 L 842/13.DA -, und des Hess. VGH, vgl. nur Beschl. v. 04.10.2016 - 9 B 1408/16 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 22. Aufl., § 123 Rdnr. 14 m. w. Nw. in Fn. 50;… s. auch Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Aufl., Rdnr. 909).

  Ein Antrag ist auf eine Vorwegnahme der Hauptsache gerichtet, wenn die begehrte vorläufige Entscheidung faktisch einer endgültigen gleichkäme (Hess. VGH, Beschl. v. 04.10.2016 - 9 B 1408/16 -, juris;… vgl. Niehues/Fischer/Jeremias, Prüfungsrecht, 6. Aufl., Rdnr. 909), also das Rechtsschutzziel des Anordnungsverfahrens mit dem des Klageverfahrens übereinstimmt und bereits das einstweilige Rechtsschutzverfahren die Rechtsposition vermitteln soll, die der Antragsteller in der Hauptsache anstrebt (Sächsisches OVG, Beschl. v. 05.04.2017 - 2 B 101/17 -, juris).

  Ein Abwarten des Ergebnisses des Hauptsacheverfahrens ist zumutbar, wenn weder mit einem Hinausschieben der späteren Berufstätigkeit auf "ungewisse Zeit" noch mit der Gefahr des Verlustes speziellen Prüfungswissens zu rechnen ist (Hess. VGH, Beschl. v. 04.10.2016, a.a.O.;… vgl. Niehues/Fischer/Jeremias, a.a.O., Rdnr. 908; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschl. v. 22.01.2008 - 14 B 1888/07 -, juris; VG Darmstadt, Beschl. v. 02.08.2017 - 3 L 3727/17.DA -).

• VGH Hessen, 12.07.2022 - 10 B 851/22
  Je schwerer die aus der Versagung des vorläufigen Rechtsschutzes ergebenden Belastungen wiegen und je geringer die Wahrscheinlichkeit ist, dass diese im Falle eines Obsiegens in der Hauptsache rückgängig gemacht werden können, umso weniger darf dabei das Interesse an einer vorläufigen Regelung oder Sicherung der geltend gemachten Rechtsposition zurückgestellt werden (st. Rspr., vgl. nur BVerfG, Beschluss vom 25. Oktober 1988 - 2 BvR 745/88 -, juris; BVerfG, Beschluss vom 25. Juli 1996 - 1 BvR 638/96 -, juris; VGH Kassel, Beschluss vom 4. Oktober 2016 - 9 B 1408/16 -, juris; Bay. VGH, Beschluss vom 18. März 2016 - 12 CE 16.66 -, juris).
• VG Darmstadt, 21.09.2018 - 3 L 2011/18

  Benutzung einer öffentlichen Einrichtung

  Ist aus zeitlichen Gründen ein Hauptsacheverfahren kaum durchführbar, ist eine derartige Vorwegnahme der Hauptsache bei drohender Gefahr schwerwiegender, irreparabler Nachteile zulässig; dabei muss ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg auch in der Hauptsache sprechen (ständige Rspr. der erkennenden Kammer, vgl. Beschl. v. 29.05.2001 - 7 G 345/01 [3] -, Beschl. v. 09.08.2013 - 3 L 842/13.DA-, und des Hess. VGH, vgl. nur Beschl. v. 04.10.2016 - 9 B 1408/16 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 23. Aufl., § 123 Rdnr. 14 m. w. Nw.).

• VG Kassel, 25.11.2020 - 3 L 2106/20

  Zum Anspruch eines Kreisverbandes einer Partei auf Nutzung einer gemeindeeigenen …

  Ist aus zeitlichen Gründen ein Hauptsacheverfahren kaum durchführbar, ist eine derartige Vorwegnahme der Hauptsache bei drohender Gefahr schwerwiegender, irreparabler Nachteile zulässig; dabei muss ein hoher Grad an Wahrscheinlichkeit für einen Erfolg auch in der Hauptsache sprechen (vgl. nur Hess. VGH, Beschluss vom 4. Oktober 2016 - 9 B 1408/16 -, juris;… Kopp/Schenke, VwGO, Kommentar, 24. Aufl. 2018, § 123 Rdnr. 14 m. w. Nw.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 31.03.2020 - 19 A 4694/18

  Zulassung der Berufung wegen der ernstlichen Zweifel an der Richtigkeit des …

  Rn. 14 Vgl. zur Frage der vorläufigen Prüfungszulassung OVG NRW, Beschlüsse vom 10. Juli 2018 - 14 B 703/18 -, juris, Rn. 8, und vom 22. Januar 2008 - 14 B 1888/07 -, juris, Rn. 6, jeweils m. w. N.; Hess. VGH, Beschluss vom 4. Oktober 2016 - 9 B 1408/16 -, juris, Rn. 2. Grundsätzlich bereits BVerfG, Kammerbeschluss vom 12. März 1999 - 1 BvR 355/99 -, NVwZ 1999, 866, juris, Rn. 5; BVerwG, Urteil vom 15. Dezember 1993 - 6 C 20.92 -, BVerwGE 94, 352, juris, Rn. 21.
• OVG Schleswig-Holstein, 12.12.2024 - 3 MB 22/24

  Erfolgloser Eilantrag auf Erteilung eines vorläufigen Masterabschlusses

  Ein Anordnungsgrund besteht in Fällen wie dem vorliegenden nicht, wenn weder mit der Gefahr des Verlustes speziellen Prüfungswissens noch mit einem Hinausschieben der späteren Berufstätigkeit auf "ungewisse Zeit" zu rechnen ist (…OVG Münster, Beschl. v. 22.01.2008 - 14 B 1888/07 -, juris Rn. 6 m. w. N.; VGH Kassel, Beschl. v. 04.10.2016 - 9 B 1408/16 -, juris Rn. 2).